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Die Deutsche Marke OSCAR wurde als Wortmarke am 08.02.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.03.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020221018616 |
| Registernummer | 302022101861 |
| Anmeldedatum | 08. Februar 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. April 2022 |
| Eintragungsdatum | 17. März 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. April 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Juli 2022 |
| Ablaufdatum | 08. Februar 2032 |
Markeninhaber
Markenvertreter
40593 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Robotermechaniken [Maschinen] zur Verwendung in der Landwirtschaft und Tierhaltung; Maschinen und Robotermechaniken [Maschinen] zur Verarbeitung von Getreide, Obst, Gemüse und Lebensmitteln; Maschinen zur Zubereitung und Verarbeitung von Getränken; Elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Zerkleinern, Mischen und Wolfen von Lebensmitteln; Waschmaschinen; Wäschewaschmaschinen; Geschirrspülmaschinen; unbeheizte Trockenschleudern; elektrische Reinigungsmaschinen und –geräte für Fußböden, Teppiche und Bodenbeläge; Staubsauger und Teile von Staubsaugern; keine der vorgenannten Waren in Zusammenhang mit Ersatzteilen für Kraftfahrzeuge
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Messgeräte und –zubehör, insbesondere für wissenschaftliche, nautische, topographische, meteorologische, industrielle und Laborzwecke; Thermometer, nicht für medizinische Zwecke; Barometer, Amperemeter, Voltmeter, Hygrometer, Prüfapparate, nicht für medizinische Zwecke; Teleskope; Periskope; Kompasse; Geschwindigkeitsanzeiger; Laborgeräte; Mikroskope; Lupen [Optik]; Destillierkolben [Laborgeräte]; Ferngläser; Öfen und Feuerungen [Laborgeräte]; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton oder Bild; Kameras; Fotokameras; Fernsehgeräte; Videorecorder; CD- und DVD-Player und –recorder; MP3-Player; Computer; Desktop-Computer; Tablet-Computer; tragbare technische Geräte, insbesondere Smartwatches, Armbänder, am Kopf befestigte Geräte; Mikrofone; Lautsprecher; Kopfhörer; Telekommunikationsgeräte; an Computer angepasste Peripheriegeräte; Mobiltelefone; Hüllen für Mobiltelefone; magnetische und optische Datenträger und darauf aufgezeichnete Computersoftware und Programme; herunterladbare und aufzeichenbare speicherbare elektronische Publikationen; kodierte magnetische und optische Karten; Filme, Fernsehserien und Videomusikclips aufgezeichnet auf magnetischen, optische und elektronischen Medien; Antennen, Satellitenantennen, Antennenverstärker, Teile der vorgenannten Waren; elektronische Bauteile, die in elektronischen Teilen von Maschinen und Geräten verwendet werden; Halbleiter; elektronische Schaltkreise; Computerchips [integrierte elektrische Schaltkreise]; Dioden; Transistoren [elektronisch]; Magnetköpfe für elektronische Geräte; elektronische Schlösser; Fotozellen; Fernbedienungsgeräte zum Öffnen und Schließen von Türen; optische Sensoren; Zähler und Mengenmesser zur Messung der Verbrauchsmenge; automatische Zeitschaltuhren; Geräte und Instrumente zum Leiten, Umwandeln, Speichern und Kontrollieren von Elektrizität; elektrische Stecker; Anschlussdosen, -kästen [Elektrizität]; elektrische Schalter [Stromunterbrecher]; Stromunterbrecher; elektrische Sicherungen; Strombegrenzer für Beleuchtungsapparate; Überbrückungskabel; elektrische Leiterplatten; elektrische Widerstände; elektrische Steckdosen; elektrische Transformatoren; elektrische Adapter; Batterieladegeräte; elektrische Türklingeln; elektrische und elektronische Kabel; Batterien; elektrische Akkumulatoren; Solarmodule für die Stromerzeugung; Radargeräte; Sonare; Nachtsichtgeräte; Nachtsichtinstrumente; Dekorative Magnete; keine der vorgenannten Waren in Zusammenhang mit Ersatzteilen für Kraftfahrzeuge
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Klimageräte; Klimaanlagen; Brennöfen, ausgenommen für Laborzwecke, insbesondere Dentalöfen, Mikrowellengeräte [Kochgeräte], Bäckereiöfen; Ofen [Heizgeräte]; Rauchzüge für Schornsteine; Rauchzüge für Schornsteinschieber; Rauchzüge für Herde; Rauchzüge für Zimmerkamine; Beleuchtungsgeräte und -anlagen, insbesondere Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke, Suchscheinwerfer, Sicherheitsbeleuchtungsgeräte, leuchtende Hausnummern, Fahrzeugrückstrahler, Leuchten für Fahrzeuge; Beleuchtungslampen, insbesondere elektrische Lampen, Gaslampen, Laborlampen, Öllampen, Straßenlampen, Sicherheitslampen; elektrische Heizkissen, nicht für medizinische Zwecke; elektrische Heizdecken, nicht für medizinische Zwecke; Wärmflaschen; elektrisch beheizte Kleidung; elektrische Joghurtbereiter; Brotbackautomaten; Kaffeemaschinen; Speiseeismaschinen; Eiswürfelmaschinen und -apparate; keine der vorgenannten Waren in Zusammenhang mit Ersatzteilen für Kraftfahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. August 2022 | 202200108078 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. August 2022 | 202200245585 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 17. März 2022 | 202200055694 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221018616