SOLO

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SOLO wurde als Wortmarke am 04.02.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.04.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020221016729
Registernummer 302022101672
Anmeldedatum 04. Februar 2022
Veröffentlichungsdatum 13. Mai 2022
Eintragungsdatum 07. April 2022
Beginn Widerspruchsfrist 13. Mai 2022
Ende Widerspruchsfrist 16. August 2022
Ablaufdatum 04. Februar 2032

Markeninhaber


89359 Kötz
DE

Markenvertreter

89335 Ichenhausen DE

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Schaumreiniger; Pflegespray; alle vorgenannten Waren nicht speziell für Personenkraftfahrzeuge
4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Motoröl; Hydrauliköl; Kettensägeöl; Schmierfette; alle vorgenannten Waren nicht zur Anwendung bei Fahrzeugen, insbesondere Personenkraftfahrzeugen
7 Maschinen für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Ölgewinnungsarbeiten, Gasgewinnungsarbeiten, Bergbauarbeiten, Materialbearbeitung, Produktion und Werkzeugmaschinen; Motoren, ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge und Personenkraftwagen; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen solche für Landfahrzeuge und Personenkraftwagen; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Motorbetriebene Forstgeräte, motorbetriebene Landwirtschafts- und Gartengeräte; Motorhacken; Häcksler, insbesondere Messerhäcksler; Walzenhäcksler; Hauswasserwerke; Heckenscheren; Hobelmaschinen; Hochdruckreiniger; Holzbearbeitungsmaschinen; Holzspalter; Kehrmaschinen; Laubsauger und Laubbläser; Mäher, insbesondere Aufsitzmäher, Balkenmäher, Mähroboter, Rasenmäher, Rasentraktoren, Robotermäher, Sichelmäher, Spindelmäher; Mischer, insbesondere Betonmischer; Motorsensen; Pumpen, insbesondere Gartenpumpen, Schmutzwasserpumpen, Springbrunnenpumpen, Teichpumpen, Tauchdruckpumpen, Tiefbrunnenpumpen, Trinkwasserpumpen; Rasensamen- und Dünger-Streuer; Rasentrimmer; Sägen, insbesondere Brennholzsägen, Kap- und Gehrungssägen, Kettensägen, Kreissägen; Schneeräumgeräte, insbesondere Schneefräsen und Schneeschilder; Seilwinden; Vertikutierer; Walzen, insbesondere Boden- und Gartenwalzen; Motore für alle vorstehend genannten Waren, ausgenommen Motoren für Personenkraftfahrzeuge; Zubehör für alle vorstehend genannten Waren; Garten- und landwirtschaftliche Geräte und Maschinen, insbesondere mit Motorantrieb, nämlich benzinbetriebene und elektrische Motorsägen, benzinbetriebene und elektrische Motorsensen, Rasenmäher, Balkenmäher, Motorhacken, benzinbetriebene und elektrische Heckenscheren, und Vertikutierer; Geräte zur Pflege und Bearbeitung des Bodens, insbesondere Rasenmäher, Motorhacken; Elektrische, nicht-handbetätigte Landwirtschafts- und Gartengeräte
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Handbetätigte Forstgeräte, Landwirtschaftsgeräte und Gartengeräte, insbesondere: Gartenwalzen, Hacken, Heckenscheren, Holzspalter, Pumpen, Rasenmäher, Rasensamen- und Dünger-Streuer, Rasentrimmer, Sägen, Schneeräumgeräte, Sensen, Seilwinden, Spindelmäher, Vertikutierer, Walzen, insbesondere Boden- und Gartenwalzen; Holzbearbeitungsgeräte [handbetätigt, soweit in Klasse 8 enthalten]; Zubehör für alle vorstehend genannten Waren; Elektrische, handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Hobelwerkzeuge [handbetätigt]
12 Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, ausgenommen Personenkraftfahrzeuge; Motorroller, insbesondere einachsige Motorroller mit lagesensitiver elektronischer Steuerung; Sackkarren, Schubkarren, Transportkarren; ausgenommen in den vorgenannten Waren sind Fahrzeuge zur Personenbeförderung, Rollstühle, Rollstuhlantriebe, Brems- und Schiebehilfen als Teil von Rollstühlen; Gießwagen
25 Bekleidung, nämlich Oberbekleidung für Tätigkeiten in der Forst- und Landwirtschaft und der Gartenpflege nicht aus Papier und nicht für Tätigkeiten in der Automobilbranche

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Mai 2023 202200136392 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
17. Mai 2023 202300173994 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
22. August 2022 202200136392 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
26. Juli 2022 202200247455 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
06. Juli 2022 202200234418 5a RAW: Nichtigkeit absolut, nich-abs-antrag-veroeffentlicht
07. April 2022 202200053352 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020221016729