PPS Logo (DPMA, 24.03.2022)
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Die Deutsche Marke PPS wurde als Wort-Bildmarke am 24.03.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.07.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Halbkreise, Halbellipsen #Briefe in schweren Buchstaben #Schwarz #Weiß, grau, silber #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020220053051 |
| Registernummer | 302022005305 |
| Anmeldedatum | 24. März 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. August 2022 |
| Eintragungsdatum | 04. Juli 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. August 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. November 2022 |
| Ablaufdatum | 24. März 2032 |
Markeninhaber
49610 Quakenbrück
DE
Markenvertreter
49078 Osnabrück
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Bauelemente aus Metall zur Verwendung in der Energieversorgung mit Öl, Wasser, Gas und anderen flüssigen oder gasförmigen Erzeugnissen; Baumaterialien aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, ausgeschlossen Fußbodenprofilleisten; Rohre und Rohrleitungen aus Metall; Befestigungsmaterial aus Metall; Druckbehälter aus Metall; Druckrohrleitungen aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Rohrkrümmer aus Metall; Rohrmuffen aus Metall; Rohrschellen aus Metall; Rohrverbindungsstücke aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Stahlkonstruktionen; Stahlmasten; Stahlrohre; Tanks aus Metall, insbesondere für flüssige Brennstoffe; Tragkonstruktionen aus Metall für Bauten, ausgeschlossen Tragkonstruktionen mit Fußbodenprofilleisten; transportable Bauten aus Metall; Ventile oder Schieber aus Metall, ausgenommen als Maschinenteile; Verzweigungen aus Metall für Rohrleitungen; Wasserleitungen aus Metall; Teile und Bestandteile von allen vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 6 enthalten; Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 6 enthalten
7
Schweißmaschinen; Schweißautomaten
11
Rohrleitungen aus Metall und/oder Kunststoff als Teile von sanitären Anlagen oder von Heizungsanlagen oder angepasst an sanitäre Anlagen oder Heizungsanlagen
19
Baumaterialien [nicht aus Metall], ausgeschlossen Fußbodenprofilleisten; Rohre und Rohrleitungen [nicht aus Metall] zur Verwendung in der Energieversorgung mit Öl, Wasser, Gas und anderen flüssigen oder gasförmigen Erzeugnissen; Teile und Bestandteile von allen vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 19 enthalten; Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 19 enthalten
37
Bauwesen; Auskünfte in Bauangelegenheiten; Bauleitung; Baubeaufsichtigung und -überwachung; Durchführung von Bauvorhaben; Hoch-, Tief-, Spezialtief- und Ingenieurbauarbeiten, insbesondere Pipelinebau, Wasserleitungsbau, Rohrleitungsbau, Chemieanlagenbau, Gasanlagenbau, Industrieanlagenbau sowie Instandhaltung und Reparatur von Anlagen zur Speicherung von Gas- und Flüssigkeiten, insbesondere Erdgas, verflüssigtem Gas und/oder Erdöl sowie Instandhaltung und Reparatur von unterirdischen Speichern, insbesondere von Kavernen und Porenspeichern; Montage, Installation, Wartung und Reparatur von Industrieanlagen, Rohrleitungen, Wasserleitungen, Chemieanlagen, Gasanlagen, nebst zugehörigen Einrichtungen, insbesondere Misch-, Mess- und Regelstationen, Stationen zur Übernahme und Übergabe von Erdgas und Speicheranlagen; bauliche Errichtung von Anlagen nebst zugehörigen Einrichtungen, die der Reststoffverwertung dienen; Installation, Montage und Instandhaltung von Gasregel-, Gasaufbereitungs- und -übernahmestationen, Kompressorenstationen, Gastrocknungsanlagen, Aussolungsanlagen, Gasfackeln, Untergrundspeichern, Speicheranlagen und Druckbehältern; Installationsarbeiten in Bezug auf Energieversorgungs- , Energiespeicher- und Energieinfrastrukturanlagen; Schacht- und Brunnenbohrungen; Pumpen von Öl; Vermietung, Installation, Wartung und Reparatur von Baumaschinen und Schweißautomaten
39
Lagerung und Transport von Rohöl und Gas; Auslieferung von Rohrleitungen und Wasserleitungen
40
Metallbearbeitung; Materialverarbeitung [Umwandlung] von Materialen zur Energieerzeugung; Durchführen von Schweißarbeiten, insbesondere mechanisiertes Schweißen; Auskünfte in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen
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Dienstleistungen eines Ingenieurs, technische Beratung sowie Planungs- und Konstruktionsplanungsarbeiten für den Anlagenbau, insbesondere von Gasregel-, Gasaufbereitungs- und -übernahmestationen, Kompressorenstationen, Gastrocknungsanlagen, Aussolungsanlagen, Gasfackeln, Untergrundspeichern, insbesondere von Kavernen und Porenspeichern sowie Speicheranlagen und Druckbehältern; Entwicklung von Rohren und Rohrleitungssystemen; Konstruktionsplanung und technische Projektierung; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Forschungs- und Entwicklungsdienste auf dem Gebiet des mechanisierten Schweißens; Materialprüfung von Anlagen; technische Prüfverfahren auf dem Gebiet des Automatenschweißens
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Mai 2023 | 202300022199 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 05. Dezember 2022 | 202200233497 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. Juli 2022 | 202200114204 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020220053051