N Logo (DPMA, 27.01.2022)
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Die Deutsche Marke N wurde als Wort-Bildmarke am 27.01.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.04.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Briefe in schweren Buchstaben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221012529 |
| Registernummer | 302022101252 |
| Anmeldedatum | 27. Januar 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Mai 2022 |
| Eintragungsdatum | 05. April 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. Mai 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. August 2022 |
| Ablaufdatum | 27. Januar 2032 |
Markeninhaber
81739 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektrische Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte [soweit in Klasse 07 enthalten], insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Fruchtpressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen, Getränkepumpen für die Abgabe gekühlter Getränke; elektrische Ausgabeautomaten für Getränke oder Speisen; Verkaufsautomaten; elektrische Folienschweißgeräte; elektrische Müllentsorgungsgeräte, nämlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken [soweit in Klasse 07 enthalten] einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern; Maschinen und Geräte für die Bekleidungsaufbereitung im Haushalt zum Bügeln von Bekleidungsstücken; Bügelpressen, Bügelmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte, elektrische Dampfreiniger und elektrische Schuhputzgeräte sowie Staubsauger, Nass-, Trockensaugapparate; Saugroboter, Roboter für Haushaltsarbeiten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten; Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, Staubsaugerbürsten, Reinigungsdüsen und Reinigungsaufsätze, alle für Staubsauger
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Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte [elektrisch, elektronisch] für Haushalts- und Küchenmaschinen und -Geräte; elektrische Steuerelemente für die Pflanzenvermehrung; Thermostate; Thermometer; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; Vermessungs-, optische, Mess- und Kontrollapparate und - instrumente; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; elektronische Baugruppen; Apparate für die Datenübermittlung; Datenkommunikationsgeräte- und ausrüstung; Computersoftware, insbesondere für multimediale Anwendungen, für Spiele, für Werbezwecke und/oder zur Aufnahme, Übertragung und/oder Wiedergabe von Ton, Bild; Software [gespeichert oder herunterladbar], insbesondere Apps und Multimediaprodukte; Computerspiele [Software, gespeichert oder herunterladbar]; Datenbanken [gespeichert oder herunterladbar]; elektronische Publikationen [gespeichert oder herunterladbar] einschließlich multimedialen Publikationen; herunterladbare elektronische Newsletter; Fotografien [gespeichert oder herunterladbar]; Hörbücher und Audiodateien [gespeichert oder herunterladbar]; Videos und Videodateien [gespeichert oder herunterladbar]; aufgezeichnete Dateien [gespeichert oder herunterladbar]; Software und/oder gespeicherte oder herunterladbare digitale Daten; Aufzeichnungsträger für Ton, Bild, Akkumulatoren [elektrisch]; Ladegeräte für Akkumulatoren, Teile und Zusatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Heißwassergeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Waffeleisen [elektrisch], Eierkocher, Fritteusen [elektrisch]; Küchenmaschinen mit integrierter Koch- und Bratfunktion sowie mit integrierter Mix-, Schneide-, Hack-, Mahl-, Rühr-, Knet- und Wiegefunktion; Elektrische Tee- und Kaffeemaschinen, Espressomaschinen, Kaffeevollautomaten [soweit in Klasse 11 enthalten]; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Getränkekühlapparate, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Infrarotlampen [nicht für medizinische Zwecke]; Heizkissen [nicht für medizinische Zwecke]; Heizdecken [nicht für medizinische Zwecke]; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren; Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Luftdesodorierungsgeräte, Duftdosierungsgeräte [nicht für den persönlichen Gebrauch]; Luftreinigungsapparate, Wasserionisierungsgeräte für Haushaltszwecke; Wasserreinigungsgeräte für Haushaltszwecke; Membrangeräte in Form von Filtern für die Reinigung von Wasser; elektrostatische Filter zur Wasserfiltration; elektrostatische Luftfilter; Filter für Abzugshauben; Filter für Beleuchtungsgeräte; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen; Warmwassergeräte; Speicherwassererhitzer; Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; Maschinelle Zapfvorrichtungen [Zapfgeräte] für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken [ausgenommen Verkaufsgeräte]; Maschinen und Geräte für die Bekleidungsaufbereitung im Haushalt zum Desodorieren und Sterilisieren von Bekleidungsstücken
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Papier; Pappe; Pappschachteln; Geschenkkästen aus Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Bücher; Zeitschriften [Magazine]; Packmaterialien aus Kunststoff; Geschenkgutscheine; Staubbeutel aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Etiketten aus Papier oder Pappe; Feuchtigkeitsregulierende Blätter aus Papier oder Kunststoff für Lebensmittelverpackungen; Kochbeutel für Gargeräte; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]
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Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Abfallbehälter, Wertstoffsammelbehälter, Mülltonnen, Müllgefäße und Müllkübel; Eimer aller Art, insbesondere Abfalleimer; Glaswaren, Porzellan und Steingut, Haushaltsreinigungs-gegenstände, insbesondere Tücher für den Haushalt; Kämme; Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Putzzeug; Zimmerterrarien für Pflanzen; Pflanzenbehälter; Untertassen und Tabletts für Pflanzenbehälter, Blumentöpfe, Übertöpfe für Blumentöpfe, Saatschalen, Gießkannen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten sind; elektrisch beheizte Zimmerterrarien für Pflanzen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. September 2022 | 202200133326 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 05. April 2022 | 202200034336 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221012529