302022102868 Logo (DPMA, 23.02.2022)
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Die Deutsche Marke 302022102868 wurde als Bildmarke am 23.02.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.03.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Seitenwaffen, Speere, Schwerter, Dolche #Stilisierte oder phantasievolle Kronen #Horizontale Linien oder Bänder #Vertikale Linien oder Bänder #Dünne Linien #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Nasen #Augen, Iris #Herzen #Lippen, Münder, Zungen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221028689 |
| Registernummer | 302022102868 |
| Anmeldedatum | 23. Februar 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. April 2022 |
| Eintragungsdatum | 25. März 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. April 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Juli 2022 |
| Ablaufdatum | 23. Februar 2032 |
Markeninhaber
Markenvertreter
85055 Ingolstadt
DE
Waren und Dienstleistungen
8
Abziehstähle; Gabeln [Essbesteck]; Gemüsehobel; Jagdmesser; Messer; Luftpumpen, handbetrieben
11
Entfroster für Fahrzeuge; Fahrzeugscheinwerfer; Grillgeräte [Küchengeräte]; gasbeheizte Grillgeräte; elektrische Grillgeräte; Barbecue-Grillgeräte; Grillspieße; Kochgeräte; Taschenlampen
12
Nummernschildhalter; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Ventile für Fahrzeugreifen
14
Schlüsselanhänger; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Kunstgegenstände aus Edelmetall; Uhrenarmbänder; Uhrenbeweger; Uhrenetuis
16
Poster aus Papier; Kalender; Abreißkalender; Aufkleber; Stickers [Papeteriewaren]; Behälter, Kästen für Papier- und Schreibwaren; Bilder; Bilder [Gemälde], gerahmt oder ungerahmt; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Briefbeschwerer; Bücher; Büroartikel; Schreibgarnituren; Schreibgeräte
18
Rucksäcke; Regenschirme; Brieftaschen; Dokumentenkoffer; Handtaschen; Handkoffer; Kulturbeutel; Reisekoffer; Reisetaschen; Schlüsseletuis
20
Nicht metallische Nummernschildbefestigungen; Bilderrahmen; Figuren aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Liegestühle; Nummernschilder, nicht aus Metall, für Fahrzeuge; Polstermöbel; Polstersessel; Schlüsselbretter
21
Bierkrüge; Butterdosen; Glasbehälter; Kaffeeservice [Tafelgeschirr]; handbetätigte Knoblauchpressen; Knoblauchpressen [Küchengeräte]; Kochtöpfe; Küchengeräte; Küchengeschirr; Kühltaschen; Mixbecher; Salatschüsseln; Schüsseln
25
T-Shirts; Pullover; Mützen; Badeanzüge; Badehosen; Bademäntel; Badesandalen; Badeschuhe; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke ]; Bekleidung aus Lederimitat; Bekleidung für Autofahrer; Einstecktücher; Gürtel [Bekleidung]; Handschuhe [Bekleidung]; Hemden; Hosen; Hausschuhe; Hosenstege; Hosenträger; Hüftgürtel; Hüte; Hutunterformen; Jacken; Jerseykleidung; Joppen [weite Tuchjacken]; Käppchen [Kopfbedeckungen]; Kapuzen; Kittel zu Arbeitszwecken; Kopfbedeckungen; Krawatten; Krawattentücher; Lederbekleidung; Manschetten [Bekleidung]; Mäntel; Mäntel [pelzgefüttert]; Morgenmäntel; Mützenschirme; Oberbekleidungsstücke; Ohrenschützer [Bekleidung]; Overalls; Pantoffeln; Papierhüte [Bekleidung]; Parkas; Pelerinen; Pelze [Bekleidung]; Pyjamas; Radfahrerbekleidung; Regenmäntel; Röcke; Sandalen; Schals; Schärpen; Schlafanzüge; Schlafmasken; Schuhe [Halbschuhe]; Schuhwaren; Schürzen; Schürzen [Bekleidung]; Schweißblätter; Socken; Sportschuhe; Sportschuhe [Halbschuhe]; Stiefel; Stiefelschäfte; Stirnbänder [Bekleidung]; Stoffschuhe [Espadrillos]; Strandschuhe; Strümpfe; Sweater; Trikotkleidung; Trikots; Turbane; Uniformen; Unterhosen; Unterwäsche; Wadenstrümpfe; kniehohe Strümpfe; Bekleidungsstücke; Westen; Gürtel
34
Feuerzeuge, nicht aus Edelmetall [ausgenommen für Kraftfahrzeuge]; Feuerzeuge aus Edelmetall; Feuerzeuge für Raucher; Aschenbecher; Kräuter zum Rauchen; Mundstücke für Zigarettenspitzen; Raucherartikel; Zigarettenetuis, -dosen; Zigarettenfilter; Zigarettenmundstücke; Zigarettenpapier; Zigarettenpapierheftchen
35
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen sowie Online-Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Abziehstähle, Gabeln [Essbesteck], Gemüsehobel, Jagdmesser, Messer und Luftpumpen, handbetrieben; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen sowie Online-Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Entfroster für Fahrzeuge, Fahrzeugscheinwerfer, Grillgeräte [Küchengeräte], gasbeheizte Grillgeräte, elektrische Grillgeräte, Barbecue-Grillgeräte, Grillspieße, Kochgeräte und Taschenlampen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen sowie Online-Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Autos, Motorräder, Motorroller, Nummernschildhalter, Abdeckhauben für Fahrzeuge, Luftpumpen [Fahrzeugzubehör] und Ventile für Fahrzeugreifen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen sowie Online-Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Armbanduhren, Schlüsselanhänger, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Kunstgegenstände aus Edelmetall, Uhrenarmbänder, Uhrenbeweger und Uhrenetuis; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen sowie Online-Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Poster aus Papier, Kalender, Abreißkalender, Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren], Behälter, Kästen für Papier- und Schreibwaren, Bilder, Bilder [Gemälde], gerahmt oder ungerahmt, Blöcke [Papier- und Schreibwaren], Briefbeschwerer, Bücher, Büroartikel, Schreibgarnituren und Schreibgeräte; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen sowie Online-Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Rucksäcke, Regenschirme, Gürtel, Brieftaschen, Dokumentenkoffer, Handtaschen, Handkoffer, Kulturbeutel, Reisekoffer, Reisetaschen und Schlüsseletuis; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen sowie Online-Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf nicht metallische Nummernschildbefestigungen, Bilderrahmen, Figuren aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, Kästen, Kisten, nicht aus Metall, Liegestühle, Nummernschilder, nicht aus Metall, für Fahrzeuge, Möbel, Polstermöbel, Polstersessel und Schlüsselbretter; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen sowie Online-Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bierkrüge, Butterdosen, Glasbehälter, Kaffeeservice [Tafelgeschirr], handbetätigte Knoblauchpressen, Knoblauchpressen [Küchengeräte], Kochtöpfe, Küchengeräte, Küchengeschirr, Kühltaschen, Mixbecher, Salatschüsseln und Schüsseln; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen sowie Online-Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf T-Shirts, Pullover, Mützen, Badeanzüge, Badehosen, Bademäntel, Badesandalen, Badeschuhe, Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke ], Bekleidung aus Lederimitat, Bekleidung für Autofahrer, Einstecktücher, Gürtel [Bekleidung], Handschuhe [Bekleidung], Hemden, Hosen, Hausschuhe, Hosenstege, Hosenträger, Hüftgürtel, Hüte, Hutunterformen, Jacken, Jerseykleidung, Joppen [weite Tuchjacken], Käppchen [Kopfbedeckungen], Kapuzen, Kittel zu Arbeitszwecken, Kopfbedeckungen, Krawatten, Krawattentücher, Lederbekleidung, Manschetten [Bekleidung], Mäntel, Mäntel [pelzgefüttert], Morgenmäntel, Mützenschirme, Oberbekleidungsstücke, Ohrenschützer [Bekleidung], Overalls, Pantoffeln, Papierhüte [Bekleidung], Parkas, Pelerinen, Pelze [Bekleidung], Pyjamas, Radfahrerbekleidung, Regenmäntel, Röcke, Sandalen, Schals, Schärpen, Schlafanzüge, Schlafmasken, Schuhe [Halbschuhe], Schuhwaren, Schürzen, Schürzen [Bekleidung], Schweißblätter, Socken, Sportschuhe, Sportschuhe [Halbschuhe], Stiefel, Stiefelschäfte, Stirnbänder [Bekleidung], Stoffschuhe [Espadrillos], Strandschuhe, Strümpfe, Sweater, Trikotkleidung, Trikots, Turbane, Uniformen, Unterhosen, Unterwäsche, Wadenstrümpfe, kniehohe Strümpfe, Bekleidungsstücke, Westen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen sowie Online-Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Feuerzeuge, nicht aus Edelmetall [ausgenommen für Kraftfahrzeuge], Feuerzeuge aus Edelmetall, Feuerzeuge für Raucher, Aschenbecher, Kräuter zum Rauchen, Mundstücke für Zigarettenspitzen, Raucherartikel, Zigarettenetuis und -dosen, Zigarettenfilter, Zigarettenmundstücke, Zigarettenpapier und Zigarettenpapierheftchen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen sowie Online-Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Antiquitäten und Flipperautomaten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Dezember 2023 | 202300403336 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. August 2022 | 202200114633 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 25. März 2022 | 202200071354 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221028689