302022003021 Logo (DPMA, 17.02.2022)
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Die Deutsche Marke 302022003021 wurde als Bildmarke am 17.02.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.04.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Weiß, grau, silber #Rot, rosa, orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020220030213 |
| Registernummer | 302022003021 |
| Anmeldedatum | 17. Februar 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Mai 2022 |
| Eintragungsdatum | 06. April 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. Mai 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. August 2022 |
| Ablaufdatum | 17. Februar 2032 |
Markeninhaber
89551 Königsbronn
DE
Markenvertreter
86159 Augsburg
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Transportable Bauten aus Metall Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Dächer- und Konstruktionen aus Metall]; Bauteile aus Leichtmetallguss; Sammelbehälter aus Metall, insbesondere für Abfälle und wieder verwendbare Stoffe; Vorgefertigte Metallbauelemente; Zieh- und Tiefziehteile aus Metall; Schmiede-, Stanz-, Press- und Tlefziehtelle aus Metall für den Fahrzeugbau
7
Motor- und Kraftbetriebene Werkzeuge; Werkzeugbaumaschinen; Werkzeugmaschinen sowie deren Einzelteile und Zubehör, soweit in dieser Klasse enthalten; Gussteile [Maschinenteile]; Gussteile [Motorenteile]; Teile von Motoren [aller Art]; Maschinengehäuse; Motorengehäuse; Zylinderkopfhauben für Motoren; Motorträger als angepasste Teile von Motoren; Ölwannen [Motorenteile]; Gehäuse und Chassis für Elektrik von Maschinen und Motoren; Pumpen [Maschinen- und Motorenteile] und deren Teile, insbesondere Einspritzpumpengehäuse für die Treibstoffeinspritzung, Öl- und Wasserpumpengehäuse; Alle vorgenannten Waren auch als Gussteile; Alle vorgenannten Waren auch aus Leichtmetallen; Gehäuse für Maschinen [nicht aus Metall]; Luftpumpen
11
Beleuchturigs-, Darnpferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte für Campingzwecke; Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungseinrichtungen, insbesondere Duschen und Toiletten für Campingzwecke; Kocher für Campingzwecke; Grillgeräte für Campingzwecke; Heizgeräte für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe; Elektrische Heizgeräte; Kühlbehälter; Kühlschränke; Luftentfeuchtungsgeräte; Transportable Toiletten; Leuchten; Lampen
12
Teile und Zubehör für Fahrzeuge und Beförderungsmittel, soweit in dieser Klasse enthalten; Bauteile für Fahrzeuge; Bauteile für Boote; Bauteile für Flugzeuge; Bauteile für Segelflieger; Bauteile für Busse; Bauteile für Wagons; Bauteile für die Außenkarosserie von Fahrzeugen; Bauteile von Fahrzeugbremsen; Seitenblenden als Bauteile von Fahrzeugen; Aus nicht Eisenmetallen und Bandstahl, hergestellte angepasste Bauteile verschiedener Dicken für Fahrzeuge und Beförderungsmittel; Tiefziehteile angepasst an Kraftfahrzeuge; Schlafdächer, Hubdächer, Hochdächer, Aufstelldächer und Dachschalen für Landfahrzeuge, insbesondere für Reisemobile; Zubehör für Kraftfahrzeuge und Wohnwagen, soweit in Klasse 12 enthalten; Gepäckträger für Fahrzeuge; Fahrradträger für Fahrzeuge; Dachmontierte Gepäckbehältnisse für Fahrzeuge; Schutzhüllen für Fahrzeuge; Vorrichtungen zum Ausgleichen von Niveauunterschieden in Form von Rampen, Treppen und Keilen als Zubehör für Kraftfahrzeuge und Wohnwagen; Rückfahranzeiger für Kraftfahrzeuge; Aufblasbare Boote; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
17
Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate]; Kunststoffteile [Halbfabrikate]; Spritzgegossene, thermogeformte und/oder dekorierte Formteile aus Kunststoffen und/oder Verbundwerkstoffen; Technische Tiefziehteile [Halbfertigerzeugnisse, nicht aus Metall]; Gehäuse für Schläuche [nicht aus Metall]; Wiederaufbereitete Verbundkunststoffe zur Verwendung in der Produktion; Schmiede-, Stanz-, Press- und Tiefziehteile für den Fahrzeugbau aus Kunststoff [Halbfabrikate]
19
Baumaterialien [nicht aus Metall]; Rohre [nicht aus Metall] für Bauzwecke; Transportable Bauten [nicht aus Metall]; Dächer und Konstruktionen [nicht aus Metall]; Abdeckungen für Bauten [nicht aus Metall]; Abdeckungskonstruktionen für Kläranlagen und technische Bauwerke
20
Müll-, Reststoff- oder Wertstoffsammelbehälter aus Kunststoff; Möbel für Campingzwecke; Möbel für Wohnwagen; Möbel für Wohnmobile; Möbel für Campingbusse; Behälter [Tanks], nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Aufblasbare und selbstaufblasende Luftmatratzen
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf unedle Metalle und deren Legierungen, Blechen, Bänder und Stangen, kundenspezifisch hergestellter Baumaterialien aus Metall, insbesondere Aluminium- und Stahlprodukten, Gussteile, Motorenteile, Bauteile für Kraftfahrzeuge, Waren aus Kunststoffen, Baumaterialien [aus Metall sowie auch nicht aus Metall], Dächer und Konstruktionen [aus Metall sowie auch nicht aus Metall], Abdeckkonstruktionen, Müllreststoff- oder Wertstoffsammelbehälter aus Kunststoff; Beratung in Bezug auf das vorstehend Genannte
37
Einbau, Reparatur, Lackierung und Wartung von Schlafdächern, Hubdächern, Hochdächern, Aufstelldächern und Dachschalen für Landfahrzeuge, insbesondere für Reisemobile; Einbau und Reparatur von Campingmöbeln, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten, sanitären Installationen, sanitären Einrichtungen und Wasserversorgungseinrichtungen in Wohnwägen, Wohnmobilen und Campingbussen
40
Materialverarbeitung in Verbindung mit Metallen, nämlich Metallbearbeitung; Thermische Behandlung von Leichtmetallen, insbesondere Leichtmetallguss; Kundenspezifische Zusammenstellung von Baugruppen; Kundenspezifische Anfertigungsdienstleistungen, nämlich Auftragsfertigung von Baugruppen für Dritte; Kundenspezifische Anfertigung von präzisionsgefertigten Metallteilen und -baugruppen; Kunststoffbearbeitung bei der Herstellung von Kunststoffformteilen; Kundenspezifische Fertigung von Bauteilen; Kundenspezifische Fertigung von vorgefertigten Bauteilen; Kundenspezifische Maschinenbau für Dritte; Beratung in Bezug auf das vorstehend Genannte, soweit in dieser Klasse enthalten
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse; Industrielle Forschungsdienstleistungen; Kundenspezifische Designdienstleistungen; Technische Projektplanung; Technisches Projektmanagement; Ingenieurdienstleistungen; Entwicklung und Konstruktionen von einbaufertigen Baugruppen; Beratung in Bezug auf das vorstehend Genannte, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Mai 2023 | 202300165848 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. September 2022 | 202200134016 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 06. April 2022 | 202200067822 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020220030213