Gemeinsam in Bewegung. Wir. Die TSG.

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen; Parfümeriewaren; Haarwässer; Zahnputzmittel

5 medizinische Abdeckmaterialien und medizinische Applikatoren; veterinärmedizinische Erzeugnisse; Babykost

6 Eisenwaren und Kleineisenwaren sowie Metallwaren für Bauzwecke, soweit in Klasse 06 enthalten; Kleineisenwaren, Anhänger [Schilder] aus Metall; Autokennzeichenverstärker [aus Metall]; Schilder aus Metall; Briefkästen aus Metall; Behälter aus Metall; Figuren [Statuetten] aus unedlen Metallen; Geldkassetten aus Metall; Geldschränke aus Metall; Glocken aus Metall; Klingeln aus Metall; Metallketten, insbesondere Hundeketten aus Metall; Kleiderhaken aus Metall; Konservendosen aus Metall; Werkzeugkästen; Werkzeugkoffer aus Metall [leer]; Wetterfahnen aus Metall

7 Verkaufsautomaten

9 Apparate, Instrumente und Geräte für die Telekommunikation; optische Bildbetrachter, nämlich Computerprogramme zum Ansehen von Bilddateien mit dreidimensionalen grafischen Darstellungen; Geräte zur/zum Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild; Waren der Unterhaltungselektronik, nämlich Radio- und Fernsehempfänger, Ton-und/oder Bildaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, auch tragbar und für digitale Bild-Tonsignale; elektronische Geräte für interaktives Fernsehen; Geräte zum/zur Empfang und Umwandlung von verschlüsselten Sendesignalen [Decoder]; Geräte zur Verbindung und Steuerung, auch multimedial, von Audio-, Video- und Telekommunikationsgeräten sowie Computern und Druckern, auch mit elektronischer Programmführung sowie Steuerung für Interaktives Fernsehen und/oder Pay-TV; elektronische Programmführer [Software]; Zubehör für Computer, Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische und elektrotechnische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Module zur Funktionserweiterung sowie zur Erweiterung der Speicherkapazität; Sprachsynthesizer, Oszillografen, elektronische 3-D-Brillen, programmierte und unprogrammierte Programm-Kassetten, -Disketten und -Platten sowie Speichermedien für Spielsoftware [Spielmodule]; angepasste Boxen zum Aufbewahren von Kassetten, Disketten und Schallplatten; Programmrecorder, Zahlentastaturen, Diskettenstationen im Wesentlichen bestehend aus Diskettenlaufwerken, Mikroprozessoren und steuerelektronischen Geräten; elektronische Datenverarbeitungsgeräte einschließlich Sichtgeräte, Eingabegeräte, Ausgabegeräte, Drucker, Terminals und Speicher, auch als Zusatzgeräte zu einem Grundgerät; Computerprogramme auf Datenträgern aller Art; elektronische Datenträger; Video- und Computerspiele [Software], Videospiele [Computerspiele] in Form von auf Datenträgern gespeicherten Computerprogrammen; Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder sowie andere auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme und Datenbanken, soweit in Klasse 9 enthalten; bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compactdiscs, Tonbänder und Tonkassetten [Compact-Kassetten]; bespielte und unbespielte Bildträger [soweit in Klasse 9 enthalten], insbesondere Videokassetten und DVD; gestaltete Videoleerhüllen; belichtete Filme; Foto-CD; fotografische, Film-, optische und Unterrichtsapparate und Instrumente; bespielte magnetische, magnetooptische und optische Träger für Ton und/oder Bild; optische Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Brillen, Gläser, Brillenfassungen; Brillenetuis; Mobiltelefone; Tablets; Hüllen und Etuis für Mobiltelefone und Tablets; Teile aller vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten

12 Autozubehör, nämlich Sicherheitskindersitze, Sitzbezüge, Zierknöpfe für Schalthebel aus Metall, Kunststoff oder Holz; Sonnenblenden; Sonnenschutz für Fahrzeugscheiben aus Folien oder Kunststoff; Autositze; Kindersitze; Armaturverkleidungen aus Kunststoff

16 Papierwaren nämlich Aufkleber, Fahnen und Wimpel aus Papier; Papierhandtücher; Papierservietten; Filterpapier; Papiertaschentücher; Papierschmuck, soweit in Klasse 16 enthalten; Briefpapier; Papiertüten; Einwickelpapier; Geschenkanhänger aus Papier und Pappe; Verpackungshüllen und -beutel aus Papier und Kunststoff; Untersetzer aus Pappe; Büromaterial, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern; Schreibblöcke; Kugelschreiber; Füller; Bleistifte und sonstige Handschreib- und Zeichengeräte; Globen; Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Briefbeschwerer; Lineale; Radiergummis; Kreidetafeln; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren; Schüleretuis [ausgenommen aus Leder], nämlich Etuis für Schreibwaren; Bleistiftdosen; Bleistifthalter; Bleistiftverlängerer; Bleistiftspitzer; Zeichen- und Modellierwaren und -geräte sowie Malwaren und -geräte, nämlich Malsets, -schablonen, -pinsel, soweit in Klasse 16 enthalten; Abrollgeräte für Klebebänder soweit in Klasse 16 enthalten; Tinten; Schreibunterlagen; Fotografien; Bilder [Drucke und Gemälde]; Kalender; Abziehbilder [auch solche aus Vinyl]; Papier- und Vinyl-Aufkleber, Sticker, soweit in Klasse 16 enthalten; bedruckte Ausschneidefiguren und -dekorationen aus Pappe, soweit in Klasse 16 enthalten; Post- und Grußkarten; Tauschkarten; bedruckte Notizbücher; Notiztafeln; Adressbücher; Briefmappen; Aktendeckel und -hefter; Folien-, Loch-Verstärker; Alben; Bücher- und Lesezeichen; Schnittmuster; Zeichenschablonen; Rubbelbilder; Geschenkpapier; Pinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Schreibmaschinen; Bürogeräte [ausgenommen Möbel]; bemalte Kunstgegenstände aus Papier oder Pappe; Dekorationen für Partyzwecke aus Papier, soweit in Klasse 16 enthalten; Zeichenetuis; Verpackungsmaterial aus Papier oder Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Abziehbilder [auch solche aus Vinyl] zum Aufbügeln

20 Autokennzeichenverstärker [nicht aus Metall]; Möbel; Metallmöbel; Campingmöbel; Bettzeug [ohne Bettwäsche], nämlich Matratzen und Kopfkissen; Spiegel für die Innenausstattung; Toilettenspiegel; Schilder aus Holz oder Kunststoff; Statuen aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, soweit in Klasse 20 enthalten; Briefkästen, nicht aus Metall oder Mauerwerk

21 Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingut, Rührlöffel, Gießlöffel und Korkenzieher, sowie Küchengeräte zum Servieren, z.B. Zuckerzangen, Eiszangen, Tortenheber und Servierkellen; Behälter für Haushalt und Küche, z.B. Vasen, Flaschen, Sparschweine, Eimer, handbetätigte kleine Küchengeräte zum Hacken, Mahlen, Pressen oder Zerkleinern, z.B. Knoblauchpressen, Nussknacker, Stößel und Mörser; Untersetzer für Schüsseln und Karaffen; Brotbretter; Brotkästen; Schneidbretter für die Küche; Dosen für Nahrungsmittel und Getränke; Boxen für Nahrungsmittel und Getränke; Keksdosen; Kochgefäße; Pfannen; Kochtöpfe; Isoliergefäße für Getränke; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Glasbehälter; Glaskugeln; Figuren [Statuetten] aus Porzellan, Ton oder Glas; Korkenzieher; Flaschenöffner; Bügelbretter; Babybadewannen [tragbare]; Babyflaschenwärmer, nicht elektrisch; Abfalleimer; Besen; Putztücher; Putzgeräte [handbetätigt]; Kaffeefiltergeräte, nicht elektrisch; Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch; Grillroste [Küchengeräte]; Grillständer; Topflappen; Handtuchhalter; Handtuchstangen; Handtuchringe; Seifenhalter, -schalen; Hemdspanner; Hosenspanner; Hosenpressen; Stiefelknechte; Isolierbehälter, -gefäße; Kühltaschen; Kerzenleuchter; Sparbüchsen, nicht aus Metall; kosmetische Geräte und Geräte für die Körper- und Schönheitspflege, nämlich elektrische und nicht elektrische Kämme und Zahnbürsten, Zahnseide, Zehentrenner aus Schaumstoff für die Pediküre, Puderquasten; Toilettengeräte [Körperpflege], nämlich Necessaires für Toilettezwecke, Puderquasten [Toiletteartikel] und Bürsten für die Körperpflege; Toilettenpapierhalter; Toilettenpapierspender; Toilettenaccessoires, nämlich Toilettenbürsten, -papierständer, -bürstenhalter, -papierablagen, -bürstenständer; Waschbretter; Wäscheklammern; Wäschespinnen; Wäschetrockenständer; Waschwannen; Zahnbürsten; Zahnseide; Zahnstocher; Zahnstocherbehälter; Tafelgeschirr [ausgenommen Bestecke]; Tafelaufsätze; Sparbüchsen aus Metall

24 Webstoffe; Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Haushaltswäsche; Tischwäsche [nicht aus Papier]; Bettwäsche; Banner [Standarten]; Fahnen; Wimpel [nicht aus Papier]; Badewäsche [ausgenommen Bekleidungsstücke]; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Toilettendeckelüberzüge; Drucktücher aus textilem Material; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Bettdecken

25 Bekleidungs-Erstausstattungen für Babys; Krawatten einschließlich Binder; Taschen aus Textilien zum Aufnähen auf Kleidung

26 aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Schnallen; Abziehbilder zum Aufbügeln [Textile Aufbügelbilder]; Buttons

28 Puzzles; Geduldsspiele; Masken zum Verkleiden für Spielzwecke, Hobby- und Modellbaukästen mit Beschäftigungsmaterial für Spielzwecke; Spielfiguren aus Kunststoff, Holz, Gummi, Porzellan und anderen Materialien; Spielzeugautos und -lastwagen; Spielautomaten [auch jeton- oder münzbetätigt]; Spielsandkasten, Plüsch-und Stoffpuppen und -tiere sowie Spielfiguren aus Webstoffen, Pelz und anderen Materialien; Puppen; Puppenbekleidung; Luftballons; Christbaumschmuck; Spielkarten und Kartenspiele; Kostüme als Kinderspielzeug; Puppenkostüme; Hüte für Spielzeug; Scherzartikel in Form von Hüten

32 Biere; alkoholfreie Getränke, insbesondere Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Erzeugnisse zur Herstellung kohlensäurehaltiger Wässer

34 Tabak; aus Tabak hergestellte Rauchwaren, insbesondere Zigaretten, Zigarren, Zigarillos; Raucherartikel, insbesondere Aschenbecher, Tabakdosen, Tabakbeutel, Tabakpfeifen, Pfeifenreiniger, Pfeifenständer, Zigarettenpapier; Taschenapparate zum Drehen von Zigaretten; Zigarrenabschneider; Streichhölzer; Feuerzeuge; Kautabak; Aschenbecher; Aschenbecher aus Edelmetall

35 Werbung für Dritte; Unternehmensberatung; Verbreitung von Werbeanzeigen in Printmedien und im Internet; Fernsehwerbung; Radiowerbung; Planung von Werbemaßnahmen; Organisation von Werbeveranstaltungen; Durchführung von Werbeveranstaltungen; Vermietung von Werbeflächen; Vermietung von Verkaufsautomaten; Vermietung von Verkaufsständen; Vermietung von Werbeflächen im Internet; Vermietung von Werbeflächen, -trägern und Werbezeit bei Veranstaltungen; Verteilung von Werbemitteln

38 Dienste von Presseagenturen, nämlich Übermittlung von Nachrichten, Pressemeldungen und Marktforschungsdaten [auch auf elektronischem Wege und/oder mittels Computer]; Vermittlung und Vergabe von Zugangsberechtigungen für Benutzer zu unterschiedlichen Kommunikationsnetzen; Fernsprechdienste; Mobilfunkdienste; E-Mail-Datendienste; Telekopiedienste; SMS-Dienste; Telefondienste mittels einer Informations-, Beschwerde- und Notfallhotline; elektronische Übertragung von Gebührendaten; Vermietung von Zugriffszeiten auf Online- Spiele im Internet und anderen elektronischen Medien

41 Vermietung von Filmen, Videofilmen und sonstigen Fernsehprogrammen; Vermietung von Video-und/oder Audiokassetten, -bändern und -platten sowie von Videospielen [Computerspielen]; Vermietung von Fernsehempfangsgeräten und Decodern für den Fernsehempfang; Organisation und Durchführung von Musikveranstaltungen, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Rundfunk oder Fernsehen; Organisation und Durchführung von Konzert- und Theaterveranstaltungen; Vermietung von Ton- und Bildaufnahmen auf Video- und/oder Audiokassetten, -bändern und -platten; Theateraufführungen; Musikdarbietungen; Karten- und Platzreservierungen sowie Vorverkauf von Karten für Konzerte; Produktion von Gewinnspielsendungen

43 Betrieb einer Gaststätte; Betrieb eines Hotels; Verpflegung von Gästen; Beherbergung von Gästen; Catering; Vermietung von Gästezimmern; Vermietung von Stühlen; Vermietung von Tischen; Vermietung von Tischwäsche; Vermietung von Gläsern; Vermietung von transportablen Bauten; Vermietung von Versammlungsräumen; Vermietung von Zelten; Buchung von Unterkünften für Dritte

45 persönliche und soziale Dienstleistungen, nämlich astrologische und spirituelle Dienstleistungen, Dienstleistungen eines Detektivs, Partner- und Bekanntschaftsvermittlungsdienste, Bestattungsdienste, religiöse Dienstleistungen, Vermietung von Bekleidungsstücken, Dienstleistungen bezüglich Kinderschutz, Hausbewachungsdienste, persönliche Analyse- und Nachforschungsdienste, persönliche Einkaufsdienste, Dienstleistungen von Fundbüros, Networking- Dienste, Schreiben von privaten Briefen, Tiersitting-Dienste, politische Lobby- Dienste, Erinnerungsdienste, Begleitung von Personen als Gesellschafter, Dienstleistungen in Bezug auf Hochzeiten; Dienstleistungen eines Sportvereins, nämlich Rechtsberatung und -Vertretung gegenüber gesellschaftlichen und politischen Entscheidungsträgern sowie rechtliche Lobbyarbeit zur Förderung des professionellen Sports; Sicherheitsdienstleistungen für den Schutz von Sachwerten und Personen; Begleitdienste [Sicherheitsbegleitung]; Vermittlung von Lizenzvergabe sowie sonstige Verwertung durch Vergabe von Lizenzen von Rechten an Filmen, Fernseh- und Hörfunkproduktionen und anderen Bild- und Tonprogrammen sowie von Printmedien und anderen Verlagserzeugnissen, insbesondere Fußballereignisse betreffend; Verwaltung und Verwertung durch Vergabe von Lizenzen von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere; Verwertung von Film-, Fernseh- und sonstigen urheberrechtlichen Nebenrechten auf dem Gebiet des Merchandising durch Lizenzvergabe; Rechtsberatung und -vertretung; Schlichtungsdienste; Beratung auf dem Gebiet der Verwaltung von geistigen Eigentum und von Urheberrechten; Verwertung durch Vergabe von Lizenzen und Verwaltung von Fernsehübertragungsrechten, insbesondere von Rechten für die Übertragung von Sportveranstaltungen; Vermittlung von Lizenzvergabe sowie Verwertung durch Vergabe von Lizenzen und Verwaltung von Rechten an Presse-, Rundfunk-, Fernseh- und Filmbeiträgen zur Verwendung auf Ton- und Bildträgern; Vermittlung von Lizenzvergabe sowie Verwertung durch Vergabe von Lizenzen und Verwaltung von Rechten an Zeitungs- und Zeitschriftenbeiträgen

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020220142178
Registernummer	302022014217

Anmeldedatum	27. August 2022
Veröffentlichungsdatum	21. Juli 2023
Eintragungsdatum	19. Juni 2023
Beginn Widerspruchsfrist	21. Juli 2023
Ende Widerspruchsfrist	23. Oktober 2023
Ablaufdatum	27. August 2032

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
21. November 2023	202300205197	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. Juni 2023	202200284212	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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