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Die Deutsche Marke EVAC+CHAIR wurde als Wortmarke am 16.12.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.03.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020220199498 |
| Registernummer | 302022019949 |
| Anmeldedatum | 16. Dezember 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. April 2023 |
| Eintragungsdatum | 02. März 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. April 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. Juli 2023 |
| Ablaufdatum | 16. Dezember 2032 |
Markeninhaber
Birmingham
GB
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
7
Materialaufzüge; Hubgeräte; Ladebrücken; Winden; Hebevorrichtungen zur Beförderung von Personen und Gütern; Treppenab- und -aufstiegsgeräte, -ausrüstungen und –instrumente; Hebegeräte; Aufzüge; Rolltreppen; maschinell betriebene Treppenab- und -aufstiegsgeräte, -ausrüstungen und -instrumente; hydraulische Heberampen; pneumatische Hebekissen [für Not- und Rettungszwecke]; Lifte für Treppen; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren
9
Mechanische Rettungsgeräte; Sicherheitsapparate [zur Verhütung von Unfällen oder Verletzungen]; Rettungsausrüstung, bestehend aus mechanischen lebensrettenden Apparaten; Lebensrettende Apparate und Instrumente; mechanische lebensrettende Apparate und Instrumente für Notsituationen; Schutz- und Sicherheitsausrüstung; Lebensrettende Apparate, Ausrüstung und Instrumente; Notrutschen [Rettungsapparate]; Lebensrettende Apparate und Instrumente für Notsituationen; Notfallrettungsapparate bestehend aus mechanischen lebensrettenden Apparaten; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren
10
Tragen für Patienten; Krankentragen; Treppenabstiegs- und -aufstiegsvorrichtungen für chirurgische, medizinische, zahnärztliche, tierärztliche, orthopädische oder therapeutische Zwecke; Vorrichtungen zum Heben von Patienten; Krankenhaustragen auf Rädern; Tragen [für den Patiententransport]; Krankentragen für Krankenwagen; Krankentragen auf Rädern für medizinische Zwecke; Medizinische Möbel, nämlich Krankenhausbetten; Medizinische Möbel, nämlich Krankenhausbetten auf Rädern; Medizinische Möbel und Bettwaren; Ausrüstung zum Umlagern von Patienten; medizinische Krankentragen; Rollatoren zur Verwendung als Gehhilfe; Hebevorrichtungen für Patienten für chirurgische, medizinische, zahnärztliche, tierärztliche, orthopädische oder therapeutische Zwecke; Vorrichtungen zum Positionieren von Patienten; Mobilitätshilfen; Sicherheitsrückhaltevorrichtungen für Patienten; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren
12
Transportwagen; Fahrzeuge; Fahrzeuge für körperlich Beeinträchtigte; Vorrichtungen zur Befestigung von Geräten zur Handhabung von Patienten in einem Fahrzeug; Behindertenfahrzeuge; Sicherheitsrückhaltevorrichtungen für Patienten zur Verwendung in Fahrzeugen; Sicherheitsausrüstungen und -vorrichtungen für die Handhabung von Patienten in Fahrzeugen; Sicherheitsrückhaltevorrichtungen zur Verwendung In Fahrzeugen; Konstruktionsteile für Krankenwagen; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Januar 2024 | 202300418884 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. August 2023 | 202300084363 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 02. März 2023 | 202200414488 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020220199498