302022018160

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302022018160 wurde als Bildmarke am 15.11.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.12.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Kreuze #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Halbkreise, Halbellipsen #24.13.26 #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020220181602
Registernummer 302022018160
Anmeldedatum 15. November 2022
Veröffentlichungsdatum 20. Januar 2023
Eintragungsdatum 20. Dezember 2022
Beginn Widerspruchsfrist 20. Januar 2023
Ende Widerspruchsfrist 20. April 2023
Ablaufdatum 15. November 2032

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

5 Heilwasser
32 Biere; Mineralwässer; natürliches Mineralwasser; kohlensäurehaltige Wässer; aromatisierte Mineralwässer; Mineralwässer mit Zusätzen; alkoholfreie Getränke; alkoholfreie Erfrischungsgetränke; isotonische Getränke; Limonaden; Energiegetränke; Sportgetränke; alkoholfreie Getränke zur Stabilisierung des Energiehaushalts; alkoholfreie Fruchtgetränke; alkoholfreie Fruchtsäfte; alkoholfreie Fruchtnektare; Extrakte für die Zubereitung von Getränken; Funktionsgetränke auf Basis von Wasser; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Near-Water-Getränke, nämlich alkoholfreie Getränke auf Wasserbasis mit Frucht- oder Kräuterzusätzen; Fruchtsaftschorlen; Schorlen
33 Alkoholische Spritzgetränke mit Selterswasser; alkoholische Getränke, ausgenommen Wein; alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische kohlensäurehaltige Getränke; alkoholhaltige Energiegetränke; alkoholische Getränke mit Fruchtgehalt; alkoholische Mixgetränke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Mai 2023 202200414850 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
20. Dezember 2022 202200378513 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020220181602