302022005882

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302022005882 wurde als Bildmarke am 29.03.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.04.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vierecke mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Papageien, Wellensittiche, Tukane, Kanarienvögel #Männer in volkstümlicher oder historischer Tracht, Cowboys, König, Indianer, Mexikaner, Pirat, Wikinger, Napoleon #Vierecke mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020220058827
Registernummer 302022005882
Anmeldedatum 29. März 2022
Veröffentlichungsdatum 27. Mai 2022
Eintragungsdatum 26. April 2022
Beginn Widerspruchsfrist 27. Mai 2022
Ende Widerspruchsfrist 29. August 2022
Ablaufdatum 29. März 2032

Markeninhaber


47495 Rheinberg
DE

Waren und Dienstleistungen

30 Kaffee; Tee; Kakao; Kaffee-Ersatzmittel; Zucker; Reis; Tapioka; Sago; Mehle und Getreidepräparate; Sojamehl; Teigwaren; Brot; feine Backwaren und Konditorwaren [ausgenommen solche auf Basis von Getreide]; Schokoladenwaren; Süßwaren; Pralinen; Pralinen gefüllt mit Spirituosen oder Wein; Zuckerwaren, nämlich Dragees und Bonbons, Marzipan, Fruchtgummis, Lakritzzuckerwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis; unter Verwendung vorgenannter Waren hergestellte Nahrungsmittel, soweit in Klasse 30 enthalten, auch Fertiggerichte und Halbfertiggerichte
32 Biere; alkoholfreie Getränke, Mineral- , Tafel- und Quellwasser, kohlensäurehaltige Wässer, Fruchtsäfte und Fruchtgetränke; Sirupe und andere Präparate zur Herstellung von alkoholfreien Getränken; alkoholfreie Mischgetränke; alkoholfreie Getränke, hergestellt unter Verwendung von Frucht- und Gemüsesäften, Gewürzen und Saucen, Gemüsesäfte [einschließlich Tomatensaft]; alkoholfreie Cocktails; alkoholfreie Weine; Energiegetränke; Sportgetränke; Erfrischungsgetränke mit Fruchtgeschmack; Limonaden; koffeinhaltige Getränke ohne Alkohol; Malzbier; Molkegetränke; Smoothies; alkoholfreie Honiggetränke; Traubenmost [unvergoren]
33 Alkoholische Getränke [außer Bier]

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. September 2022 202200149482 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
26. April 2022 202200130981 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020220058827