SISI Sisi

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft

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Die Deutsche Marke SISI Sisi wurde als Wort-Bildmarke am 31.03.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.04.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Flecken, Flecken, Kleckchen, Pinselstriche #Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Mehrere Briefe #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Schwarz #Weiß, grau, silber #Rot, rosa, orange

Markendetails Letztes Update: 29. Januar 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020220058541
Registernummer 302022005854
Internationale Marke Nr. IR1714811, 24. August 2024
Anmeldedatum 31. März 2022
Veröffentlichungsdatum 13. Mai 2022
Eintragungsdatum 12. April 2022
Beginn Widerspruchsfrist 13. Mai 2022
Ende Widerspruchsfrist 16. August 2022
Ablaufdatum 31. März 2032

Markeninhaber


50679 Köln
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Aufgezeichnete Daten; Datenträger, bespielt und nicht bespielt; Datenträger mit audio-visuellen Inhalten; Digitale Medien, nämlich bespielte herunteriadbare Audio- und Videoaufzeichnungen, CDs, DVDs, Blu-ray Discs; High-Definition Digital Discs; Aufgezeichnete Daten im MP3-Format; Aufgezeichnete Daten im MP4-Format; Audio-Discs; Hörbücher; Analoge und digitale Trägemnedien mit Audio-Aufnahmen; Analoge und digitale Trägermedien mit Audio- und Video-Aufnahmen; Audio-Lautsprecher; Datenbanken; Software; Software für das Streaming von audiovisuellen und multimedialen Inhalten über das Internet und globale Kommunikationsnetzwerke; Software für das Streaming von audiovisuellen und multimedialen Inhalten auf mobile digitale elektronische Geräte; herunterladbare Podcasts; Computerprogramme, insbesondere in den Bereichen Werbung, Kormmunikation, Marketing und Multimedia Spielsoftware; interaktive Videospielprogramme; Computerspiele [Software]; Anwendungssoftware; Kommunikations- und Netzwerksoftware sowie Software für soziale Netzwerke; Software für das Suchen, organisieren und Empfehlen von multimedialen Inhalten; Software für die Daten- und Dateiverwaltung sowie für Datenbanken; Software für die Erstellung und Bereitstellung von Benutzerzugriff auf durchsuchbare Datenbanken mit Informationen und Daten; Büro- und Unternehmensanwendungssoftware; Künstliche Intelligenz-Software und maschinelle Lernsoftware; Software zur Überwachung, Analyse, Steuerung und Ausführung von Vorgängen in der physischen Welt; Software-Entwicklungswerkzeuge für die Erstellung von Software und mobilen Anwendungen; System- und Systemunterstützungssoftware; Firmware und Gerätetreiber; Betriebssysteme; Dienstprogramm-, Sicherheits- und Kryptografiesoftware; Software für virtuelle und erweiterte Realität; Webanwendungen und Serversoftware; Content-Management-Software; Software für den elektronischen Handel und den elektronischen Zahlungsverkehr; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Mobile Anwendungen für den Zugriff auf und des Streaming von audiovisuellen und Multimedia-Inhalten über das Internet und globale Kommunikationsnetzwerke; Musikaufnahmen; Kommunikationsausrüstung; Computernetzwerk- und Datenkommunikationsgeräte und -ausrüstung; Punkt-zu-Punkt-Kommunikationsgeräte; Rundfunkgeräte und -ausrüstung; Antennen und Antennenanlagen als Kommunikationsapparate; Datenspeichergeräte und -medien; Replikationsgeräte; Fotokopierer; Bildscanner; Drucker; Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch]; Rechner; Ticketautomaten; Zahlungsterminals, Geldausgabe- und -sortiergeräte; Geldbetätigte Mechaniken; Computer und Computerhardware; Audio- und visuelle sowie photographische Geräte; Audiogeräte und Radioempfänger; Anzeigegeräte, Fernsehempfänger sowie Film- und Videogeräte; Analoge und digitale Geräte zum Abspielen von aufgezeichneten Daten; Analoge und digitale Geräte zum Abspielen von Datenträgern, bespielt und nicht bespielt; Analoge und digitale Geräte zum Abspielen von Datenträgern mit audio-visuellen Inhalten; Analoge und digitale Geräte zum Abspielen von digitalen Medien, nämlich bespielte herunterladbare Audio- und Videoaufzeichnungen, CDS, DVDs, Blu-ray Discs, High-Definition Digital Discs, aufgezeichnete Daten im MP3-Format, aufgezeichnete Daten im MP4-Format, Audio-Discs, Hörbüchern, analogen und digitalen Trägermedien mit Audio-Aufnahmen, analoge und digitale Trägermedien mit Audio- und Video-Aufnahmen; Digitale Medien-Streaming-Geräte; Bilderfassungs- und -entwicklungsgeräte; Signalleitungen für IT, Audiovision und Telekommunikation; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Laser; Brillen; Korrigierende Brillen; Sonnenbrillen; Kontaktlinsen; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung, mit Ausnahme von Schutzmasken; Tauchausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte; Prüf- und Qualitätskontrollgeräte; Messgeräte und -apparate; Zeitmessinstrumente und -apparate [ausgenommen Uhren]; Gewichtsmessinstrumente und -apparate; Abstands- und Größenmessinstrumente und -apparate; Geschwindigkeitsmessinstrumente und -apparate; Temperaturmessinstrumente und -apparate; Strommessinstrumente und -apparate; Steuer- und Regelgeräte; Datenlogger und Datenschreiber; Sensoren, Detektoren sowie Überwachungsinstrumente und -apparate; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Internetspiele [Computerspiele]; Sämtliche vorgenannten Waren nur mit Bezug auf Fernsehsendungen
25 Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke, mit Ausnahme von Strumpfhosen; Unterwäsche; Nachtwäsche; Schuhwaren; Teile von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Sämtliche vorgenannten Waren nur mit Bezug auf Fernsehsendungen
41 Verlagsdienstleistungen und Berichterstattung sowie Verfassen von Texten; Veröffentlichung und Herausgabe von Zeitungen, Zeitschriften und Büchern; Bildung; Erziehung; Unterricht; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; Unterhaltungsdienstleistungen; Online-Unterhaltung; Dienstleistungen im Bereich Sport und Fitness; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Ausstellungen und Wettbewerben; Durchführung von Live-Darbietungen; Durchführung von Glücks- und Geschicklichkeitsspielen; Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz-, Musik- und Tanzveranstaltungen; Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterhaltungs- und Sportbereich; Organisation und Durchführung von Kultur-, Unterhaltungs- und Sportveranstaltungen zu Wohltätigkeitszwecken; Organisation und Durchführung von Veranstaltungen [Shows, Events] zu Unterhaltungszwecken; Durchführung von Kursen, Seminaren, Coachings für Kunden und Dritte; Dienstleistungen im Rahmen der Talentförderung, nämlich Talentsuche für Dritte unter Durchführung von Seminaren, Schulungen, Tagungen, Trainings und Shows; Organisation und Durchführung von Casting-Maßnahmen, nämlich Organisation und Veranstaltung von Shows zu kulturellen und unterhaltenden Zwecken, Durchführung von Gewinnspielen, Audio-, Video und Multimediaproduktionen sowie Fotografien; Videospieldienste; Gestaltung und Produktion von Fernseh- und Hörfunksendungen sowie Spielen; Gestaltung und Produktion des Programms und der Präsentationen in onlinezugänglichen Medien, insbesondere im Internet und auf mobilen Endgeräten und auf digitalen Datenträgern; Vorführung, Verleih und Vermietung von Kinofilmen, Videofilmen und sonstigen Filmen; Fernseh-, Radio-, Satelliten- und Kabelunterhaltungsdienstleistungen; Unterhaltungsdienstleistungen für die Bereitstellung von Audio- und visuellen Inhalten in der Art von Filmen und Fernsehsendungen sowie Online-Empfehlungen von Filmen und Fernsehsendungen; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Filmen und Fernsehsendungen über einen Video-on-Demand-Dienst; Veröffentlichung von Büchern; Elektronische Publikationen [nicht herunterladbar]; Elektronische Veröffentlichung von Büchern, Zeitschriften, Zeitungen und Multimedia-Materialien online; Bereitstellen von Online-Veröffentlichungen; Herausgabe von Online-Veröffentlichungen; Künstlerische Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Hörfunksendungen und Datenbanken sowie von Darbietungen und Angeboten im Internet und in anderen audiovisuellen Medien einschließlich mobilen Endgeräten; Produktionsdienstleistungen, nämlich Audio- und Videoproduktionsdienstleistungen und digitale Audio- und Videoprooluktionsdienstleistungen; Produktion von Fernseh- und Radiounterhaltungsbeiträgen; Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich Entwicklung und Produktion von Kinofilmen, Fernsehshows, Veranstaltungen und multimedialen Unterhaltungsinhalten; Vermietungsdienste in Bezug auf Geräte und Einrichtungen für Bildung, Unterhaltung, Sport und Kultur; Bibliotheksdienstleistungen und Vermietung von Medien; Vermietung von Sportgeräten und -einrichtungen; Vermietung von visuellen, audiovisuellen und fotografischen Geräten und Anlagen; Freizeit- und Themenpark-, Rummelplatz-, Zoo- und Museumsdienstleistungen; Freizeitdienstleistungen, nämlich sportliche Aktivitäten, kulturelle Aktivitäten; Übersetzung und Dolmetschen; Synchronisation; Ticketreservierung und -buchung für Bildungs- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie für sportliche Veranstaltungen und Aktivitäten; Sämtliche vorgenannten Dienstleistungen nur mit Bezug auf Fernsehsendungen
42 Wissenschaftliche Beratung und Forschung im Zusammenhang mit Werbekampagnen und Medienplanung; IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software; Entwicklung von Datenbanksoftware [Programmierarbeiten] zum Bereitstellen von Informationen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; Erstellung von Homepages und Webseiten im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Implementierung und Konfiguration von Software, nämlich von individuellen Intra-, Extra- und Internetlösungen, soweit in Klasse 42 enthalten; Erstellen von computernetzwerkbasierten Indizes von Informationen, Websites und Ressourcen; Technische Entwicklung von elektronischen Programmführern [Software]; Technische IT-Beratungs-, -Auskunfts- und -Informationsdienstleistungen; Technische Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Hörfunksendungen und Datenbanken sowie von Darbietungen und Angeboten im Internet und in anderen audiovisuellen Medien einschließlich mobilen Endgeräten; Technische Beratung beim Einsatz von Programmen für die Datenverarbeitung einschließlich der Bereitstellung der vorübergehenden Nutzung von nicht herunterladbarer Computersoftware; Technische Beratung im Zusammenhang mit Telekommunikation, Internet, Extranets und Intranets; Hard- und Softwareberatung, insbesondere Beratung bei der Konzeption, Implementierung und Konfiguration von Hardware, Software und EDV-Netzen als Dienstleistung; Prüfung und Qualitätskontrolle, nämlich Aktualisieren von Websites für Dritte, Überwachung von Computersystemen durch Fernzugriff; Entwicklung von Computerhardware; Hosting von digitalen Inhalten im Internet; Computerdienste, nämlich Cloud-Hosting-Providerdienste; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet; IT-Sicherheits-, -Schutz- und -Instandsetzungsdienste; Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste; Designdienstleistungen; Architekturdienstleistungen; Design von Bühnenbildern; Dienstleistungen in Zusammenhang mit der Ausgestaltung von Fernsehstudios und Bühnen sowie Filmkulissen; Sämtliche vorgenannten Dienstleistungen nur mit Bezug auf Fernsehsendungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Januar 2024 202400012563 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. März 2023 202300051252 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
31. August 2022 202200139814 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
12. April 2022 202200130957 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020220058541