NIO

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke NIO wurde als Wort-Bildmarke am 05.07.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.08.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Halbkreise, Halbellipsen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Polygon #Polygone mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020220112937
Registernummer 302022011293
Anmeldedatum 05. Juli 2022
Veröffentlichungsdatum 09. September 2022
Eintragungsdatum 05. August 2022
Beginn Widerspruchsfrist 09. September 2022
Ende Widerspruchsfrist 09. Dezember 2022
Ablaufdatum 05. Juli 2032

Markeninhaber


82166 Gräfelfing
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Datenverarbeitungsanlagen; Messgeräte; Smartphones; Batterien; Wiederaufladbare Batterien; Elektrische Batterien; Batterien für Smartphones; Lithiumionen-Batterien; Festkörperbatterien; Stromeinheiten, nämlich Batterien; Akkumulatoren für Fahrzeuge und Elektrofahrzeuge; Batterieklemmen; Intelligente Distanzaufzeichnungsgeräte; Mobile Apps; Am Körper tragbare Activity Tracker; Software; Kommunikationsgeräte; Ladegeräte für Simulatoren; Ladestationen für Elektrofahrzeuge; Schaltkreise
12 Apparate zur Beförderung auf dem Lande, Luft und Wasser sowie Teile und Zubehör hierfür; Autonome Fahrzeuge; Ferngesteuerte Fahrzeuge; Selbstfahrende Transportfahrzeuge; Pannenhilfefahrzeuge; Kraftfahrzeuge sowie Teile und Zubehör hierfür; Autos; Fahrräder; Tretroller [Fahrzeuge]; Kleinstwagen; Motorräder; Landfahrzeuge; Elektrofahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge sowie Teile und Zubehör hierfür; Bremsklötze, Bremsscheiben und Motoren, alle für Fahrzeuge; Diebstahlsicherung, Sicherungsgeräte und Sicherheitsvorrichtungen für Fahrzeuge; Bauteile für die Außenkarosserie von Fahrzeugen; Sicherheitssitze für Haustiere für Fahrzeuge; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Fahrzeugsicherheitsgurte für Kindersitze; Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Autos]; Sicherheitsgurte für Autorennen, passende Abdeckungen, Blinker, Windschutzscheiben, elektrische Schiebedächer, alles für Fahrzeuge; Sicherheitsalarmgeräte für Fahrzeuge; Innenverkleidungen, Fahrzeuginnenverkleidungen, schützende Innenausstattung, Konsolen als Teile des Fahrzeuginnenraums, Behälter zur Verwendung im Fahrzeuginnenraum, alle als Teile von Fahrzeugen
37 Austausch von Fahrzeugbatterien [Wartung]; Vermietung von Batteriewechselgeräten; Dienstleistungen einer Werkstatt in Bezug auf die Fahrzeugwartung und -reparatur; Aufladen von Autobatterien; Reparatur, Wartung, Installation und Montage, Reinigung und Pflege von elektrischen und elektronischen Apparaten, Instrumenten und Geräten sowie Elektrofahrzeugen, Kraftfahrzeugen, Motoren sowie Teilen und Zubehör der vorstehend genannten Waren; Aufladen von Elektrofahrzeugen; Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Information und Beratung in Bezug auf Fahrzeugreparatur und -wartung; Betrieb von Elektroladestationen, nämlich Aufladen von Batterien und Akkus zum Betrieb von Elektro- und/oder Hybridfahrzeugen; Installation, Integration, Wartung, Reparatur und Aufrüstung von elektrischen Batteriesystemen in Form von Hardware und Ladestationen für Elektro- und/oder Hybridfahrzeuge

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Januar 2023 202200267889 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
05. August 2022 202200236414 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020220112937