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Die Deutsche Marke Schlafen wie SOULMAT wurde als Wortmarke am 21.12.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.02.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020220201379 |
| Registernummer | 302022020137 |
| Anmeldedatum | 21. Dezember 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. März 2023 |
| Eintragungsdatum | 23. Februar 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. März 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juni 2023 |
| Ablaufdatum | 21. Dezember 2032 |
Markeninhaber
01445 Radebeul
DE
Markenvertreter
01067 Dresden
DE
Waren und Dienstleistungen
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Software; Anwendungssoftware; Mobile Apps; Webanwendungen und Serversoftware
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Orthopädische Artikel; Geräte für die Physiotherapie; Heizdecken für medizinische Zwecke; Heizkissen [Polster], nicht elektrisch für medizinische Zwecke; Elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke; Kissen für medizinische Zwecke; Kissen zur Verhütung von Druckbeschwerden und Durchliegen von Kranken [Decubitus-Prophylaxe]; Kompressoren [Chirurgie]; Kopfkissen gegen Schlaflosigkeit; Krampfaderstrümpfe; Krankenunterlagen; Luftgefüllte Kopfkissen für medizinische Zwecke; Luftkissen für medizinische Zwecke; Luftmatratzen für medizinische Zwecke; Massagegeräte; Massagegeräte für die Schönheitspflege; Matratzen für Entbindungen; Medizinische Geräte für Körperübungen und Krankengymnastik; Nachtstühle, Leibstühle; Sessel für medizinische oder zahnärztliche Zwecke; Spezialbetten für die medizinische Versorgung; Wasserbetten für medizinische Zwecke; Hybride Betten in Form von Wasserbetten mit weichem Bettrahmen für medizinische Zwecke; Matratzen für medizinische Zwecke; aufblasbare Matratzen für medizinische Zwecke; aufblasbare Matratzen für orthopädische Zwecke
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Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster; Bettrollen, nicht aus Metall; Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Innenjalousien aus Stoff für Fenster; Innenjalousien für Fenster [Einrichtungsgegenstände]; Innenlamellenjalousien; Kanapees; Kissen; Kissen für Haustiere; Kopfkissen; Kopfpolster; Luftgefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke; Luftkissen; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Matratzen; Matten für Babylaufgitter; Schlafmatten [Matratzen] für Campingzwecke; Sprungfedermatratzen; Wasserbetten, nicht für medizinische Zwecke; Werbeartikel, aufblasbare; Wickelauflagen; Wiegen; Matratzenauflagen; Futonmatratzen [ausgenommen Matratzen für Entbindungen]; aufblasbare Matratzen, außer für medizinische Zwecke; Lattenroste für Matratzen; Strohmatratzen [Strohsäcke]; Isomatten
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Bettwäsche und Decken; Matratzenüberzüge
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Teppiche, Vorleger und Matten; Badematten; Fußmatten; Matten; Turnmatten; Vorleger
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Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Betten, Bettzeug, Matratzen, Matten, Kissen und Polster, Matratzen, Matratzenauflagen, Matratzenpolster, Lattenroste für Matratzen, Lattenroste für Betten, Kissen für Matratzen, Matratzen [ausgenommen Entbindungsmatratzen], Bettwäsche und Decken, Bettbezüge, Bettauflagen [Decken]; Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster, Matratzen, Matratzenauflagen, Matratzenpolster, Lattenroste für Matratzen, Lattenroste für Betten, Kissen für Matratzen, Matratzen [ausgenommen Entbindungsmatratzen], Bettwäsche und Decken, Bettbezüge, Bettauflagen [Decken]; Erteilen von Auskünften an Verbraucher in Bezug auf Waren und Dienstleistungen
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Montage, Wartung und Reparatur von Möbeln; Reparaturdienstleistungen an Möbeln; Reinigungsdienstleistungen; Reinigung und Pflege von Webstoffen, Textilien, Leder, Pelzen sowie Waren daraus; Chemische Reinigung; Reinigung von Matten; Reinigung von Haushaltsartikeln; Zurverfügungstellen von Informationen und Beratung in Bezug auf Reinigung
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Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Bereitstellung eines Benutzerzugangs zu Internet Plattformen; Bereitstellung eines Zugangs zu E-Commerce-Plattformen im Internet; Telekommunikation über Plattformen und Portale im Internet
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Fitness-Beratung; Beratung im Bereich des körperlichen Fitnesstrainings; Bildung, Erziehung und Unterricht; Coaching; Durchführung von Kursen, Seminaren und Workshops; Erteilung von Auskünften über Gesundheitserziehung und Fitness; Dienstleistungen zur Beurteilung der körperlichen Fitness für Trainingszwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Juli 2023 | 202300068349 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. Februar 2023 | 202200417186 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020220201379