302022013987 Logo (DPMA, 23.08.2022)
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Die Deutsche Marke 302022013987 wurde als Bildmarke am 23.08.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.09.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Wald, Gestrüpp #Koniferen #Kreise mit Darstellungen von Himmelskörpern oder Naturphänomenen #26.01.01 #Grasland, Weideland #Drei Bäume oder drei Sträucher #Ein Kreis #Bäume oder Sträucher in stilisierter Form
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020220139878 |
| Registernummer | 302022013987 |
| Anmeldedatum | 23. August 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Oktober 2022 |
| Eintragungsdatum | 15. September 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Oktober 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. Januar 2023 |
| Ablaufdatum | 23. August 2032 |
Markeninhaber
79238 Ehrenkirchen
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; Nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren, ätherische Öle; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; kosmetische Hautpflegemittel; kosmetische Haarpflegemittel; Shampoo; Badezusätze, nicht für medizinische Zwecke; Kräuter für Bäder; Badeöle; Seifen, nicht für medizinische Zwecke
5
Pharmazeutische Erzeugnisse; medizinische und veterinärmedizinische Präparate; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Diätetische Nahrungsmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster; Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; Arzneimittel; Medizinische Substanzen; medizinische Hautpflegemittel; medizinische Zahnputz- und -pflegemittel; antiseptische Körperpflegemittel; medizinische Toilettemittel [Körperpflege]; Zucker, Zuckeraustauschstoffe und Süßstoffe für medizinische Zwecke; Bonbons für medizinische Zwecke; pharmazeutische Zuckerwaren; Medizinische Tees; Badezusätze, für medizinische Zwecke; Seifen, für medizinische Zwecke; flüssige Vitamin- und Mineralergänzungsmittel; Getränke für medizinische Zwecke; Getränkepulver mit Fruchtgeschmack als Nahrungsergänzung
10
Ärztliche Instrumente und Apparate; elektrothermische Geräte zur medizinischen äußerlichen Behandlung von Insektenstichen und Hautleiden; elektrothermische Geräte zur äußerlichen Behandlung von Insektenstichen und Hautleiden; Etuis, Futterale und Ersatzteile für die zuvor genannten Geräte
21
Kosmetische Geräte; elektronische und elektrothermische Geräte, nämlich Stifte zur äußerlichen Anwendung bei Stichen, für kosmetische Zwecke; Spezialbehälter für die vorgenannten elektronischen Geräte und elektrothermischen Geräte, insbesondere Etuis und Futterale
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels mit pharmazeutischen Präparaten; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer von Waren; Verkaufsförderung [Sales promotion] für Dritte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Februar 2023 | 202200306532 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. September 2022 | 202200280995 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020220139878