302022101606

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302022101606 wurde als Bildmarke am 03.02.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.03.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Dicke Linien, Bänder #Vertikale Linien oder Bänder #Andere Wohnungen oder Gebäude #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Gestrichelte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Gerade Linien oder Bänder #Horizontale Linien oder Bänder #Hütten, Hütten #Wohnungen oder Gebäude stilisiert

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020221016060
Registernummer 302022101606
Anmeldedatum 03. Februar 2022
Veröffentlichungsdatum 08. April 2022
Eintragungsdatum 03. März 2022
Beginn Widerspruchsfrist 08. April 2022
Ende Widerspruchsfrist 08. Juli 2022
Ablaufdatum 03. Februar 2032

Waren und Dienstleistungen

3 Parfüm; Körperpflegemittel; Tierpflegemittel; ätherische Öle und aromatische Extrakte; Reinigungs- und Duftpräparate; Schneider- und Schusterwachs
9 Aufgezeichnete Daten; informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Tauchausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
14 Juwelierwaren, Schmuckwaren; Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Zeitmessgeräte; andere Waren aus Edelmetall und Edelsteinen sowie Imitationen hiervon, nämlich aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen, Münzen und Wertmarken, Kunstwerke aus Edelmetall; Schlüsselringe; Schlüsselketten; Schlüsselanhänger; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
16 Druckereierzeugnisse; Papier und Pappe; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Banknotenhalter; Einweg-Papierartikel, nämlich Papierbanner, Papierfähnchen, Papiertaschentücher, Pergamentpapier, Plakate aus Papier, Platzkarten, Untersetzer aus Papier für Biergläser, Untersetzer aus Papier für Trinkgläser, Wimpel aus Papier; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
18 Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Leder und Lederimitationen sowie Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Hutschachteln, Kästen, Möbelbezüge, Möbelüberzüge, Verpackungsbeutel, Verpackungshüllen, Verpackungstaschen, Brieftaschen, Geldbörsen, Kreditkartenetuis, Notenmappen, Reisetaschen, Aktentaschen, Kulturbeutel, Kulturtaschen, Schlüsseletuis, Schultaschen, Rucksäcke; Häute; Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Sattlerwaren; Tierbekleidung; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
20 Möbel und Einrichtungsgegenstände; Waren, nicht aus Metall, nämlich Ankerbojen, Schlösser und Schlüssel, Befestigungsmaterial, Fächer, Klappen, Haltegriffe und Schienen, Haken und Aufhänger, Identifikationsarmbänder, Formen und Former, Wimpelhalter, Ringe, Pfähle und Masten, Anhänger, Zeltteile, Papiertuchhalter, Tabletts; Statuen, Figuren, Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen, soweit in dieser Klasse enthalten; Behausungen und Betten für Tiere; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten, nicht für einen bestimmten Gebrauchszweck angepasst, nämlich Bernstein, Tierteile, Meerschaum, Pflanzenteile; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
21 Vasen; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke, soweit in dieser Klasse enthalten; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Behälter für Blumen; Blumenhalter; Blumenkästen; Blumenkörbe; Blumenschalen; Gartenhandschuhe; Gießkannen; Übertöpfe aus Glas; Übertöpfe aus Keramik; Übertöpfe aus Kunststoff; Übertöpfe aus Porzellan; Übertöpfe aus Steingut; Übertöpfe aus Ton; Untersetzer für Blumentöpfe; Bürsten, Pinsel und Besen sowie Bürstenmachermaterial; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Putzgeräte und Putzzeug; Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel; Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Aquarien und Vivarien, Vogelbäder, Käfige, Futter- und Tränkartikel, Fischgläser, Fellpflegeartikel, Nistartikel, Anhängeschilder, Abfallentsorgungsartikel; Haushaltsgegenstände für Bekleidung und Schuhwaren, nämlich Stiefelknechte und Schuhlöffel, Stiefelknöpfer, Kleiderständer, Kleiderspanner, Bügel- und Kleidermangelartikel, Schuhpoliergeräte, Schuhspanner und -former; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
22 Rohe textile Fasern und deren Ersatzstoffe; Waren aus Gewebe und Fasern, nämlich Schlingen und Bänder, Beutel und Säcke für Verpackung, Lagerung und Transport, Planen, Markisen, Zelte und nicht angepasste Abdeckungen, Segel, Seile und Bindfäden, Netze, Bewetterungstücher, Containerauslagen; Polster- und Füllmaterialien; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
24 Bettwäsche; Handtücher; Stoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe
25 Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
26 Schlüsselbänder; Anstecker [Buttons]; Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel; Haarschmuck, Lockenwickler, Haarbefestigungsartikel und falsche Haare; künstliche Früchte, Blumen und Gemüse; Aufnäher für Bekleidungsstücke
28 Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten; Sportartikel und -ausrüstungen; Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
30 Back- und Konditoreiwaren, Schokolade und Süßspeisen; Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam, Kekse und Kräcker, Klöße, Pfannkuchen, Pasta, Reis und Getreidespeisen, Pasteten und Mehlspeisen, Sandwiches und Pizzas, Frühlings- und Seetangrollen, gedämpfte Brötchen, Tortillaspeisen; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe
32 Bier und Brauereiprodukte; nichtalkoholische Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke, ausgenommen Bier
35 Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Auktions- und Versteigerungsdienste, Vermietung von Verkaufsautomaten, Vermittlungsdienstleistungen, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
36 Immobiliendienstleistungen; Ausgabe von Wert- und Gutscheinkarten; Fundraising und Sponsoring; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
39 Transportwesen; Vermietungsdienste in Bezug auf Fahrzeuge; Parkplatzdienste und Fahrzeugabstellung, Festmachen von Booten und Schiffen; Verpackung und Lagerung von Waren; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
41 Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport; Verlags- und Berichtswesen; Übersetzung und Dolmetschen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
43 Vorübergehende Beherbergung von Gästen; Dienstleistungen von Tierpensionen; Vermietung von Möbeln, Haushaltswäsche und Tafelzubehör; Verpflegung von Gästen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
44 Gesundheitspflege für Tiere; land-, gewässer-, garten- und forstwirtschaftliche Dienstleistungen; Tierpflegedienste; Gesundheitspflege für den Menschen; Hygiene- und Schönheitspflege für den Menschen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
45 Dienstleistungen im Bereich Sicherheit, Lebensrettung, Schutz und Vollzug; persönliche und soziale Dienstleistungen, nämlich astrologische und spirituelle Dienstleistungen, Dienstleistungen eines Detektivs, Partner- und Bekanntschaftsvermittlungsdienste, Bestattungsdienste, religiöse Dienstleistungen, Vermietung von Bekleidungsstücken, Dienstleistungen bezüglich Kinderschutz, Hausbewachungsdienste, persönliche Analyse- und Nachforschungsdienste, persönliche Einkaufsdienste, Dienstleistungen von Fundbüros, Networking-Dienste, Schreiben von privaten Briefen, Tiersitting-Dienste, politische Lobby-Dienste, Erinnerungsdienste, Begleitung von Personen als Gesellschafter, Dienstleistungen in Bezug auf Hochzeiten; juristische Dienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. August 2022 202200094303 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
03. März 2022 202200049079 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020221016060