IPCS

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke IPCS wurde als Wortmarke am 04.03.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.05.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 29. Juli 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020221034204
Registernummer 302022103420
Anmeldedatum 04. März 2022
Veröffentlichungsdatum 03. Juni 2022
Eintragungsdatum 04. Mai 2022
Beginn Widerspruchsfrist 03. Juni 2022
Ende Widerspruchsfrist 05. September 2022
Ablaufdatum 04. März 2032

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 Tauchbecken, insbesondere zum Entfetten, Beizen, Phosphatieren, Passivieren, Chromatieren und/oder Lackieren; Rohrleitungen aus Metall; Stahlkonstruktionen; Spritzkabinen aus Metall; Lackrohrleitungen aus Metall; Teile der und Zubehör für die vorstehend genannten Waren sowie aus solchen Waren zusammengestellte Anlagen
7 Kondensationsanlagen zur Reinigung von Abluft; Waschmaschinen, insbesondere zum Entfetten, Reinigen und Waschen von Metall- oder Kunststoffteilen; Spritzkammern und Spritzgeräte, insbesondere zum Entfetten, Beizen, Phosphatieren, Passivieren, Chromatieren und/oder Lackieren; Spritzdüsen; Reinigungsanlagen zur Reinigung von Metall- und/oder Kunststoffteilen mit Hilfe von Reinigungsflüssigkeiten und/oder deren Dämpfen; Anlagen zum Reinigen und anschließenden Trocknen von Metall- und/oder Kunststoffteilen; Maschinen und Geräte zur Wiederaufbereitung von Reinigungsflüssigkeiten und/oder von deren Dämpfen; Maschinen und Geräte zur industriellen Reinigung von Metall- und/oder Kunststoffteilen; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Fördertechnik, insbesondere Kreisförderer, Power-and-Free-Förderer, Elektrohängebahnen, Elektrobodenbahnen , Elektropalettenbahnen, fahrerlose Transportsysteme, Paletten-Fördersysteme, Gurt- und Plattentransportsysteme, Rollenbahn-Systeme, Unterflurförderer, Querstangenförderer, Mehrstrang-Kettenförderer, Schlepp-, Trag-, Staukettenförderer, Senkrecht-Transportförderer, motorbetriebene Hub-, Senk-, Kippvorrichtungen, motorbetriebene Vorrichtungen zum Auf- und Abgeben von Werkstücken, Lagervorzonen-Förderer, Montage- und Prüfbänder, Montagetisch-Kreisförderer; Portalroboter als Maschinen; Handhabungsautomaten für die Förder-, Lager- und Lackiertechnik; Anlagen und motorbetriebene Vorrichtungen der Lagertechnik, nämlich motorbetriebene Regalbediengeräte; Hubbalkenlager als Maschinenteile; Anlagen und Geräte zur Montage von Fahrzeugkomponenten, insbesondere von Frontends, Scheiben, Cockpits, Sitzen, Rädern oder Türen; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Oberflächenbehandlung und -beschichtung von Metallen, insbesondere Durchlauf- und Taktwaschmaschinen, Pulverbeschichtungsanlagen, Elektrotauch-Lackieranlagen, Spritz- und Tauchanlagen für konventionelle Lacke und Wasserlacke, Spritzstände, -wände, -kabinen, Wirbelsinteranlagen, Anlagen zur Vorbehandlung von Flächen vor der Beschichtung, insbesondere für flache und gerollte Bleche; komplette Lackierstraßen, bestehend aus Vorbehandlungsanlagen und Beschichtungsanlagen; Emaillieranlagen, bestehend aus Vorbehandlungsanlagen, Beschichtungsanlagen und Förderern; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Oberflächenbeschichtung von Rohren aus unterschiedlichen Werkstoffen; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Beschichtung von elektrischen Bauelementen mit Gießharz; Anlagen und Einrichtungen zur Konservierung von Bauteilen und Karossen im Sprüh- und/oder Flutverfahren; Anlagen zum Aufbereiten von Wachs zur Konservierung von Bauteilen und Karossen; Beschichtungs- und Kaschiermaschinen; Anlagen und Geräte zur Applikation von Lacken, Klebstoffen und/oder Abdichtmaterialien; Farbspritzanlagen; Armaturen für Farbspritzanlagen; Farbspritzgeräte; mechanische und/oder elektrische Lackierapparate und Lackierautomaten als Bestandteile von Lackieranlagen; Spritzapparate für Farbstoffe und/oder Lacke für technische Zwecke; Sprühdüsen; Sprühpistolen; Spritztische; Lackiermaschinen; Lackierroboter; Beschichtungsroboter; Abdichtroboter; Kleberoboter; Farbstoffrührapparate; Farbstofffilter [Teile von Maschinen]; Anlagen zum Imprägnieren von Bauteilen aller Art; Anlagen für die Montage und Demontage von Komponenten und Baugruppen von Fahrzeugen; Geräte und Anlagen zur Befüllung von Fahrzeugen mit Fahrzeugbetriebsmitteln; Sortiergeräte, entsprechend der Unwucht oder dem Gewicht, der Abmessung oder der Bestimmung des zu sortierenden Gegenstandes; Rollenbahnen; Greifer als Maschinenteile; maschinell angetriebene Hubgeräte und Hebewerke; Hubgeräte und Hebebühnen für Fahrzeuge; Anlagen und Einrichtungen zur Entlackung von Bauteilen aller Art mittels Wasserhochdruck, Temperatur oder chemischen Substanzen; Versorgungs- und Entsorgungsanlagen für Anlagen und Geräte, die mit Hochdruck-Medien arbeiten; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Lackierung von Holz- und Kunststoffteilen; motorbetriebene Handhabungsgeräte und Roboter zur Be- und Entladung von Brenngestellen; Bestandteile von Fördervorrichtungen und -anlagen, nämlich Stahlkonstruktionen
9 Wissenschaftliche, optische, Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Magnetaufzeichnungsträger; Solarkollektoren zur Stromerzeugung; Computer-Software, insbesondere für fördertechnische Anwendungen und für die Steuerung von Werkstücktransportwagen; elektrische und elektronische Steuerungen für Trockner zum Trocknen beziehungsweise Härten von Lacken und Farben auf lackierten beziehungsweise farbbeschichteten Gegenständen; Stromleitungen; Schaltschränke; Leitungsrohre [elektrisch]; Funkübertragungseinrichtungen; Automatisierungssoftware einschließlich editierbarer Prozesssteuerung, Prozessvisualisierung, Prozessdokumentation, Werkerführung und Kommunikation mit Leitrechnern; Mess-Software zur Verarbeitung von Daten von Mess-Systemen, insbesondere zur Bildverarbeitung, zur Kraftmessung, zur Positionsmessung und zur Lichtintensitätsmessung; Software für Embedded Systems im Rahmen elektronischer Baugruppen; physikalische und optische Geräte, elektrotechnische und elektronische Geräte [soweit jeweils in Klasse 9 enthalten]; Geräte für Schwingungsmess- und/oder Schwingungsüberwachungs- und/oder Maschinenüberwachungszwecke; Messwertaufnehmer, nämlich Weg-, Schwinggeschwindigkeits- und Beschleunigungsaufnehmer; Prüfgeräte und daraus zusammengestellte Anlagen für die zustandsorientierte Maschineninstandhaltung; vibroakustische Prüfgeräte; Funktions-, Leistungs-, hydraulische Leistungs-Prüfgeräte; Sicherheitseinrichtungen, nämlich Lichtschranken, Schalter, Abschirmhauben und deren Betätigungsmittel; elektrische und elektronische Rechner zur Steuerung und Regelung der vorgenannten Waren und dazugehörige Peripheriegeräte, insbesondere Drucker und Messschränke sowie Fernbedienungsgeräte; auf Datenträgern aufgezeichnete Programme zur Steuerung und Regelung vorgenannter Waren; Teile der und Zubehör für die vorstehend genannten Waren sowie aus solchen Waren zusammengestellte Anlagen
11 Trockenapparate und Anlagen, insbesondere Öfen zum Trocknen von Oberflächenbeschichtungen, Trockenanlagen für Schnittholz; Lacktrockenkammern; Befeuchtungsapparate; Dampfleitungen; Dampfdüsen; Ventilatoren; maschinenartige Trocknungsgeräte; Geräte und Apparate zur Abluftreinigung, insbesondere zum Entfernen von Stäuben und/oder Aerosolen und/oder Lösemitteln aus einem Luftstrom, und aus derartigen Geräten und Apparaten aufgebaute Abluftreinigungsanlagen; Maschinen und Geräte zum Trocknen von gereinigten Metall- und/oder Kunststoffteilen; Klimatisierungs-, Kühl-, Trocknungs- und Lüftungsgeräte, -anlagen und -systeme; Luftaufbereitungsanlagen; Belüftungssysteme; Wärmetauscher; Befeuchtungsgeräte; Entfeuchtungsgeräte; Heizregister; Luftfilter; Einrichtungen zum Trocknen beziehungsweise Härten von Lacken und Farben auf lackierten beziehungsweise farbbeschichteten Gegenständen, insbesondere Fahrzeugkarosserien, vorzugsweise solche Einrichtungen mit einem Gehäuse, mindestens einer Heizvorrichtung; Vorrichtungen zum Zuführen von Luft zu dem Gehäuse sowie zum Abführen von Abluft aus dem Gehäuse, einer Abluft-Reinigungsvorrichtung, einer Fördervorrichtung zum Transport der Gegenstände in das Gehäuse und aus dem Gehäuse heraus sowie mit einer Steuerung für den Verfahrensablauf; Beleuchtungsapparate und -anlagen; Teile der und Zubehör für die vorstehend genannten Waren sowie aus solchen Waren zusammengestellte Anlagen; Hochtemperatur-Brennöfen für keramische Produkte, insbesondere für Sanitärwaren, Geschirr-Porzellan, Baukeramik und technische Keramik; Trockner und Brennöfen für die keramische Industrie; Sinteröfen, auch mit Schutzgasatmosphäre; Niederdruck-[Vakuum-]Öfen; Öfen zum Aufdämpfen von Chemikalien auf ein Substrat; Anlagen zum Wertstoff-Recycling und Energie-Recycling von industriellen Abfällen und Biomassen, nämlich Anlagen zur Pyrolyse, Verschwelung oder Verbrennung von industriellen Abfällen und Biomassen; Abwasserkläranlagen; Filter als Teile von gewerblichen Anlagen; Füllständer für Öfen; Füllvorrichtungen für Öfen; Gasbrenner; Gasreinigungsgeräte; Gaswäscher als Teile von Gasanlagen; Kühlanlagen; Heizgeräte für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte; Anlagen mit regenerativer, thermischer und katalytischer Verbrennung; Anlagen zur Aufbereitung und Reinigung von Wasser, insbesondere Enthärtungsanlagen, Entsalzungsanlagen, Sedimentationsanlagen, Filtrationsanlagen, Flockungs- und Fällungsanlagen, Flotationsanlagen, Öl-Wasser-Trennanlagen, Emulsionsspaltanlagen, Ultrafiltrationsanlagen, Umkehrosmoseanlagen, Ionenaustauscheranlagen, Anlagen zur Trennung von Lösungsmittel aus Wasser, Entgiftungs- und Neutralisationsanlagen; Anlagen zum Wasserlack-Recycling in Form von Filtration und mechanischer Rückgewinnung über spezielle Overspray-Auffangsysteme; Anlagen zum Druckfarben-Recycling in Form von Filtration; komplette Lackierstraßen, bestehend aus Lacköfen, Abluft- und Wasseranlagen; Emaillieranlagen, bestehend aus Emailtrockner, Emailöfen und Abluftanlagen; Trocknungs- und Aushärtemaschinen für nichtmetallische Werkstoffe und daraus zusammengestellte Anlagen; Entlackungsanlagen, im Wesentlichen bestehend aus Entlackungsöfen; Solarkollektoren zur Wärmerzeugung; solarthermische Anlagen; Luftreinigungsanlagen, insbesondere Adsorptionsanlagen; Anlagen zur Reinigung von Wasser, insbesondere Prozessabwässern aus Anlagen zur Oberflächenbehandlung; Maschinen zum Trocknen beziehungsweise Härten von Lacken und Farben auf lackierten beziehungsweise farbbeschichteten Gegenständen, vorzugsweise solche Maschinen mit einem Gehäuse, mindestens einer Heizvorrichtung, Vorrichtungen zum Zuführen von Luft zu dem Gehäuse sowie zur Abfuhr von Abluft aus dem Gehäuse, einer Abluft-Reinigungsvorrichtung, einer Fördervorrichtung zum Transport der Gegenstände in das Gehäuse und aus dem Gehäuse heraus sowie mit einer Steuerung für den Verfahrensablauf; Anlagen und maschinelle Geräte zur Lackaufbereitung, Lackversorgung und/oder Lackverteilung; Anlagen und maschinelle Geräte zur Farbaufbereitung; Regelgeräte für Farbaufbereitungsanlagen als Teile industrieller Aufbereitungsanlagen; Anlagen zum Aufbereiten von Imprägnierharzen zum Imprägnieren von Bauteilen aller Art sowie Aufbereitungsanlagen für das Spülwasser
37 Lackierarbeiten; Errichten, Installieren, Warten und Reparieren von Maschinen und Anlagen; Installation, Instandhaltung und Reparatur von Klimatisierungs-, Kühl-, Trocknungs- und Lüftungsanlagen und -systemen, von Luftaufbereitungsanlagen und Belüftungssystemen
40 Entgiftung von gefährlichen Materialien; Erzeugung von Energie; Luftreinigung; Recycling von Müll und Abfall; Verbrennung von Müll und Abfall; Vernichtung von Müll und Abfall; Betrieb von Maschinen und Anlagen zur Müllbearbeitung
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Dienstleistungen von Ingenieuren; Konstruktionsplanung und technische Planung von Maschinen und Anlagen; Design von Computersoftware für Maschinen und Anlagen; Erstellen von Computer-Software, insbesondere von Computer-Software für fördertechnische Anwendungen; Installieren von Computer-Software, insbesondere von Computer-Software für fördertechnische Anwendungen; Wartung von Computer-Software, insbesondere von Computer-Software; technische Beratung und Projektplanung; Planung von Anlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Juli 2024 202400260521 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Oktober 2022 202200165204 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
04. Mai 2022 202200094825 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020221034204