302022019754

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302022019754 wurde als Bildmarke am 17.12.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.07.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Kreise, die ein oder mehrere Dreiecke oder Linien enthalten, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Weiß, grau, silber #Rot, rosa, orange #Andere stilisierte Männer

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020220197541
Registernummer 302022019754
Anmeldedatum 17. Dezember 2022
Veröffentlichungsdatum 04. August 2023
Eintragungsdatum 02. Juli 2023
Beginn Widerspruchsfrist 04. August 2023
Ende Widerspruchsfrist 06. November 2023
Ablaufdatum 17. Dezember 2032

Waren und Dienstleistungen

9 Anwendungssoftware für mobile Endgeräte [Apps] im Bereich des Gesundheits- und/oder Krankenversicherungswesens; Anwendungssoftware zum Speichern und Übertragen von elektronischen Verordnungen von Arzneimitteln, Heilmitteln, Hilfsmitteln, Medizinprodukten und Gesundheitsleistungen; Anwendungssoftware zur Übermittlung ärztlicher Verordnungen; Aufgezeichnete Daten im Bereich des Gesundheits- und Krankenversicherungswesens; codierte Service- und Identifikationskarten; Computerprogramme [gespeichert]; Computerprogramme [herunterladbar]; Computersoftware für die Dokumentation und Archivierung von medizinischen Daten und Informationen im Zusammenhang mit der ärztlichen Verordnung; Datenträger aller Art mit und ohne Daten; elektronische Publikationen; elektronische Publikationen [herunterladbar], insbesondere im Internet; Elektronische Speicher; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Herunterladbare Software für Cloud-Computing-Dienste; Herunterladbare Software in Form von mobilen Anwendungen im Bereich des Gesundheits- und/oder Krankenversicherungswesens; Herunterladbare Software; Herunterladbare Softwareapplikationen zur Verwendung mit mobilen Geräten; Mobile Apps im Bereich des Gesundheits- und/oder Krankenversicherungswesens; Mobile Apps zum Erhalt und Versand von Verordnungen von Arzneimitteln; Mobile Apps zum Erstellen, Speichern und zur Übermittlung von elektronischen Rezepten und Verordnungen durch Leistungserbringer des Gesundheitswesens; Mobile Apps zur Übermittlung ärztlicher und psychotherapeutischer Verordnungen; Mobile Apps zur Übermittlung und Speicherung von Verordnungen durch Leistungserbringer im Gesundheitswesen über medizinische Verordnungsgegenstände, insbesondere über digitale Gesundheitsanwendungen, Krankenpflege, Intensivpflege, Soziotherapien, Arzneimittel, Medizinprodukte, Heilmittel, Hilfsmittel, Verbandmittel, Harn- und Blutteststreifen, bilanzierte Diäten; Mobile Apps; Mobiltelefone; Schnittstellensoftware zur Verbindung einer mobilen App zur Übermittlung von elektronischen Verordnungen von Leistungserbringern im Gesundheitswesen mit der elektronischen Patientenakte; Schnittstellensoftware; Software für die gemeinsame Nutzung von Dateien; Software für die Verwaltung von mobilen Geräten; Software für Mobilgeräte; Software für Netz- und Gerätesicherheit; Software für Online-Nachrichtenübermittlung; Software für Smartphones und andere mobile Endgeräte im Bereich des Gesundheits- und/oder Krankenversicherungswesens; Software für Smartphones; Software für Tablet-Computer; Software und mobile Anwendungen für digitale elektronische Handgeräte zum Einsatz in der Medikamentenverordnung; Software und Softwareapplikationen für mobile Geräte; Software zum Sammeln, Ordnen und Verwalten von Daten; Software zum Schutz der Privatsphäre; Software zum Synchronisieren, Teilen und Übertragen von Daten; Software zur Erstellung, Bearbeitung, Speicherung und Weiterleitung von elektronischen Verordnungen von Leistungserbringern im Gesundheitswesen; Software zur Verwaltung von persönlichen medizinischen Daten; Software zur Verwendung im Gesundheitswesen; Software
16 Abreißkalender; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Behälter, Kästen für Papier- und Schreibwaren; Bleistifte; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Broschüren; Bücher
36 Auskünfte und Beratung in Versicherungsangelegenheiten; Computergestützte Erteilung von Auskünften über Versicherungen; Dienstleistungen einer Krankenkasse; Krankenversicherung; Krankenversicherungsdienstleistungen; Krankenversicherungswesen
38 Ausstrahlung von Audio-, Video- und Multimedia-Inhalten für mobile Endgeräte; Austausch von Daten [elektronisch]; Bereitstellen des Zugangs zu Daten in Computernetzen; Bereitstellen des Zugriffs auf elektronische Patientenakten; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen über mobile Endgeräte insbesondere im Bereich des Gesundheitswesens; Bereitstellen eines Benutzerzugangs zu Internet-Plattformen; Bereitstellen eines Zugangs zu Gesundheitsportalen im Internet; Bereitstellen eines Zugangs zu Servern zur Übermittlung ärztlicher Verordnungen; Bereitstellung des Zugangs zu Online-Computerdatenbanken im Bereich von Informationen zu Arznei-, Heil- und Hilfsmitteln, Medizinprodukten und Leistungen von Apotheken; Bereitstellung des Zugriffs auf ärztliche, medizinische und gesundheitspolitische Informationen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzen im Bereich des Gesundheits- und/oder Krankenversicherungswesens; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet, insbesondere im Bereich des Gesundheitswesens; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen, Texte und Bilder für Krankenversicherungsträger in Computernetzwerken; Bereitstellung des Zugriffs im Internet auf Informationen, Texte, Zeichnungen und Bilder im Bereich des Gesundheitswesens; Bereitstellung eines Zugangs zu Gesundheitsportalen im Internet; Bereitstellung eines Zugangs zu Portalen und Anwendungen im Internet im Bereich des Gesundheits- und/oder Krankenversicherungswesens; Digitale Übermittlung von elektronischen Rezepten zur Verordnung von Arzneimitteln, Heilmitteln, Hilfsmitteln, Medizinprodukten und Gesundheitsleistungen; Elektronische Datenübertragung im Bereich des Gesundheits- und/oder Krankenversicherungswesens; Elektronische Übermittlung von ärztlichen oder psychotherapeutischen Verordnungen von Soziotherapien; Elektronische Übermittlung von ärztlichen Verordnungen; Elektronische Übermittlung von ärztlichen Verordnungen über Arzneimittel, Betäubungsmittel, häusliche Krankenpflege, außerklinischer Intensivpflege; elektronische Übermittlung von Daten [Informationen], insbesondere aus dem Bereich des Gesundheitswesens und des Versicherungswesens; Elektronische Übermittlung von Verordnungen durch Leistungserbringer im Gesundheitswesen über medizinische Verordnungsgegenstände, insbesondere über digitale Gesundheitsanwendungen, Krankenpflege, Intensivpflege, Soziotherapien, Medizinprodukte, Heilmittel, Hilfsmittel, Verbandmittel, Harn- und Blutteststreifen, bilanzierte Diäten; Elektronische Übertragung von Nachrichten und Daten zwischen Anwendern im Bereich des Gesundheits- und/oder Krankenversicherungswesens; Kommunikationsdienste mittels elektronischer Medien im Bereich des Gesundheits- und/oder Krankenversicherungswesens; Telekommunikation; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Übermittlung von Informationen, Texten und Bildern für Krankenversicherungsträger in Computernetzwerken; Übertragung digitaler Daten in Form elektronischer Rezepte und ärztlicher sowie psychotherapeutischer Verordnungen an Patienten und Apotheken
42 Aktualisieren von Computersoftware; Aktualisierung von Internetseiten; Beratungs- und Informationsdienste zu Infrastruktur der Informationstechnologie im Krankenversicherungswesen; Bereitstellung von Software zur Verwaltung von digitalen Gesundheitsinformationen [nicht herunterladbar]; Bereitstellung von webbasierten Anwendungen zur zeitweiligen Nutzung; Elektronische Datenspeicherung im Bereich des Gesundheits- und/oder Krankenversicherungswesens; Elektronische Speicherdienste zur Archivierung von Datenbanken, Texten, Bildern und anderen elektronischen Daten; Elektronische Speicherung von Patientenakten; Entwicklung und Erstellung von Anwendungssoftware und mobilen Apps für den Gebrauch im Gesundheits- und Krankenversicherungswesen, insbesondere zur Übermittlung ärztlicher Verordnungen; Entwicklung und Erstellung von Software im Gesundheitswesen, insbesondere zur Nutzung durch Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherungen; Entwicklung von Software und mobilen Apps zur Erstellung und Übermittlung von elektronischen Rezepten in der ärztlichen und psychotherapeutischen Verordnung; Entwicklung, Aktualisierung und Pflege von Software und Datenbanken; Erstellen, Installieren, Warten und Aktualisieren der Software elektronischer Gesundheitsakten; Erstellen, Installieren, Warten und Aktualisieren von Software, die der Verwaltung medizinischer Daten dient; IT-Dienstleistungen im Bereich des Gesundheits- und/oder Krankenversicherungswesens; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Datenverschlüsselung im Bereich des Gesundheits- und/oder Krankenversicherungswesens; Verschlüsselung, Entschlüsselung und Authentifizierung von Informationen, Nachrichten und Daten im Bereich des Gesundheits- und/oder Krankenversicherungswesens; Wartung und Aktualisierung von Software im Zusammenhang mit elektronischen Rezepten ärztliche, medizinische Beratung sowie Beratung zur Gesundheitspflege über mobile Endgeräte
44 Auskünfte auf dem Gebiet der Medizin; Beratung auf dem Gebiet des Gesundheitswesens; Beratungen in Bezug auf das Gesundheitswesen; Beratungen in Bezug auf die Gesundheitsversorgung; Beratungen in Bezug auf medizinische Dienstleistungen; Bereitstellen persönlicher medizinischer und gesundheitlicher Informationen in sicheren Datenbanken; Dienstleistungen im Gesundheitsbereich; Dokumentation persönlicher medizinischer und gesundheitlicher Informationen in Dateien; Vermittlung von Dienstleistungen auf dem Gebiet der Gesundheits- und Schönheitspflege; Vermittlung von medizinischen Dienstleistungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Dezember 2023 202300223059 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
02. Juli 2023 202200409806 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020220197541