MULTISCHIEBER Logo (DPMA, 22.02.2022)
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Die Deutsche Marke MULTISCHIEBER wurde als Wort-Bildmarke am 22.02.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.06.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Linie oder ein Band #Dicke Linien, Bänder #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Gestrichelte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221027984 |
| Registernummer | 302022102798 |
| Anmeldedatum | 22. Februar 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juli 2022 |
| Eintragungsdatum | 14. Juni 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Juli 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Oktober 2022 |
| Ablaufdatum | 22. Februar 2032 |
Markeninhaber
57078 Siegen
DE
Markenvertreter
65307 Bad Schwalbach
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Landwirtschaftliche Geräte, ausgenommen handbetätigte Handwerkzeuge; Schneepflüge; Schneepflugaufsätze; Schneeräummaschinen; Schneepflugschaufeln; Schneeräumfahrzeuge; Schneeschleuder; Schneegebläsemaschinen; Elektrische Besen; Reinigungsmaschinen; Unbemannte Reinigungsfahrzeuge; Automatische Reinigungsmaschinen; Reinigungsroboter für Haushaltszwecke; Reinigungsmaschinen für Teppiche; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte; Räum- und Reinigungsmaschinen für den Außenbereich; Wischmaschinen; Bodenwaschmaschinen; Bodenreinigungsmaschine; Gewerbliche Bodenreinigungsmaschinen; Maschinen zum Bodenreinigen; Räummaschinen; Räumwerkzeuge [Maschinenwerkzeuge]; Räumwerkzeuge [Werkzeugmaschinen]; Räumgeräte [Maschinen] zum Entfernen von Schlamm; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten
8
Handbetätigte Handwerkzeuge und -geräte; Messerschmiedewaren; Essbesteck; Hieb- und Stichwaffen; Rasierer; Rasierapparate; Schaufeln; Schneeschaufeln; Boden- und Fensterabzieher; Handbetätigte Räumwerkzeuge; Handbetätigte Räumwerkzeuge zur Bodenreinigung; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten; Bürsten zum Anbringen an Schaufeln; Bürsten zum Anbringen an Schneeschaufeln
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingut; Besen handbetätigt; Reinigungsgeräte handbetätigt; Besenstiele; Besen für Reinigungszwecke; Besenstiele aus Kunststoff; Besenstiele, nicht aus Metall; Besenstiele [Griffe], nicht aus Metall; Reinigungsschwämme; Abzieher [Reinigungsgeräte]; Handbetätigte Gummiwischer zum Reinigen; Wischmopps; Wischbürsten; Handbetätigte Geräte mit einer elastischen Lippe; Handbetätigte Reinigungsgeräte mit einer elastischen Lippe; Handbetätigte Geräte zur Bodenreinigung; Handbetätigte Geräte mit einem Stiel zur Bodenreinigung; Handbetätigte Geräte mit einem Stiel zum Entfernen von Schlamm; Schaufeln für Haushaltszwecke; Nicht elektrische Bodenpoliergeräte; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. November 2022 | 202200210246 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 14. Juni 2022 | 202200070637 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221027984