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DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke db wurde als Wort-Bildmarke am 25.06.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.09.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020220069977
Registernummer 302022006997
Anmeldedatum 25. Juni 2021
Veröffentlichungsdatum 21. Oktober 2022
Eintragungsdatum 15. September 2022
Beginn Widerspruchsfrist 21. Oktober 2022
Ende Widerspruchsfrist 23. Januar 2023
Ablaufdatum 25. Juni 2031

Waren und Dienstleistungen

9 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsplatten; Tonaufnahmen; Ton- und Videoaufzeichnungen; Videoaufzeichnungen; digitale Dateien mit Film-, Ton-, Musik-, Audio- und audiovisuellen Inhalten und Aufzeichnungen; Magnetbänder, Tonbänder und unbespielte Bänder, Kassetten, Schallplatten und andere analoge Aufzeichnungsträger; Tonaufzeichnungen, nämlich Schallplatten, bespielte Kassettenbänder, bespielte CDs und Kassetten und bespielte optische Platten, alle mit Musikdarbietungen; Herunterladbare Musikaufzeichnungen; Aus einem weltweiten Kommunikationsnetz herunterladbare Musikdateien; CDs; DVDs; andere digitale Aufzeichnungsträger; Digitale Musik und Podcasts [herunterladbar]; Telefonklingeltöne [herunterladbar]; Herunterladbare Veröffentlichungen; Computerhardware; Computersoftware und Computerspiele [Software], einschließlich aus dem Internet herunterladbare Software und Spiele [Software]; Mobiltelefone; Laptops; Tablet-Computer; Etuis für Mobiltelefone; Mobiltelefonoberschalen; Hüllen für Mobiltelefone; Laptoptaschen; Tablet-Etuis; Bildschirmschoner; Bilddateien zur Verwendung als Hintergrundbilder; Zubehör für Telefone, Handtelefone, Kommunikations- und drahtlose Kommunikationsgeräte; Magnetische Identifikationskarten; Kreditkarten; Etuis für fotografische Apparate und Instrumente; Kontaktlinsenetuis; Mauspads [Mausmatten]; Brillen; Sonnenbrillen; Etuis für Brillen und/oder Sonnenbrillen; angepasste Taschen zum Schutz und Transport von Computern, Computerausrüstung und tragbaren Medienabspielgeräten und MP3-Playern; Dekorative Magnete; Auf Computermedien gespeicherte elektronische Veröffentlichungen; über eine Computerdatenbank oder das Internet bereitgestellte [herunterladbare] Musik; Über MP3-Internet-Websites im Internet bereitgestellte herunterladbare digitale Musik; Kinofilme; Zeichentrickfilme; Belichtete Filme; Durch Herunterladen und/oder Streaming über Computer- und Kommunikationsnetze, einschließlich das Internet und World Wide Web, bereitgestellte Dateien mit Ton-, Musik-, Audio-, Video- und audiovisuellen Aufzeichnungen und Inhalten; Softwareanwendungen [Apps], einschließlich Anwendungen [Apps] zur Installation in Telefonen, Mobiltelefonen und Kommunikations- und drahtlosen Kommunikationsgeräten; Optikerwaren; Hologramme; Schallplatten; Tonbandgeräte; Magnetbänder zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton oder Bild; bespielte Videos; Videobänder; Fotografische Diapositive und fotografische [belichtete] Filme für Ausstellungszwecke; Kopfhörer; Kopfhörer für tragbare Abspielgeräte und MP3-Player und Mobiltelefone; Handgelenkauflagen zur Verwendung mit Computern; Computermaus; Compact-Disks [ROM, Festspeicher]; Smartphones [einschließlich Mobiltelefone mit Musikabspielgeräten]
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; T-Shirts; Schals; Hüte; Lingerie [Wäschestücke für Damen]; Wirkwaren [Bekleidung]; Hemden; Stiefel; Kapuzensweatshirts; Sweatshirts; Fleecebekleidung; Gilets [Westen]; Leibwäsche; Mäntel; Schürzen; Kragenschützer [Bekleidung]; Kragen; Ohrenschützer [Bekleidung]; Shorts; Socken; Sweater; Mützen; Baseballkappen; Strickmützen; Jacken; Hosen; Unterhosen; Jeanshosen; Morgenmäntel; Pyjamas; Sandalen; Pantoffeln; Boxershorts; Strandbekleidung; Strandschuhe; Babystiefel; Lätzchen, nicht aus Papier; Strampler; Babyhöschen; Babyschlafanzüge; Arbeitsanzüge; Hosenträger; Gürtel; Baskenmützen; Manschetten [Bekleidung]; Trainingsanzüge; Krawatten; Schlipse; Schürzen [Bekleidung]; Bademäntel; Badekappen; Badeanzüge; Badehosen; Galoschen; Strumpfbänder; Handschuhe; Fausthandschuhe; Stirnbänder [Bekleidung]; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Schweißbänder; Jerseykleidung; Pullover; Strickwaren [Bekleidung]; Leggings; konfektionierte Kleidereinlagen; Parkas; Stolen; Sporttrikots; Röcke; Westen; Kappenschirme; Regenbekleidung; Badesandalen mit Zehensteg; Slipper [Schuhwaren]; Trainingsschuhe
41 Unterhaltungsdienstleistungen; Ausbildung; Kulturelle Dienstleistungen; Kulturelle und sportliche Aktivitäten; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Tonaufzeichnungsdienste; Musik- und Gesangsdarbietungen; Musikdarbietungen [Konzerte]; Darbietung von Audiounterhaltung; Unterhaltung in Form von Visual- und Audioaufführungen; Produktion von Bühnenshows; Produktion von Konzerten, Theaterproduktion und Produktion von anderen Live-Veranstaltungen zu Unterhaltungszwecken; Online-Unterhaltung in Bezug auf das vorstehend Genannte in Form von nicht herunterladbaren Musikdarbietungen, Musikvideos, dazugehörigen Filmclips und Fotografien; Veranstaltung von Shows, Theateraufführungen, Produktion von Shows, nämlich Textproduktion; Fanklubdienste; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbaren elektronischen Publikationen; Zurverfügungstellen von Online-Tutorien; Veröffentlichung von Online-Rezensionen; Unterhaltungsdienstleistungen mittels Podcasts; Produktion von Podcasts; Produktion von Online-Videoblogs; Präsentation von Online-Videoblogs; Verfassen von Texten für Blogs; Bild- und Tonaufzeichnungsdienste; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Filmclips und Musikvideos über eine Website [zu Unterhaltungszwecken]; Organisation und Produktion von Ton- und visuellen Shows, Aufführungen, Programmen und Aufnahmen; Produktion von Fernseh-, Bühnen- und Theateraufführungen sowie Konzerten; Veranstaltung und Durchführung von Ausstellungen, Shows und Ausflugsfahrten, alle zu Unterhaltungszwecken; Produktion und Verleih von Filmen und Ton- und Bildaufzeichnungen; Produktion und Darbietung von Rundfunk- und Fernsehshows und -programmen; Produktion von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Online-Bereitstellung von elektronischen Veröffentlichungen und digitaler Musik [nicht herunterladbar] über das Internet; Organisation von Zusammenkünften zu Unterhaltungszwecken; Präsentation von Online-Rezensionen; Verlagsdienstleistungen; Veröffentlichung von Büchern; Herausgabe von E-Books; Vermietung von Kunstwerken; Online-Veröffentlichung von Zeitschriften-, Journal- und Zeitungsartikeln und Bereitstellen von Online-Newslettern; Beratung und Informationen in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. Februar 2023 202200306447 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
15. September 2022 202200148083 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020220069977