302022102609 Logo (DPMA, 18.02.2022)
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Die Deutsche Marke 302022102609 wurde als Bildmarke am 18.02.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.05.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schilde, die von figurativen Elementen oder Inschriften überragt werden #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Teilrahmen, Verzierungen #Zeichen, Zeichnungen oder andere figurative Elemente, die als Embleme oder Insignien erkannt werden #Schilder mit figurativen Elementen oder Inschriften, die außen angebracht sind #Schilder mit anderen Bildelementen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221026090 |
| Registernummer | 302022102609 |
| Anmeldedatum | 18. Februar 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Juni 2022 |
| Eintragungsdatum | 05. Mai 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Juni 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. September 2022 |
| Ablaufdatum | 18. Februar 2032 |
Markeninhaber
Markenvertreter
70174 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Polsterungen für Fahrzeugsitze; Abdeckungen für Fahrzeugsitze; angepasste Bezüge für Fahrzeugsitze; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Lederpolsterungen für Fahrzeuge; Lederinnenverkleidung für Fahrzeuge; Lederüberzüge für den Innenraum von Fahrzeugen; Verdecke für Kraftfahrzeuge; Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel
18
Leder und Lederimitationen; Lederzeug; Ledertaschen aus Lederimitationen; Taschen aus Lederimitationen; Lederbeutel aus Lederimitationen; Beutel aus Lederimitationen; Lederkoffer aus Lederimitationen; Koffer aus Lederimitationen; Lederhandtaschen aus Lederimitationen; Handtaschen aus Lederimitationen; Einkaufstaschen aus Leder; Einkaufstaschen aus Lederimitationen; Portemonnaies; Lederriemen und -gurte; Riemen aus Lederimitationen; Gurte aus Lederimitationen; Möbelüberzüge aus Leder; Möbelüberzüge aus Lederimitationen; Pferdegeschirre; Sattlerwaren; Peitschen; Reitgerten; Sattel; Bekleidung für Tiere; Kummeten für Pferde; Lederleinen; Accessoires für Bekleidung aus Leder, nämlich aufnähbare oder selbstklebende Etiketten
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Möbel und Einrichtungsgegenstände; Polstermöbel; Ledermöbel; Betten; Polsterbetten; Boxspring-Betten [Möbel]; Bettzeug; Matratzen; Boxspring-Matratzen; Kissen; Polster; Kopfteile für Betten; Lattenroste
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Webstoffe und Textilwaren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Textilstoffe; Decken, soweit in Klasse 24 enthalten; Tagesdecken für Betten; Bettdecken; Bettwäsche; Steppdecken; Badwäsche; Küchenwäsche; Tischwäsche; Tischdecken; Duschvorhänge aus textilem Material oder Kunststoff; Hussen für Sessel und Stühle; Gardinen und Vorhänge; Wandbespannungen aus Textilien; Textilstoffe zur Herstellung von Wandverkleidungen; Wandbehänge; Möbelüberzüge aus Textilien; Gardinenhalter aus Textilien; textile Quasten
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Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhe; Gürtel
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Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel; Accessoires für Bekleidung aus Leder, nämlich Schleifen, Kordeln, Bändel
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Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Polsterungen für Fahrzeugsitze, Abdeckungen für Fahrzeugsitze, angepasste Bezüge für Fahrzeugsitze, Schonbezüge für Fahrzeugsitze, Innenpolsterungen für Fahrzeuge, Lederpolsterungen für Fahrzeuge, Lederinnenverkleidung für Fahrzeuge, Lederüberzüge für den Innenraum von Fahrzeugen, Verdecke für Kraftfahrzeuge, Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel, Leder und Lederimitationen, Lederzeug, Ledertaschen und Taschen aus Lederimitationen, Lederbeutel und Beutel aus Lederimitationen, Lederkoffer und Koffer aus Lederimitationen, Lederhandtaschen und Handtaschen aus Lederimitationen, Einkaufstaschen aus Leder und Lederimitationen, Portemonnaies, Lederriemen und –gurte, Riemen und Gurte aus Lederimitationen, Möbelüberzüge aus Leder und Lederimitationen, Pferdegeschirre, Sattlerwaren, Peitschen, Reitgerten, Sattel, Bekleidung für Tiere, Kummeten für Pferde, Lederleinen, Accessoires für Bekleidung aus Leder, Möbel und Einrichtungsgegenstände, Polstermöbel, Ledermöbel, Betten, Polsterbetten, Boxspring-Betten [Möbel], Bettzeug, Matratzen, Boxspring-Matratzen, Kissen und Polster, Kopfteile für Betten, Lattenroste, Webstoffe und Textilwaren, Textilstoffe, Decken, Tagesdecken für Betten, Bettdecken, Bettwäsche, Steppdecken, Badwäsche, Bettwäsche, Küchenwäsche, Tischwäsche, Tischdecken, Duschvorhänge aus textilem Material oder Kunststoff, Hussen für Sessel und Stühle, Gardinen und Vorhänge, Wandbespannungen und Wandverkleidungen aus Textilien, Wandbehänge, Möbelüberzüge aus Textilien, Gardinenhalter aus Textilien, textile Quasten, Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhe, Gürtel, Accessoires für Bekleidung, Nähartikel, schmückende textile Artikel und mediterrane Delikatessen
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Aufpolstern von Fahrzeugsitzen; Aufpolstern von Polstermöbeln; Beziehen von Sitzen; Reparatur und Instandhaltung von Polsterungen; Polstern von Möbeln; Dienstleistungen der Lederpflege, nämlich Instandhaltung, Reinigung und Reparatur von Leder und Lederwaren
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Produktdesign und -entwicklung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Oktober 2022 | 202200166769 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 05. Mai 2022 | 202200068246 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221026090