302022009092

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302022009092 wurde als Bildmarke am 20.05.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.09.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Polygon #Ein Viereck #Eine vorherrschende Farbe

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020220090925
Registernummer 302022009092
Anmeldedatum 20. Mai 2022
Veröffentlichungsdatum 14. Oktober 2022
Eintragungsdatum 14. September 2022
Beginn Widerspruchsfrist 14. Oktober 2022
Ende Widerspruchsfrist 16. Januar 2023
Ablaufdatum 20. Mai 2032

Markeninhaber


27711 Osterholz-Scharmbeck
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

4 Wasserstoff als Kraftstoff; Wasserstoff als Brennstoff; Brenngas; Brennstoffe und Kraftstoffe in flüssiger Form; Brennstoffe und Kraftstoffe in gasförmiger Form; Gasmischungen für Verbrennungsmotoren und für Brennstoffzellen; elektrische Energie
6 Tanks aus Metall, insbesondere Tanks für Wasserstoffgas
7 Wasserstoff-, Wasserstoff- Hybrid-, Brennstoffzellen- und Brennstoffzellen-Hybrid-Antriebe für Umschlaggeräte [Maschine], Hub- und Hebegeräte und Stapelmaschinen [ausgenommen Gabelstapler]; Kompressoren; Gebläse; Pumpen, Kompressoren und Abgabevorrichtungen [Maschinen] für Gase; Abfüllanlagen [Maschinen] für Flüssiggas und Gas in gasförmigem Zustand; Kraft- und Treibstoffzapfsäulen für Tankstellen; Druckluftpumpen; Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Pumpen [Maschinen]; Brennstoffpumpen; Kraftstoffpumpen für Landfahrzeuge; Kraftstoffpumpen für Tankstellen; Maschinen zum Be- und Entladen; Kraftbetriebene Hebe- und Transportgeräte, nämlich Aufzüge
9 Brennstoffzellen; Teststationen [Prüfgeräte] für Brennstoffzellen; Optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf- und Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; Computersoftware; Computer; Computerperipheriegeräte; Störungswarnlampen für Fahrzeuge; Warnlampen für Fahrzeuge; Spannungsregler für Fahrzeuge; Thermostate für Fahrzeuge; Kraftstoffstandanzeiger für Fahrzeuge; Kommunikationsgeräte für Fahrzeuge; Anzeigetafeln für Fahrzeuge; Displays für Fahrzeuge; Akkumulatoren für Fahrzeuge; Fahrzeugeigene elektronische Fahrassistenzsysteme; Temperaturregler für Fahrzeugmotoren; Thermostate für Fahrzeugmotoren; Scanner für Fahrzeugdiagnosen; Temperaturkontrollgeräte [Thermostate] für Fahrzeuge; Computergestützte Motoranalysegeräte für Fahrzeuge; Computerprogramme zur Verwendung bei der Fahrzeugkontrolle; Selbständige Steuerungen für das Führen von Fahrzeugen; Brennstoffspeicherzellen für Kraftfahrzeuge und Bauteile dafür
12 Wasserstoff-, Wasserstoff- Hybrid-, Brennstoffzellen- und Brennstoffzellen-Hybrid-Antriebe für Landfahrzeuge, insbesondere LKW, Busse, PKW und Gabelstapler; Anhänger; Autobusse; Automobile; Bremssysteme für Kraftfahrzeuge; Brennstoffzellen-Elektrofahrzeuge; Brennstoffzellenfahrzeuge; Busse; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Fahrzeuge und andere Beförderungsmittel zur Beförderung von Personen oder Gütern zu Lande; Gabelstapler; geschlossene Lastkraftwagen; Getriebe für Landfahrzeuge; Kraftfahrzeuge; Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge; Kugellager, Radlager und sonstige Lager für Landfahrzeuge; Kühlfahrzeuge; Landfahrzeuge; Lastwagen; Lastkraftwagen; Müllfahrzeuge; Personenkraftwagen; Reifen für Kraftfahrzeuge; Reiseomnibusse; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Traktoren für landwirtschaftliche Zwecke; Verbrennungsmotoren für Landfahrzeuge; Kraftbetriebene Hebe- und Transportgeräte, nämlich Gabelstapler und Teleskoplader
35 Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch online erbracht, in Bezug auf die folgenden Waren: Tanks aus Metall, insbesondere Tanks für Wasserstoffgas, Wasserstoff-, Wasserstoff- Hybrid-, Brennstoffzellen- und Brennstoffzellen- Hybrid-Antriebe für Umschlaggeräte [Maschine], Hub- und Hebegeräte und Stapelmaschinen [ausgenommen Gabelstapler], Kompressoren, Gebläse, Pumpen, Kompressoren und Abgabevorrichtungen für Gase, Abfüllanlagen für Flüssiggas und Gas in gasförmigem Zustand, Kraft- und Treibstoffzapfsäulen für Tankstellen, Druckluftpumpen, Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile], Pumpen [Maschinen], Brennstoffpumpen, Kraftstoffpumpen für Landfahrzeuge, Kraftstoffpumpen für Tankstellen, Maschinen zum Be- und Entladen, Kraftbetriebene Hebe- und Transportgeräte, nämlich Gabelstapler, Teleskoplader und Aufzüge, Brennstoffzellen, Teststationen für Brennstoffzellen, Optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf- und Kontrollapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität, Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten, Computersoftware, Computer und Computerperipheriegeräte, Störungswarnlampen für Fahrzeuge, Warnlampen für Fahrzeuge, Spannungsregler für Fahrzeuge, Thermostate für Fahrzeuge, Kraftstoffstandanzeiger für Fahrzeuge, Kommunikationsgeräte für Fahrzeuge, Anzeigetafeln für Fahrzeuge, Displays für Fahrzeuge, Akkumulatoren für Fahrzeuge, Fahrzeugeigene elektronische Fahrassistenzsysteme, Temperaturregler für Fahrzeugmotoren, Thermostate für Fahrzeugmotoren, Scanner für Fahrzeugdiagnosen, Temperaturkontrollgeräte [Thermostate] für Fahrzeuge, Computergestützte Motoranalysegeräte für Fahrzeuge, Computerprogramme zur Verwendung bei der Fahrzeugkontrolle, Selbständige Steuerungen für das Führen von Fahrzeugen, Wasserstoff-, Wasserstoff- Hybrid-, Brennstoffzellen- und Brennstoffzellen-Hybrid-Antriebe für Landfahrzeuge, insbesondere LKW, Busse, PKW und Gabelstapler, Anhänger, Autobusse, Automobile, Bremssysteme für Kraftfahrzeuge, Brennstoffzellen- Elektrofahrzeuge, Brennstoffzellenfahrzeuge, Busse, Elektromotoren für Landfahrzeuge, Fahrzeuge und Geräte zur Beförderung von Personen oder Gütern zu Lande, Gabelstapler, geschlossene Lastkraftwagen, Getriebe für Landfahrzeuge, Kraftfahrzeugbauteile, nämlich Brennstoffspeicherzellen und Bauteile dafür, Kraftfahrzeuge, Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge, Kugellager, Radlager und sonstige Lager für Landfahrzeuge, Kühlfahrzeuge, Landfahrzeuge, Lastwagen, Lastkraftwagen, Müllfahrzeuge, Personenkraftwagen, Reifen für Kraftfahrzeuge, Reiseomnibusse, Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge, Traktoren für landwirtschaftliche Zwecke und Verbrennungsmotoren für Landfahrzeuge; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Gas, Wasserstoff, Kraftstoffe, Brennstoffe und elektrische Energie; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Energieerzeugungsanlagen, Energiespeicher, Elektrolyseanlagen, Speichertanks für Gase, Kompressoren und Teilen der genannten Waren
37 Beratungsdienste in Bezug auf die Installation, Reparatur und Instandhaltung von Wasserstoff-, Wasserstoff- Hybrid-, Brennstoffzellen- und Brennstoffzellen-Hybrid-Antrieben für Umschlaggeräte [Maschine], Hub- und Hebegeräte, Stapelmaschinen [ausgenommen Gabelstapler] und Fahrzeuge, insbesondere LKW, Busse, PKW und Gabelstapler; Austausch von Antriebssystemen für Umschlaggeräte [Maschine], Hub- und Hebegeräte, Stapelmaschinen [ausgenommen Gabelstapler] und Fahrzeuge, insbesondere LKW, Busse, PKW und Gabelstapler; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die Installation, Reparatur und Instandhaltung von Wasserstoff-, Wasserstoff- Hybrid-, Brennstoffzellen- und Brennstoffzellen Hybrid-Antrieben für Umschlaggeräte [Maschine], Hub- und Hebegeräte, Stapelmaschinen [ausgenommen Gabelstapler] und Fahrzeuge, insbesondere LKW, Busse, PKW und Gabelstapler; Installation, Reparatur und Instandhaltung von Wasserstoff-, Wasserstoff- Hybrid-, Brennstoffzellen- und Brennstoffzellen-Hybrid-Antrieben für Umschlaggeräte [Maschine], Hub- und Hebegeräte, Stapelmaschinen [ausgenommen Gabelstapler] und Fahrzeuge, insbesondere LKW, Busse, PKW und Gabelstapler; Betankung von Fahrzeugen mit Wasserstoffgas; Ein- und Ausbau von Antriebssystemen und Motoren in Fahrzeugen und insbesondere LKW und Bussen; Kundenspezifische Anpassung von Motorfahrzeugen, insbesondere Umrüstung von Motorfahrzeugen auf neue Antriebe und insbesondere Antriebe auf der Basis von Wasserstoff; Installation, Reparatur und Instandhaltung von Hardware für Wasserstoff-, Wasserstoff- Hybrid-, Brennstoffzellen- und Brennstoffzellen-Hybrid-Antriebe für Umschlaggeräte [Maschine], Hub- und Hebegeräte, Stapelmaschinen [ausgenommen Gabelstapler] und Fahrzeuge, insbesondere LKW, Busse, PKW und Gabelstapler
39 Transportwesen; Fahrzeugvermietung, insbesondere Vermietung von LKW und Bussen; Parken und Abstellen von Fahrzeugen; Vermietung von Garagen und Parkplätzen; Reservierung von Parkplätzen; Dienstleistungen von Parkplätzen/-häusern; Transport und Lagerung von Brennstoffen, Kraftstoffen, flüssigen und festen Gasen und von Gasen in gasförmigen Zustand; Lieferung von flüssigen und festen Gasen und von Gasen in gasförmigen Zustand; Gasauslieferung [Verteilung]; Distribution [Verteilung] von Energie; Informations- und Beratungsdienste in Bezug auf die Energieverteilung
40 Kundenspezifische Auftragsfertigung von Automobilen und insbesondere LKWs und Bussen für Dritte; Verschrottung von Fahrzeugen; Verarbeitung von Gas; Produktion von Wasserstoffgas; Erzeugung von Energie; Erzeugung von Kraftstoffen und Energieträgern; Erzeugung von Strom
42 Technische Beratung im Bereich Wasserstoff-, Wasserstoff- Hybrid-, Brennstoffzellen- und Brennstoffzellen-Hybrid-Antriebe für Umschlaggeräte [Maschine], Hub- und Hebegeräte, Stapelmaschinen [ausgenommen Gabelstapler] und Fahrzeuge, insbesondere LKW, Busse, PKW und Gabelstapler; Bereitstellung von Informationen im Bereich Wasserstoff-, Wasserstoff- Hybrid-, Brennstoffzellen- und Brennstoffzellen- Hybrid-Antriebstechnik für Umschlaggeräte [Maschine], Hub- und Hebegeräte, Stapelmaschinen [ausgenommen Gabelstapler] und Fahrzeuge, insbesondere LKW, Busse, PKW und Gabelstapler; Design und Entwicklung von Wasserstoff-, Wasserstoff- Hybrid-, Brennstoffzellen- und Brennstoffzellen-Hybrid-Antrieben für Umschlaggeräte [Maschine], Hub- und Hebegeräte, Stapelmaschinen [ausgenommen Gabelstapler] und Fahrzeuge, insbesondere LKW, Busse, PKW und Gabelstapler; Installation, Reparatur und Instandhaltung von Software für Wasserstoff-, Wasserstoff- Hybrid-, Brennstoffzellen- und Brennstoffzellen-Hybrid-Antriebe für Umschlaggeräte [Maschine], Hub- und Hebegeräte, Stapelmaschinen [ausgenommen Gabelstapler] und Fahrzeuge, insbesondere LKW, Busse, PKW und Gabelstapler; IT-Dienstleistungen; Softwareprogrammierung; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen auf dem Gebiet der Energieerzeugung, Energieverteilung, Windkraftnutzung, Energiespeicherung, Wasserstoffherstellung, Wasserstoffspeicherung, Wasserstoffverdichtung und Wasserstoffabfüllung; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software für Anwendungen auf dem Gebiet der Energieerzeugung, Energieverteilung, Windkraftnutzung, Energiespeicherung, Wasserstoffherstellung, Wasserstoffspeicherung, Wasserstoffverdichtung und Wasserstoffabfüllung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. November 2023 202300360774 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Februar 2023 202200304725 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
14. September 2022 202200185371 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020220090925