water-based Fissler coating Logo (DPMA, 02.03.2022)
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Die Deutsche Marke water-based Fissler coating wurde als Wort-Bildmarke am 02.03.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.05.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Zwei Kreise, einer in dem anderen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020220039644 |
| Registernummer | 302022003964 |
| Anmeldedatum | 02. März 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Juni 2022 |
| Eintragungsdatum | 02. Mai 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. Juni 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. September 2022 |
| Ablaufdatum | 02. März 2032 |
Markeninhaber
55743 Idar-Oberstein
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Chemikalien für die Aufbringung von Antihaftbeschichtungen auf Oberflächen bei der Herstellung von Konsumgütern wie Kochgeschirr, Backformen, Küchenutensilien; chemische Versiegelungsmittel auf Keramik- und Kunststoffbasis für Kochgeschirr, Backformen, Küchenutensilien; Polymerbeschichtungen [ausgenommen Farben]; Antihaftbeschichtungsmittel aus Polytetrafluorethylen; ungesättigte Polyesterharze im Rohzustand als Grundlage für Beschichtungsmittel; synthetische Harze im Rohzustand; unverarbeitete Kunstharze als Rohmaterial in Form von Puder, Flüssigkeiten oder Pasten; thermoplastische Harze zur Verwendung beim Formen; thermoplastische Verbindungen; Kunstharzverbindungen [im Rohzustand] für den industriellen Einsatz; Polymerdispersionen; chemische Erzeugnisse zur Herstellung von Schutzbeschichtungen; chemische Schmiermittelzusätze
2
Farben; Firnisse; Lacke; Antihaftbeschichtungen zur Verwendung bei der Herstellung von Kochgeschirr, Backformen, Küchenutensilien; Lacke als Beschichtungsmittel zur Verwendung bei der Herstellung von Kochgeschirr, Backformen, Küchenutensilien
11
Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken; elektrische Kochgeräte, insbesondere elektrische Grillgeräte, Elektrobratpfannen, elektrische Schnellkochtöpfe, elektrische Kochtöpfe, elektrische Bräter; elektrische Bratpfannen; elektrische Woks; elektrische Reiskocher; elektrische Dampfgarer; elektrische Druckgarer; Kochapparate und -anlagen; Kocher; Multikocher; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren der Klasse 11
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi und deren Ersatzstoffe, in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Waren aus Kunststoffen oder Harzen in extrudierter Form zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Dichtungs- und Isoliermaterial; Beschichtung für Kochgeschirr, Backformen und Küchenutensilien aus Kunststoff [Halbfabrikate]; Beschichtung für Kochgeschirr, Backformen und Küchenutensilien aus Keramik [Halbfabrikate]; teilweise bearbeitete Kunstharze; Harze in extrudierter Form; Kunstharze in Form von Pellets für Fertigungszwecke [Halbfabrikate]; thermoplastische Mischungen in Form von Pellets für Fertigungszwecke
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingut; Töpfe; Bratpfannen; Bräter; Woks; nicht elektrische Schnellkochtöpfe; Servierlöffel; Pastaheber; Portionierer; Reislöffel; Wender; Schaumlöffel; Frittierlöffel; Schneebesen; Kochlöffel; Kartoffelstampfer; Siebe; Schüsseln; Reiben für Haushaltszwecke; Knoblauchpressen [Küchengeräte]; Topfuntersetzer; Seiher [Haushaltsgeräte]; Salzstreuer; Pfefferstreuer; Salzmühlen; Pfeffermühlen; Salatbesteck; Zitruspressen; Flaschenöffner; Spaghettizange; Spatel für die Küche; Kugelausstecher; Suppenkellen; Schöpflöffel; Fleischgabeln; Reisspachtel; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren der Klasse 21
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Chemikalien für die Aufbringung von Antihaftbeschichtungen auf Oberflächen bei der Herstellung von Konsumgütern wie Kochgeschirr, Backformen und Küchenutensilien; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf chemische Versiegelungsmittel auf Keramik- und Kunststoffbasis für Kochgeschirr, Backformen, Küchenutensilien; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Polymerbeschichtungen [ausgenommen Farben], Antihaftbeschichtungsmittel aus Polytetrafluorethylen, ungesättigte Polyesterharze im Rohzustand als Grundlage für Beschichtungsmittel, synthetische Harze im Rohzustand, unverarbeitete Kunstharze als Rohmaterial in Form von Puder, Flüssigkeiten oder Pasten; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf thermoplastische Harze zur Verwendung beim Formen, thermoplastische Verbindungen, Kunstharzverbindungen [im Rohzustand] für den industriellen Einsatz, Polymerdispersionen, chemische Erzeugnisse zur Herstellung von Schutzbeschichtungen, chemische Schmiermittelzusätze; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Farben, Firnisse, Lacke, Antihaftbeschichtungen zur Verwendung bei der Herstellung von Kochgeschirr, Backformen, Küchenutensilien; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lacke als Beschichtungsmittel zur Verwendung bei der Herstellung von Kochgeschirr, Backformen, Küchenutensilien; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kautschuk, Guttapercha, Gummi und deren Ersatzstoffe, in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Waren aus Kunststoffen oder Harzen in extrudierter Form zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Dichtungs- und Isoliermaterial, Beschichtung für Kochgeschirr, Backformen, Küchenutensilien aus Kunststoff; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Beschichtung für Kochgeschirr, Backformen, Küchenutensilien aus Keramik; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf teilweise bearbeitete Kunstharze, Harze in extrudierter Form, Kunstharze in Form von Pellets für Fertigungszwecke [Halbfabrikate], thermoplastische Mischungen in Form von Pellets für Fertigungszwecke; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf elektrische Kochgeräte, insbesondere elektrische Grillgeräte, Elektrobratpfannen, elektrische Schnellkochtöpfe, elektrische Kochtöpfe, elektrische Reiskocher, elektrische Dampfgarer, elektrische Druckgarer; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kochapparate und -anlagen, Kocher, Multikocher; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kämme und Schwämme, Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bürstenmachermaterial, Putzzeug, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Glaswaren, Porzellan, Steingut, Töpfe, Bratpfannen, Bräter, Woks, nicht elektrische Schnellkochtöpfe, Servierlöffel, Pastaheber, Portionierer, Reislöffel, Wender, Schaumlöffel, Frittierlöffel, Schneebesen, Kochlöffel, Kartoffelstampfer, Siebe, Schüsseln, Reiben für Haushaltszwecke, Knoblauchpressen [Küchengeräte], Topfuntersetzer, Seiher [Haushaltsgeräte], Salzstreuer, Pfefferstreuer, Salzmühlen, Pfeffermühlen, Salatbesteck, Zitruspressen, Flaschenöffner, Spaghettizange, Spatel für die Küche, Kugelausstecher, Suppenkellen, Schöpflöffel, Fleischgabeln, Reisspachtel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Oktober 2022 | 202200159797 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 02. Mai 2022 | 202200094134 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020220039644