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Die Deutsche Marke Golden Spirit wurde als Wortmarke am 13.10.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.11.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020220164384 |
| Registernummer | 302022016438 |
| Anmeldedatum | 13. Oktober 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Dezember 2022 |
| Eintragungsdatum | 16. November 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. Dezember 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. März 2023 |
| Ablaufdatum | 13. Oktober 2032 |
Markeninhaber
56170 Bendorf
DE
Markenvertreter
60598 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Ladegeräte für elektronische Akkumulatoren, insbesondere für Akkumulatoren von elektronischen Zigaretten; Pipetten; Akkumulatoren [elektrisch]
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Elektronische Zigaretten, nicht für medizinische Zwecke; Mundstücke für Zigarettenspitzen; Raucherartikel; Zigaretten aus Tabakersatzstoffen, nicht für medizinische Zwecke; Zigarettenetuis und -dosen; gefüllte und ungefüllte Aroma-Etuis für elektronische Zigaretten, nicht für medizinische Zwecke; Zigarettenmundstücke; Tabakersatzstoffe, nicht für medizinische Zwecke, nämlich Flüssigkeiten für elektronische Zigaretten; Aromen für elektronische Zigaretten, ausgenommen ätherische Öle; Nikotinliquide für elektronische Zigaretten; Aromastoffe und Lösungen für Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten; nikotinfreie Liquide für elektronische Zigaretten; Tabak, roh oder verarbeitet; Tabakerzeugnisse; Tabakersatzstoffe [nicht für medizinische Zwecke]; Raucherartikel, auch für elektronische Zigaretten; Tabakerzeugnisse zum Erhitzen, elektronische Geräte und deren Teile zum Erhitzen von Zigaretten oder Tabak, um nikotinhaltige Aerosole zum Einatmen freizusetzen; Liquide für elektronische Zigaretten; Schutzhüllen und Tragebehältnisse für elektronische Zigaretten und elektronische Rauchgeräte; Zubehör zu und Teile von allen vorgenannten Waren, soweit in Klasse 34 enthalten
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Großhandelsdienstleistungen und Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen: elektronische Zigaretten, nicht für medizinische Zwecke, gefüllte und ungefüllte Aroma-Etuis für elektronische Zigaretten, nicht für medizinische Zwecke, Tabakersatzstoffe, nicht für medizinische Zwecke, nämlich Flüssigkeiten für elektronische Zigaretten, Aromastoffe und Lösungen für Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten, nikotinfreie Liquide für elektronische Zigaretten, Ladegeräte für elektronische Akkumulatoren, insbesondere für Akkumulatoren von elektronischen Zigaretten, Schutzhüllen und Tragebehältnisse für elektronische Zigaretten und elektronische Rauchgeräte, Raucherartikel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. April 2023 | 202200377340 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. November 2022 | 202200341620 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020220164384