LOTTO digiTIPP

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke LOTTO digiTIPP wurde als Wort-Bildmarke am 19.02.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.06.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vier Farben #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Dünne Linien #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Hände, Schalenhände, Finger, Fingernägel, Abdrücke der Hände oder der Finger, Arme #Vierecke mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Vierecke mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Zwei Linien oder Bänder #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Dreiblätter, und Dreiblätter, die als Symbole dargestellt sind oder auf Spielkarten erscheinen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020220030477
Registernummer 302022003047
Anmeldedatum 19. Februar 2022
Veröffentlichungsdatum 15. Juli 2022
Eintragungsdatum 13. Juni 2022
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juli 2022
Ende Widerspruchsfrist 17. Oktober 2022
Ablaufdatum 19. Februar 2032

Waren und Dienstleistungen

9 Datenträger aller Art [magnetisch, optisch, elektronisch, mechanisch oder per Chip] zur Verwendung als Sachmittel zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Datenlese-, Datenspeicherungs- und Datenverarbeitungsgeräte für die vorbezeichneten Datenträger; Computer, Cornputerprogramme und Computerperipheriegeräte zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Apparate zur Ausgabe von Lotterielosen; elektronische Terminals zum Ausgeben von Lotterielosen; Monitore; Anzeigegeräte; Projektoren; Mediaplayer; Multimedia-Infoterminals; Displays; Digital Signage; LC- und Plasma-Bildschirme; Videoanlagen; Videodisplays; Videowände; LED-Anzeigegeräte; LED-Videodisplays; digitale Informationsverarbeitungsgeräte; Multimediasoftware; Registrierkassen; Spielprogramme für Computer, insbesondere zur Veranstaltung von Lotterien und anderen Geld- und Glückspielen
16 Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Poster, Broschüren, Prospekte, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Aufkleber, Poster, Plakate, Fotografien [im Zusammenhang mit Lotterien und deren Durchführung]; Tippscheine; Teilnahmescheine; Wettscheine; Spielgutscheine
28 Spiele; Lotteriespiele; Gegenstände für die Durchführung von Lotterien und Glücksspielen, nämlich Ziehungsgeräte für Gewinn- und Lotteriespiele, Ausspielungen oder Verlosungen, insbesondere Glücksspieltrommeln; Elektrische oder elektronische Spiele, insbesondere Computer- und Videospielgeräte, ausgenommen als Zusatzgeräte für den Fernseher; Lotterielose und -scheine; Rubbellose für Lotteriespiele; Spielzeug, insbesondere Stofftiere
35 Beratung in betriebswirtschaftlicher und/oder organisatorischer Hinsicht von Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielern; Betriebswirtschaftliche und/oder organisatorische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Werbung; Marketing; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Herausgabe von Veröffentlichungen zu Werbezwecken; Erstellung von Statistiken; Erstellung von Gutachten zu wirtschaftlichen Zwecken zum Glücksspielmarkt
36 Beratung in finanzieller Hinsicht von Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielern; Finanzielle Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Ausgabe von Gutscheinen und Wertmarken
41 Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Lotterien, Wetten und anderen Geld- oder Glücksspielen; Veranstaltung und Durchführung von Lotterien, Wetten und anderen Geld- oder Glücksspielen im Wege der Telekommunikation, insbesondere über Internet, interaktives Fernsehen oder sonstige Datenübertragungswege; Bereitstellen von Spielen im Internet [nicht herunterladbar]; Organisation, Veranstaltung und Durchführung elektronischer Unterhaltungsspiele einschließlich Computerspiele, online oder mittels eines globalen Computernetzes; Entgegennahme von Lotterie-, Glücksspiel- und Wettverträgen und -einsätzen [Lotteriedienste]; Auszahlung von Lotterie-, Glücksspiel- und Wettgewinnen [Lotteriedienste]; Herausgabe von Spielplänen, Wettereignissen und Quoten zu Lotterien, Geld- oder Glücksspielen und Wetten, auch im Wege der Telekommunikation, insbesondere über Internet, interaktives Fernsehen oder sonstige Datenübertragungswege; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Lotterie-, Wett- und anderen Geld- oder Glücksspielen, die über tragbare elektronische Geräte oder Taschengeräte und Mobiltelefone zugänglich sind; Verteilung von Lotterielosen und sonstigen Teilnahmeunterlagen; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Rundfunk-, Fernseh- und sonstigen Unterhaltungsveranstaltungen; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von sportlichen Wettbewerben und sonstigen kulturellen Aktivitäten; Erziehung; Ausbildung; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Vorträgen, Fachtagungen und Workshops [Ausbildung], insbesondere im Bereich der Durchführung von Lotterien und anderen Glücksspielen, des Jugendschutzes und der Suchtprävention; Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere von Büchern, Zeitungen, Prospekten und Zeitschriften
42 Beratung in technischer Hinsicht von Lotterie-, Geld- und Glücksspielern; Technische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. November 2022 202200208041 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. August 2022 202200273409 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Juni 2022 202200067945 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020220030477