BF Logo (DPMA, 21.04.2022)
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Die Deutsche Marke BF wurde als Wort-Bildmarke am 21.04.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.06.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Weiß, grau, silber #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #In doppelter Gliederung geschriebene Briefe #Mehrere Briefe #Blau
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020220070568 |
| Registernummer | 302022007056 |
| Anmeldedatum | 21. April 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Juli 2022 |
| Eintragungsdatum | 21. Juni 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. Juli 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. Oktober 2022 |
| Ablaufdatum | 21. April 2032 |
Markeninhaber
79798 Jestetten
DE
Markenvertreter
79098 Freiburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Werkzeugmaschinen sowie deren Komponenten für Materialbearbeitung und Produktion; Materialfertigungs- und Bearbeitungsmaschinen; Roboter für industrielle Zwecke; Maschinen für die Bearbeitung und Produktion von medizinischen Instrumenten, Zubehör und Werkzeugen; Maschinen und Instrumente [Maschinenteile] für die Bearbeitung und Herstellung von chirurgischen Nadeln, Mikronadeln und Nahtmaterial
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; technische Beratung in Bezug auf Maschinen und Werkzeuge für die Herstellung von chirurgischen und medizinischen Apparate, Instrumenten, Zubehör und Werkzeugen sowie chirurgischen Nadeln und Nahtmaterial; Entwicklung von chirurgischen und medizinischen Apparaten, Instrumenten, Zubehör und Werkzeugen; Entwicklung von Maschinen und Apparaten für die Herstellung chirurgischer und medizinischer Apparate, Instrumente, Zubehör und Werkzeuge sowie von chirurgischen Nadeln und Nahtmaterial; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Ingenieurs auf dem Gebiet der Medizintechnik; Dienstleistungen eines Ingenieurs im Maschinenbau; technische Beratung für Hersteller von chirurgischen Nadeln, Nahtmaterial
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. November 2022 | 202200214870 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 21. Juni 2022 | 202200147574 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020220070568