BI Logo (DPMA, 14.01.2022)
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Die Deutsche Marke BI wurde als 3-D-Marke am 14.01.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.07.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #In doppelter Gliederung geschriebene Briefe #Buchstaben oder Ziffern, die ein figuratives Element darstellen #Buchstaben oder Ziffern in perspektivischer Darstellung (zur Mitte, zu einer Extremität oder zu beiden Extremitäten hin abnehmend - geradlinig) #Türme oder Masten, Bohrtürme (außer 7.1.16), Sendemasten #Burgen, Festungen, zinnenbewehrte Mauern, Paläste
| Markenform | 3-D-Marke |
| Aktenzeichen | 3020221005735 |
| Registernummer | 302022100573 |
| Anmeldedatum | 14. Januar 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. August 2022 |
| Eintragungsdatum | 19. Juli 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. August 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. November 2022 |
| Ablaufdatum | 14. Januar 2032 |
Markeninhaber
32051 Herford
DE
Markenvertreter
44787 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
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Anzünder [Zündgeräte]; Aschenkästen; automatische Einrichtungen zum Tränken; Beleuchtung für Aquarien; Beleuchtungsapparate und -anlagen; Beleuchtungsanlagen für Luftfahrzeuge; Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge; Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden [LEDs]; Beleuchtungslampen; Deckenlampen; Desinfektionsapparate; Desinfektionsapparate zur Abgabe von Lösungen in Wasserleitungen sanitärer Anlagen; Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Desodorierungsgeräte, nicht für den persönlichen Gebrauch; Duschen; elektrische Christbaumbeleuchtung; elektrische Heizgeräte; elektrische Kochgeräte; elektrische Kühlboxen; elektrische Lampen; elektrische Lüfter für den persönlichen Gebrauch; elektrische Schokoladenbrunnen; elektrische Taschenlampen; elektrische Thermotöpfe; Fackeln; Fassungen für elektrische Lampen; Grubenlampen; Heiz- und Kühlgeräte zur Ausgabe von heißen und kalten Getränken; Hydranten; Klimageräte; Kochapparate und -anlagen; Kronleuchter; Kühlapparate; Kühlapparate und -anlagen; Kühlbehälter; Lampengläser; Lampenschirme; Lampenschirmhalter; Lampions [Papierlaternen]; Laternen zur Beleuchtung; Leuchten, soweit in Klasse 11 enthalten; Leuchten für Fahrzeuge; Leuchten für Kraftfahrzeuge; leuchtende Hausnummern; Lichterketten für die Festtagsdekoration; Lichtverteiler; Luftbefeuchter; Luftdesodorierungsgeräte; Luftkühlgeräte; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Spring-/Stand-/Zierbrunnen; Sicherheitslampen; Lampen für Springbrunnen; Springbrunnen; Standbrunnen; Stehlampen; Stirnlampen; Straßenlampen; Taschenwärmer; Tischbrunnen; Trinkbrunnen; transportable Toiletten; Wasserspiele in Brunnen-Form oder in Ausgestaltung als Brunnen, insbesondere mit eigenem Gehäuse und eigenem Stand oder Fundament; Wärmflaschen; Zierbrunnen
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an Sportkinderwagen und Buggys angepasste Taschen; angepasste Fußsäcke für Kinderwagen; angepasste Fußsäcke für Sportkinderwagen und Buggys; Aschenbecher für Kraftfahrzeuge; Becherhalter für Fahrzeuge; Bezüge für Fahrradsättel; Bezüge für Fahrzeuglenkräder; Bezüge für Motorradsättel; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Fahrradklingeln; Fahrradkörbe; Fahrradpumpen; Fahrradsättel; Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, zu Wasser oder auf Schienen; Fahrzeugverdecke; ferngesteuerte Fahrzeuge [ausgenommen Spielzeuge]; Flugapparate; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Gepäcktaschen für Fahrräder; Gepäcktaschen für Motorräder; Golfcarts; Golfkarren; Golfmobile; Haustierbuggys; Heißluftballons; Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Karren; Kinderwagen; Kinderwagenverdecke; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Reserveradhüllen; Sattel- und Gepäcktaschen für Fahrräder; Schifffender; Schiffsschornsteine; Schmutzfänger; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Schutzbleche; Schutzbleche für Fahrräder; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Sonnenblenden für Automobile; Tankkappen für Fahrzeuge; Transportkarren; Transportwagen für den Angelsport; Transportwagen für Reinigungsmaterial und -gerät; Transportwagen; Tretroller [Fahrzeuge]; Trittbretter für Fahrzeuge; Zigarrenanzünder für Automobile
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aufblasbare Möbel; aufblasbare Werbeartikel; Badezimmerhocker; Behälter [Tanks], nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Bestattungsurnen; Bienenstöcke; Blumenständer [Möbel]; Bottiche, nicht aus Metall; Boxen aus Holz oder Kunststoff; Briefkästen weder aus Metall, noch aus Mauerwerk; Bücherregale; Büromöbel; Dekorationsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel; Duschstühle; Fässer [kleine], nicht aus Metall; Fässer, Tonnen, nicht aus Metall; Figuren aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Futterraufen; Garderobenhaken, nicht aus Metall; Garderobenständer; Hausnummern, nicht leuchtend, nicht aus Metall; Hocker; Horn im Rohzustand oder teilweise bearbeitet; Hundehütten; Hütten für Heimtiere; Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Kissen; Knöpfe [Griffe], nicht aus Metall; Kommoden; Korken; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Kunsttischlerartikel; Möbel; Möbel aus Metall; Möbel für Kinder; Mobiles [Dekorationsgegenstände]; Müllcontainer, nicht aus Metall, ausgenommen für medizinische Zwecke; Nistkästen; ortsfeste Spender, nicht aus Metall, für Hundekotbeutel; Regale; Regaleinheiten; Särge; Schaugestelle; Schilder aus Holz oder Kunststoff; Schirmständer; Schlüsselbretter; Schmuckständer; Schulmöbel; Sitze aus Metall; Spielzeugkisten; Ständer für Blumentöpfe; Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Stehpulte; Stühle; Stumme Diener; Tellerregale [Möbel]; Tische aus Metall; Tische; Tritthocker, nicht aus Metall; Türfeststeller, nicht aus Metall oder Gummi; Türklopfer, nicht aus Metall; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Vogelhäuser; Windspiele [Dekorationsartikel]; Zeitungshalter; Zeitungsständer
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Abfalleimer; Aerosolzerstäuber, nicht für medizinische Zwecke; automatische Futternäpfe für Haustiere; Becher; Becken [Behälter]; Behälter für Haushalt oder Küche; bemalte Glaswaren; Bierkrüge; Blumen- und Pflanzenhalter [Blumengestecke]; Blumenkästen; Blumentöpfe; Brauseköpfe für Gießkannen; Brotkästen; Brotkörbe für den Haushalt; Butterdosen; Butterglocken; Chinoiserie aus Porzellan; dekorative Glaskugeln; Desodorierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch; Duftölschalen; Eierbecher; Eimer aller Art; Einmachgläser; Einwegbehälter für den Haushalt aus Kunststoff; Einwegbehälter aus Aluminiumfolie für den Haushalt; Eiskübel; elektrische Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte; elektrische und nicht elektrische Duftölverdunster, ausgenommen Duftspender mit Schilfdiffusoren; elektrische und nicht elektrische Flaschenöffner; elektrische und nicht elektrische Kerzenwärmer; elektrische und nicht elektrische Korkenzieher; elektrische Zahnbürsten; Elektroverdampfer mit Netzanschluss für Mückenschutzmittel; emailliertes Glas, nicht für Bauzwecke; Essig- und Ölkännchen; Essig- und Ölständer; Essstäbchen; Fallen für Mäuse; Figuren aus Porzellan, Keramik, Steingut, Terrakotta oder Glas; Flakons; Flaschen; Fliegenfallen; Formen [Küchenartikel]; Formen für Eiswürfel; Futternäpfe für Haustiere; Futtertröge; Gefäße für Haushalt oder Küche; Gemüseschüsseln; Gewürzservice; Gießkannen; Glasampullen; Glasballons [Behälter]; Glasbehälter; Gläser [Gefäße]; handbetätigte Reinigungsgeräte; handbetriebene Kaffeemühlen; handbetriebene Mühlen für Haushaltszwecke; handbetriebene Pfeffermühlen; Haushaltsgeräte; Insektenfallen; Isolierbehälter, -gefäße; Isolierflaschen; Isoliergefäße für Getränke; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Joghurtbecher; Kannen und Krüge; Karaffen; Keksdosen; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Kerzenauslöscher; Kerzenglas [Kerzenhalter]; Kerzenleuchter; Kochformen [Küchenartikel]; Kochgeschirr; Kochtöpfe; Kochutensilien; kosmetische Geräte; Kristallglaswaren; Kuchenformen; Küchengefäße; Küchengeräte; Küchengeschirr; Kühlflaschen; Kühltaschen; Kunstgegenstände aus Porzellan, Keramik, Steingut, Terrakotta oder Glas; leere Puderdosen; Leimtöpfe; Leuchter; Likörservice; Majolika; Manschetten, nicht aus Papier, für Blumentöpfe; Mixbecher [Shaker]; Nachttöpfe; nicht elektrische Babyflaschenwärmer; nicht elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke; nicht elektrische Heißgetränkespender; nicht elektrische Kaffeefiltergeräte; nicht elektrische Kaffeekocher; nicht elektrische Kaffeeperkolatoren; nicht elektrische Kochtöpfe; nicht elektrische Mixgeräte für den Haushalt; nicht elektrische Mühlen für die Küche; nicht elektrische Rührgeräte; nicht elektrische tragbare Kühltaschen oder -boxen; nicht elektrische Zerkleinerungsgeräte für die Küche; Nussknacker; Obstschalen; Opalglas; Opalglaswaren; Papier- oder Plastikbecher; Papierkörbe; Parfümzerstäuber; Pfefferstreuer; Picknickkoffer [Geschirr]; Plätzchen-, Keksausstechformen; Porzellan; Porzellanwaren; Proviantdosen; Puderquasten; Putzeimer mit Auswringer; Rasierpinsel; Rasierpinselhalter; Räuchergefäße; Rauchverzehrer für den Haushalt; Reiben für die Küche; Rührstäbchen für Cocktails; Salatschüsseln; Salzstreuer, -fässer; Schalen; Schilder aus Porzellan oder Glas; Schminkschwämme; Schuhanzieher; Schuhbürsten; Schuhspanner; Schüsseln; Schwämme für den Haushalt; Seifendosen; Seifenhalter, -schalen; Seifenspender; Seiher [Haushaltsgeräte]; Serviettenhalter; Serviettenringe; Sparbüchsen; Speisekartenhalter; Stangen und Ringe für Handtücher; Statuen aus Porzellan, Keramik, Steingut, Terrakotta oder Glas; Steingutware; Stiefelknechte; Stoffeimer; Tafelaufsätze; Tafelservice [Geschirr]; Taschenflaschen; Tassen; Teebeutelablagen; Teedosen; Tee-Eier; Teemützen, -wärmer; Teeservice [Tafelgeschirr]; Tischbesen; Toilettenbürsten; Toilettenecessaires; Toilettenpapierhalter; Toilettenpapierspender; Toilettenschwämme; Töpferwaren; Tortenfiguren aus Porzellan, Keramik, Steingut, Terrakotta oder Glas; Tortenheber, -schaufeln; Tränkgefäße; Transportkäfige für Haustiere; Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten; Trinkgefäße; Trinkgläser; Trinkkrüge; Tröge; Vasen; Vogelbäder; Weinausgießer; Windelentsorgungseimer; Zahnbürsten; Zahnpastatubenquetscher; Zahnstocher; Zahnstocherbehälter; Zuckerdosen
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Anhänger für Golftaschen; aufblasbare Gegenstände für Schwimmbecken; aufblasbare Spiele für Schwimmbecken; Babyrasseln; Baukästen [Spielwaren]; Bauklötze [Spielwaren]; Brettspiele; Christbaumschmuck [ausgenommen Beleuchtung, Kerzen und Zuckerwaren]; Drachen; Faschingsmasken; ferngesteuerte Fahrzeuge [Spielzeuge]; Geräte für Körperübungen; Geräte für Spiele; Golftaschen, mit oder ohne Räder; Golftrolleys; Gymnastik- und Turngeräte; Kurzhanteln; Luftballons für Partys; Masken [Spielzeug]; Mobiles [Spielwaren]; Modellbausätze [Spielwaren]; Partyhüte aus Papier; Plüschspielzeug; Plüschtiere; Puppenhäuser; Puppenstuben; Scherzartikel; Schutzpolster [Sportausrüstungen]; Schutzschalen für den Sport; Schwimmer [Angelsport]; Spaßartikel für Partys; Spiele; Spielhäuser für Kinder; Spielzeug für Heimtiere; Spielzeug; Spielzeugfiguren; Spielzeugmodelle; Spielzeugroboter; Startblöcke für den Sport; Tischspiele; tragbare Spiele und Spielwaren mit integrierten Telekommunikationsfunktionen; Trainingsgewichte; unechte Kosmetika als Spielzeug; Würfelbecher
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Dezember 2022 | 202200245210 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. Juli 2022 | 202200021339 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221005735