Ai-PARKING DIGITAL SOLUTIONS

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Ai-PARKING DIGITAL SOLUTIONS wurde als Wort-Bildmarke am 08.03.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.11.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Weiß, grau, silber #Dicke Linien, Bänder #Schräge Linien oder Bänder #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Schwarz #Vertikale Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020220043234
Registernummer 302022004323
Anmeldedatum 08. März 2022
Veröffentlichungsdatum 16. Dezember 2022
Eintragungsdatum 10. November 2022
Beginn Widerspruchsfrist 16. Dezember 2022
Ende Widerspruchsfrist 16. März 2023
Ablaufdatum 08. März 2032

Markeninhaber


81373 München
DE

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; Aufgezeichnete Medien; Herunterladbare Medien; Leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechengeräte; Computer; Computerperipheriegeräte; Taucheranzüge; Tauchermasken; Ohrstöpsel für Taucher; Nasenklemmen für Taucher und Schwimmer; Taucherhandschuhe; Atemgeräte zum Tauchen; Feuerlöschgeräte; Software; Mobile Apps; Programme für Computer; Programme für Smartphones; Instrumente für die Parkraumüberwachung
16 Papier; Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Büroartikel, ausgenommen Möbel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Zeichenartikel; Künstlerbedarf; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Drucklettern; Druckstöcke
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
35 Werbung; Werbung für Dritte; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Beratung in Fragen der Unternehmensorganisation und der Betriebswirtschaft; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs- , fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität, Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten, aufgezeichnete und herunterladbare Medien, leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien, Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechengeräte, Computer und Computerperipheriegeräte, Taucheranzüge, Tauchermasken, Ohrstöpsel für Taucher, Nasenklemmen für Taucher und Schwimmer, Taucherhandschuhe, Atemgeräte zum Tauchen, Feuerlöschgeräte, Software, Mobile Apps, Programme für Computer, Programme für Smartphones, Instrumente für die Parkraurnüberwachung, Papier und Pappe [ Karton], Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Fotografien, Schreibwaren und Büroartikel, ausgenommen Möbel, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Zeichenartikel und Künstlerbedarf, Pinsel, Lehr- und Unterrichtsmaterial, Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke, Drucklettern, Druckstöcke, Bekleiclungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Beitreibung und Einziehung von Forderungen; Dienstleistungen einer Immobilienagentur im Zusammenhang mit dem Verkauf von Parkplätzen; Dienstleistungen einer Immobilienagentur im Zusammenhang mit dem Verkauf von Garagen
37 Bauwesen; Reparatur von Aufzügen; Reparatur von Einbruchalarmanlagen; Reparatur von Maschinen; Reparatur von Hochwasserschutzausrüstung; Reparatur von elektrischen Leitungen; Reparatur von Schlössern; Installation von Aufzügen; Installation von Einbruchalarmanlagen; Installation von Maschinen; Installation von Hochwasserschutzausrüstung; Installation von elektrischen Leitungen; Installation von Schlössern; Dienstleistungen eines Hausmeisters; Reinigungsarbeiten; Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Gebäuden und Gebäudeflächen
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Dienstleistungen in Bezug auf das Parken von Fahrzeugen; Vermietung von Parkplätzen; Vermietung von Garagen; Vermietung von Fahrzeugen; Vermietung von Transportmitteln; Reservierung von Parkplätzen; Organisation des Abschleppens von Fahrzeugen; Vermittlung von Abschleppdiensten für Fahrzeuge
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Elektronische Veröffentlichungsdienste; Elektronische Publikationsdienste; Veröffentlichung und Herausgabe von Publikationen; Veröffentlichung von Zeitschriften und nicht-periodischen Publikationen, mit Ausnahme von Werbetexten; Publikation von Katalogen, Prospekten und Broschüren; Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen in elektronischer Form im Internet
43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
45 Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum physischen Schutz von Sachgütern oder Personen; Überwachungsdienste [Sicherheitsdienste]; Online-Dienstleistungen auf dem Gebiet der Parkraumüberwachung; Parkraumüberwachung, insbesondere durch den Einsatz von Kamera

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. April 2023 202200373375 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
10. November 2022 202200098720 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020220043234