VAIVA

Waren und Dienstleistungen

9 Aufgezeichnete Daten; Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Optische Geräte; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Simulatoren; Vermessungs-, fotografische, Film-, elektrische, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 09 enthalten; Warnlampen für Fahrzeuge [keine Teile von Fahrzeugen]; Einbruchalarmgeräte; Feueralarmgeräte; Rauchalarmgeräte; Gaswarngeräte; Diebstahlalarmgeräte; Feuerlöschgeräte; Elektronische Leistungsregler; Elektrische und elektronische Steuer- und Regelgeräte und -instrumente; Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen; Messgeräte; Messinstrumente; Fernsteuerungsgeräte; Fernbedienungen; Antennen; Mobiltelefone; Radios; Kompasse; Navigationsgeräte; Navigationsinstrumente; Telematikapparate; Telematikendgeräte; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und/oder Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und/oder Wiedergabe von Ton und/oder Bild; Kopfhörer; Lautsprecher; Lautsprecherboxen; CD-Player; DVD-Player; Videotelefone; Bildfunkgeräte; Projektionsgeräte; Fotoapparate; Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]; Codierte Telefonkarten; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Elektronische Terminkalender; Monitore [Computerhardware und -programme]; Computerperipheriegeräte; Computerprogramme zur Verwendung für das autonome Fahren von Fahrzeugen; Computerprogramme zur Verwendung bei der autonomen Navigation von Fahrzeugen; Computerprogramme zur Verwendung bei der autonomen Steuerung von Fahrzeugen; Gespeicherte und herunterladbare Computerprogramme, insbesondere Datensammlungen in elektronischer Form; Computersoftware; Anwendungssoftware; Computersoftware zur Koordinierung von Beförderungsdienstleistungen, nämlich Software für die automatische Planung und Versendung von Kraftfahrzeugen; Software zur Bereitstellung von Informationen zu Parkflächen für Fahrzeuge; Software und Hardware zur unterstützenden Infrastruktur für die Bereitstellung von Verbindungen innerhalb des Fahrzeugs, zwischen Fahrzeugen und mit externen Einheiten; Software für die Bereitstellung von Informationen über Fahrzeugbatteriezustand, Ladestand, Ladezeit, Netzstatus und vollen Ladezustand; Software für die elektronische Übertragung von Text, Audio, Video, Bild, Signalen, Position, Bewegung und Daten zwischen Fahrzeugen, Teilen von Landfahrzeugen, Datenzentren, Telefongeräten, Personalcomputern und anderen elektronischen und digitalen Geräten; Software für die Übertragung von Informationen zu den Themen Straße, Fahrzeug, Verkehr und Fahren; Fahrerassistenzsysteme für Kraftfahrzeuge; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Herunterladbare Bilddateien; Crashtest-Dummys; Sensoren; Lichterkennungs- und -messungsgeräte [LIDAR]; Apparate zur optischen Abstands- und Geschwindigkeitsmessung [LIDAR] für Fahrzeuge; Radargeräte; Radaranlagen; Radarsysteme; Radarempfänger; Radarantennen; Radarinstrumente; Kameras; Digitale Kameras; Armaturenbrett-Kameras; Kameras für Fahrzeuge; Montagevorrichtungen für Kameras; Objektivadapter für Kameras; Objektive für Kameras; Software für künstliche Intelligenz; Künstliche Intelligenz-Software für Fahrzeuge; Künstliche Intelligenz-Software und maschinelle Lernsoftware; Künstliche Intelligenz-Software für fahrerlose Autos; Künstliche Intelligenz-Software für die Überwachung; Apparate zum Erzeugen virtueller Bilder; Software für virtuelle und erweiterte Realität; Software für die Erzeugung von virtuellen Bildern; Schalter zur Deaktivierung von Airbags in Kraftfahrzeugen; Sensorschalter; Optische Sensoren; Elektronische Sensoren; Elektrische Sensoren; Photoelektrische Sensoren; Ultraschall-Sensoren; Sensorik-Software; Digitale Sensoren; Mikrowellen-Sensorgeräte; Digitale Sensorgeräte; Sensoren zur Geschwindigkeitsmessung; Sensoren für Motoren; Steuergeräte für Sensoren; Sensoren, Detektoren sowie Überwachungsinstrumente und -apparate; Sensoren für das Internet der Dinge [IoT]; Testware [Software]; Testapparate für elektronische Instrumente; Software zum Testen von Hardware; Simulationsgeräte; Simulationsapparate; Simulationssoftware; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; ausgenommen aus den vorgenannten Waren der Klasse 9 sind Teile soweit diese für Fahrräder und zweirädrige Landfahrzeuge bestimmt sind und soweit diese in Klasse 9 enthalten sind

12 Fahrzeuge und Beförderungsmittel; Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, auf dem Wasser oder auf Schienen sowie deren Teile, soweit in dieser Klasse enthalten; Motorisierte Landfahrzeuge; Führerlose Fahrzeuge [autonome Fahrzeuge]; Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge; Triebwerke für Landfahrzeuge; Fahrwerke für Fahrzeuge; Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen; Kupplungen für Landfahrzeuge; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Reifen [Pneus]; Reifen für Fahrzeugräder; Felgen für Fahrzeugräder; Vollgummireifen für Fahrzeugräder; Fahrzeugräder; Naben für Fahrzeugräder; Radmuttern für Fahrzeugräder; Schläuche für Reifen; Laufmäntel für Luftreifen; Schaumstoffeinlagen für Reifen; Spikes für Reifen; Schneeketten; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Fahrzeugsitze; Rückspiegel; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Alarmanlagen für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Zigarettenanzünder für Automobile; Kraftfahrzeuge; Automobile; Roboterautos; Rennwagen; Lastkraftwagen; Anhänger und Sattelauflieger für Fahrzeuge; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Omnibusse; Kameradrohnen; Kamera-Helikopter; Drahtseilfördergeräte und -anlagen; Karren; Einkaufswagen; Motorisierte Gepäckwagen; Luftfahrzeuge; Boote; Schiffe; Lokomotiven; Autobusse; Wohnwagen; Traktoren; Hoverboards; Sessellifte; Luftseilbahn; Drahtseilbahn; Rollstühle; Clips für die Befestigung von Kraftfahrzeugteilen an Kraftfahrzeugkarosserien; Becherhalter für Fahrzeuge; Airbags für Fahrzeuge; Aufblasbare Airbags zur Verwendung in Kraftfahrzeugen zur Verhütung von Verletzungen oder Unfällen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; ausgenommen aus den vorgenannten Waren der Klasse 12 sind Fahrräder und zweirädrige Landfahrzeuge sowie für Fahrräder und zweirädrige Landfahrzeuge bestimmte Teile, soweit diese in Klasse 12 enthalten sind

42 Technologische Dienstleistungen und Dienstleistungen eines Ingenieurs zur Entwicklung von autonomen Fahrzeugen, Fahrerassistenzsystemen für Fahrzeuge und autonome Fahrzeuge sowie Sensoren für autonomes Fahren; Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Software zur Bereitstellung von Beförderungsdienstleistungen, Buchungen für Beförderungsdienstleistungen und zur Versendung von Kraftfahrzeugen zu Kunden; IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Entwicklung von Computerhardware, Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software, Vermietung von Computerhardware und -anlagen, IT-Beratungs-, Auskunfts- und -Informationsdienstleistungen, IT-Sicherheits-, Schutz- und -Instandsetzungsdienste, Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste, Computeranalyse und -diagnostik, Forschung und Entwicklung sowie Implementierung von Computern und Computersystemen, Computerprojektmanagementdienste, Data mining, technologische Computerdienste, Dienste in Bezug auf Computer, Computernetzwerkdienste, Aktualisierung der Speicherbanken von Computersystemen, Datenmigrationsdiente, Aktualisierung von Websites für Dritte, Überwachung von Computersystemen durch Fernzugriff; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Styling [industrielles Design]; Entwicklungs- und Recherchedienste bzgl. neuer Produkte für Dritte; Bereitstellung von wissenschaftlicher Information und Beratung zum CO2-Ausgleich; Design von Computersoftware; Dienstleistungen von Ingenieuren; Erstellung von technischen Gutachten; Technische Beratung; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; Erstellen von Computeranimationen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und Computersoftware; Softwareentwicklung; Technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Analysedienstleistungen unter Einsatz von Radar; Forschung im Bereich der künstlichen Intelligenz; Technologieberatung auf dem Gebiet der künstlichen Intelligenz; Beratung auf dem Gebiet der künstlichen Intelligenz; Bereitstellung von Computerprogrammen für künstliche Intelligenz in Datennetzen; Plattformen für künstliche Intelligenz als Software as a Service [SaaS]; Entwicklung von Software für die virtuelle Realität; Konzeption von Software für die virtuelle Realität; Bereitstellung von virtuellen Computerumgebungen durch Cloud-Computing; Bereitstellung von virtuellen Computersystemen durch Cloud-Computing; Technische Tests; Computergestützte Tests; Durchführung technischer Tests; Durchführung industrieller Tests; Testen von Computersoftware; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020220016393
Registernummer	302022001639
Internationale Marke	Nr. IR1701930, 12. August 2024

Anmeldedatum	31. Januar 2022
Veröffentlichungsdatum	03. Juni 2022
Eintragungsdatum	29. April 2022
Beginn Widerspruchsfrist	03. Juni 2022
Ende Widerspruchsfrist	05. September 2022
Ablaufdatum	31. Januar 2032

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
31. Mai 2023	202200152702	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
31. Mai 2023	202300172459	8e	Löschung, Marke teilweise geloescht
15. Mai 2023	202300172459	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
25. August 2022	202200152702	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
24. Juni 2022	202200214522	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Mai 2022	202200175255	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Mai 2022	202200042743	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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