302022102658

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302022102658 wurde als Bildmarke am 21.02.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.04.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Köpfe von Hirschen mit Kreuzung zwischen Geweihen #Kreise mit Darstellungen von Tieren, Körperteilen von Tieren oder Pflanzen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020221026589
Registernummer 302022102658
Anmeldedatum 21. Februar 2022
Veröffentlichungsdatum 27. Mai 2022
Eintragungsdatum 27. April 2022
Beginn Widerspruchsfrist 27. Mai 2022
Ende Widerspruchsfrist 29. August 2022
Ablaufdatum 21. Februar 2032

Markeninhaber


38302 Wolfenbüttel
DE

Waren und Dienstleistungen

1 Trockeneis [Kohlendioxid]; Graphen; Salzlauge; Alkali; Mangandioxid; Natriumhydrogencarbonat für chemische Zwecke; Salicylsäure; Kaliumacetat; Acetylen; Ethylalkohol; Ethylether; Alkaloid; Aceton; Aldehyde; Ester; Malzalbumin; Laktose [Rohstoff]; Diastase für industrielle Zwecke; oberflächenaktive chemische Mittel; Wasserstoffperoxid für gewerbliche Zwecke; destilliertes Wasser; Isotope für gewerbliche Zwecke; Chemikalien zum Aufhellen von Textilien; Zementkonservierungsmittel, ausgenommen Farben und Öle; chemische Zusätze zu Kraftstoffen; Chemikalien zum Färben von Glas; Galvanisierungsmittel; Gießereiformmittel; Wasserenthärtungsmittel; Kesselsteinlösungsmittel; Chemikalien zum Herstellen von Anstrichmitteln; Oxidationsmittel; Bohrschlämme; Zusatzflüssigkeiten für Schleifmittel; Gummilösungsmittel; tierische Kohle; chemische Mittel gegen Schimmelpilzbefall; Aktivkohle; Chemikalien zum Herstellen von Pigmenten; Katalysatoren; Kitte für industrielle Zwecke; chemische Konservierungsmittel für Pflanzen; Reagenzpapier, ausgenommen für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke; Fotopapier; Kunststoffe, unverarbeitet; Weichmacher; Gülle; Chemische Präparate zum Feuerfest machen; Mittel zum Härten von Metallen; Flussmittel zum Löten; Saccharin; Bierkonservierungsmittel; Chemikalien für die Lederverarbeitung; Klebstoffe für industrielle Zwecke; Holzschliff
2 Beizmittel; Farbmittel; Pigmente für Liköre; Druckfarben; Anstrichmittel; Korrosionsschutzmittel; Kolophonium; Rostschutzmittel
3 Shampoos; Reinigungsmittel; Poliermittel; Schleifmittel; Aromastoffe für Getränke [ätherische Öle]; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Zahnputzmittel; Potpourris [Duftstoffe]; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege für Tiere; Luftduft; Zimtöl; Gasreinigungsmittel
4 Industriefette; Ethanol [Kraftstoff]; Kohle; Bienenwachs; Kerzen; Entstaubungsmittel; elektrische Energie
5 Medizinische Getränke; medizinische Liköre; radiologische Kontrastmittel für medizinische Zwecke; Gase für medizinische Zwecke; chemische Leiter für Elektrokardiographenelektroden; Samen für die künstliche Befruchtung; Desinfektionsmittel; Lösungen für Kontaktlinsen; bakteriologische Nährböden; diätetische Getränke für medizinische Zwecke; Luftreinigungsmittel; Tierarzneimittel; Insektizide; Antisepsispapier; Augenklappen für medizinische Zwecke; Zahnlack; Windeln für Haustiere
6 Gewöhnliche Metalle, roh oder halbgeschmiedet; Wasserrohre aus Metall; transportable Gebäude aus Metall; bewegliche Einstiegstreppen aus Metall für Fahrgäste; bewegliche Terrassen aus Metall; Schienen aus Metall; Drähte aus gewöhnlichen Metalllegierungen, ausgenommen Sicherungsdrähte; Kabelverbindungen aus Metall, nichtelektrisch; U-Klammern aus Metall; Türgriffe aus Metall; Verschlussklammern aus Metall für Taschen; Schlüssel aus Metall; Tabletts aus Metall; Flaschenverschlüsse aus Metall; Bierdosen; Metalletiketten; Tierglocken; Lötdraht aus Metall; Anker; Identifikationsarmbänder aus Metall; Wetter- oder Windfahnen aus Metall; Metalltragpfähle für Bäume oder Pflanzen; Fallen für wilde Tiere; Statuen aus gewöhnlichem Metall; Erze aus Metall; Denkmäler aus Metall
7 Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft; Belüftungspumpen für Aquarien; Desintegratoren; Melkmaschinen; Schermaschinen für Tiere; Salzmaschinen; Holzbearbeitungsmaschinen; Papiermaschinen; Anlagen zur Herstellung von Damenbinden; Druckmaschinen; Spinnmaschinen; Färbemaschinen; Saftpressen für die Lebensmittelindustrie [Maschinen]; Brauereimaschinen; Tabakverarbeitungsmaschinen; Lederverarbeitungsmaschinen; Nähmaschinen; Fahrradmontagemaschinen; elektrisch betriebene Töpferscheiben; industrielle Tintenstrahldruckmaschinen; Hydraulische Akkus als Maschinenteil; Werkzeug zum Öffnen von Schalen [Maschinenteile]; Maschinen zur Herstellung von Glühbirnen; Maschinen zum Verschließen von Flaschen; Werkzeug [Maschinen] für Kohlekugeln; elektrische Saftpressen; Waschmaschinen; Mühlen [Maschinen]; Maschinen für die Verarbeitung von Kunststoffen; Maschinen für die Verarbeitung von Gläsern; Maschinen zur Düngemittelherstellung; Anlagen zur Herstellung von synthetischen Alkohol; Extraktionsmaschinen für chemische Verfahren im Bereich von Bergwerken; Puddelmaschinen; Maschinen zur Mineralaufbereitung; Bagger; Aufzüge [Aufzüge]; Metallbearbeitungsmaschinen; Gießereimaschinen; Dampfmaschinen; Gasmotoren; Windkraftgeneratoren zur Stromerzeugung; Klammerpatronen für industrielle Heftmaschinen; Maschinen zur Herstellung von Befestigungselementen; Werkzeugmaschinen; Maschinen zur Herstellung von elektrischen Drähten; elektrische Bohrmaschinen; Geräte zum Schweißen mit Lasertechnik; Maschinen zur Bearbeitung von Gas, nämlich zur Gasverflüssigung; Spritzlackiermaschinen; Dynamos; Elektromotoren für Kühlschränke; Vakuumpumpen [Maschinen]; Ventile [Maschinenteile]; Kompressoren für Kühlschränke; Hydraulikzylinder [Maschinenteile]; Getriebe für Maschinen; Lager [Maschinenteile]; Transportbänder; elektrische Schweißgeräte; elektrische Waschgeräte für Nahrungsmittel; Filtermaschinen; elektrische Vorhangantriebe; Etikettiergeräte [Maschinen]; Trommeln [Maschinenteile]; elektrische Schuhputzmaschinen; Schlägerbespannungsmaschinen; Verkaufsautomaten; 3D-Drucker; Roboter- Exoskelett-Anzüge, ausgenommen für medizinische Zwecke; Flüssigkeitsbereiter [Maschinen]; Galvanisiermaschinen; Maschinen für die Verarbeitung von Teeblättern
8 Schärfgeräte; Pickel [Handwerkzeug]; Obstpflücker [Handwerkzeuge]; Viehmarkierungswerkzeuge; Harpunen; Bartschneider; Zangen; Ausstechwerkzeuge [Handwerkzeuge]; Spatel [Handwerkzeuge]; Scheren; Handwerkzeuge, handbetrieben; Dolche; Tafelbestecke [Messer, Gabeln und Löffel]; Griffe für handbetriebene Handwerkzeuge; Gummihämmer [Handwerkzeuge]
11 Lampen; Leuchten für Fahrzeuge; keimtötende Lampen zur Luftreinigung; Nagellampen; Öllampen; elektrische Kaffeemaschinen; Lavasteine zur Verwendung in Grillgeräten; Kühlgeräte und -maschinen; Kühlanlagen für Flüssigkeiten; Kühlvitrinen; In Möbel integrierte Kühlvorrichtungen; Eismaschinen; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Haartrockner; Spulen [Teile von Destillier-, Heiz- oder Kühlanlagen]; Luftreinigungsgeräte; Wasserhähne; Zierbrunnen; Sanitärapparate und -anlagen; Filter für Trinkwasser; Taschenwärmer; Gasanzünder [Feuerzeuge]; Kernreaktoren
12 Lokomotiven; elektrische Fahrzeuge; Speisewagen; Kühlfahrzeuge; Fahrräder; Fahrradpumpen; ferngesteuerte Fahrzeuge, ausgenommen Spielzeuge; Kinderwagen; Schlitten; Fahrradreifen; Reparaturmaterial für Reifenschläuche; Heißluftballons; Jachten; Fahrzeugpolsterung
13 Schreckschusspistolen; Schießpulver; Feuerwerkskörper; Sprays für persönliche Verteidigungszwecke
17 Gummi, roh oder halbbearbeitet; Kautschuk, roh oder halbbearbeitet; Dichtungsringe; Kunststoffplatten; Kunststofffolien, andere als zum Einwickeln; flexible Schläuche, nicht aus Metall; Materialien für die Isolierung, Wärmedämmung und Schalldämmung; Schwimmsperren gegen Umweltverschmutzung; Isolierband; wasserdichtes Packungsmaterial; Dichtungsfaden
19 Bauholz; Marmor; Gips [Baumaterialien]; Zement; Zementpfosten; Fliesen, nicht aus Metall, für das Bauwesen; feuerfeste Baustoffe, nicht aus Metall; Bitumen; Gerüste, nicht aus Metall, für das Bauwesen; Gießereiformen, nicht aus Metall; transportable Bauten, nicht aus Metall; Bauglas; zementhaltige Beschichtung [Baumaterialien]; Bindemittel für die Straßenreparatur; Statuetten aus Stein, Beton oder Marmor; Gedenktafeln, nicht aus Metall
23 Viskosefäden und -garne; Garn; gesponnene Wolle; Kaschmirgarne
27 Teppiche; Matten; Badematten; Autoteppiche; Yogamatten; Tapeten; dekorative Wandbehänge, nicht aus Textilien
29 Wurstwaren; Algenextrakte für Lebensmittel; Lebensmittel auf Fischbasis; Obstkonserven; verarbeitete Betelnüsse; Tomatenmark; Eier; Kumys [Milchgetränk]; Speisefette; Gelees für Lebensmittel; Nüsse, zubereitet; getrocknete Pilze; Eiweiß für kulinarische Zwecke; Wursthüllen, natürlich oder künstlich
30 Kaffee; Tee; Eistee; Weißzucker; Bonbons; Honig; Brot; Pizza; Getreidepräparate; Teigwaren; Knabbererzeugnisse auf Getreidebasis; Bindemittel für Kochzwecke; Speiseeis; Salz; Essig; Gewürze; Hefe; Aromastoffe, ausgenommen ätherische Öle, für Getränke; Mittel zum Steifmachen von Schlagsahne; Fleischbeizmittel [Mittel zum Zartmachen] für Haushaltszwecke; zu Nahrungsmitteln verarbeitetes Gluten
31 Weihnachtsbäume; Weizen; Hopfen; lebende Tiere; Obst, frisch; Betelnüsse, frisch; Gemüse, frisch; Getreidesamen, unverarbeitet; Futtermittel; Malz für Brauereien und Brennereien; aromatischer Sand für Haustiere
35 Werbung; Unternehmensberatung; Verkaufsförderung für Dritte; Personalvermittlung; Buchhaltung; Vermietung von Verkaufsautomaten; Sponsorensuche; Vermietung von Verkaufsständen; Großhandelsdienstleistungen für pharmazeutische, veterinärmedizinische und sanitäre Präparate sowie medizinische Produkte
36 Versicherungsvermittlung; Kapitalanlagedienste; Finanzverwaltungsdienste; Geldanlagegeschäfte; Risikokapitalfinanzierung; Immobilienvermittlung; Dienstleistungen von Immobilienbüros; Finanzdienstleistungen bei der Zollabfertigung für Dritte; Übernahme von Bürgschaften; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Treuhänderische Vermögensverwaltung; Pfandleihdienste; Leasing von Internet-Domainnamen
37 Erteilung von Bauauskünften; Bau von Messeständen und -läden; Bohren von Brunnen; Polsterei; Installation und Reparatur von Heizungsanlagen; Installation und Reparatur von Gefrieranlagen; Entstörung von elektrischen Geräten; Installation und Reparatur von medizinischen Behandlungsgeräten; Fahrzeugwartung; Fahrzeugpolitur; Wartung und Reparatur von Flugzeugen; Schiffbau; Reparatur von fotografischen Geräten; Reparatur von Uhren; Wartung und Reparatur von Tresoren; Runderneuerung von Reifen; Instandhaltung von Möbeln; Reinigung von Kleidung; Desinfektionsarbeiten; Installation und Reparatur von Aufzügen; Installation und Reparatur von Feuermeldern; Schuhreparatur; Aufladen von Handy-Batterien; Schleifen von Messern; Reparatur von Pumpen; Reparatur von Regenschirmen; künstliche Beschneiung; Restaurierung von Kunstwerken; Restaurierung von Musikinstrumenten; Instandhaltung von Schwimmbädern; Vermietung von Entwässerungspumpen; Reparatur von Stromleitungen; Vermietung von Geschirrspülmaschinen; Reparatur von Handarbeiten; Instandhaltung von Schmuck
38 Ausstrahlung von Programmen über das Internet; Videokonferenzdienste; Übermittlung von Grußkarten über das Internet; Übertragung von Ton-, Bild-, Datensignale; Bereitstellung von Internet-chatrooms
43 Dienstleistungen von Schankwirtschaften; Betrieb einer Gaststätte; Vermietung von transportablen Bauten; Dienstleistungen von Altenheimen; Dienstleistungen von Kindertagesstätten; Dienstleistungen von Tierpensionen; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern; Vermietung von Kochgeräten; Vermietung von Trinkwasserspendern; Vermietung von Beleuchtungsgeräten
44 Gesundheitspflege; Dienstleistungen von Erholungsheimen; Ernährungsberatung; Dienstleistungen von Schönheitssalons; Tätowierung; Maniküre; Pflege von Haustieren; Anfertigung von Kränzen; Dienstleistungen von Optikern; Vermietung von Sanitäranlagen
45 Sicherheitskontrolle von Gepäck; Begleitung von Personen als Gesellschafter; Verleih von Abendkleidern; Einäscherung von Haustieren; Öffnen von Sicherheitsschlössern; Partnervermittlung; Brandbekämpfung; Durchführung religiöser Zeremonien; Adoptionsvermittlung; Rückgabe von Fundsachen; Vermietung von Tresoren; Ahnenforschung; Planung und Organisation von Hochzeitsfeiern; Freilassung von Tauben für besondere Anlässe; Lizenzierung von geistigem Eigentum

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Oktober 2022 202200321308 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Oktober 2022 202200321308 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. September 2022 202200150353 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
20. Juli 2022 202200069197 8e Eintragung, Marke eingetragen
13. Mai 2022 202200069197 8e Eintragung, Marke eingetragen
27. April 2022 202200069197 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020221026589