WS Logo (DPMA, 28.01.2022)
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Die Deutsche Marke WS wurde als Wort-Bildmarke am 28.01.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.03.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Mehrere Briefe #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020220015524 |
| Registernummer | 302022001552 |
| Anmeldedatum | 28. Januar 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. April 2022 |
| Eintragungsdatum | 07. März 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. April 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. Juli 2022 |
| Ablaufdatum | 28. Januar 2032 |
Markeninhaber
76726 Germersheim
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
6
Baumaterialien und Bauelemente aus Metall, insbesondere Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschließlich Ventile, aus Metall, Ventile oder Schieber [ausgenommen als Maschinenteile], aus Metall; Kleineisenwaren; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall, insbesondere Behälter aus Metall, Tanks [Behälter] aus Metall, Behälter aus Metall für Chemikalien, Druckgas und Flüssigkeiten, Metallzylinder [Behälter] für Druckgas oder Flüssigkeiten [leer]; Bauten und transportable Bauten aus Metall; keine der vorstehenden Waren in Bezug auf Legierungen aus Wolfram oder Molybdän, Schweißstäbe aus Metall, Schweißelektroden
7
Pumpen, Kompressoren und Gebläse, insbesondere Förderpumpen, Verteilerpumpen [Maschinen], Düsen als Maschinenteile, Ventile für Pumpen; Industrieroboter; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion, insbesondere Beschichtungs- und Klebemaschinen; Maschinenteile und Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren, nämlich Druckregler [Maschinenteile], Filter als Teile von Maschinen, Filter für Maschinen, Filter als Teile von Maschinen, Verteilerblöcke als Teile von Maschinen, Ventile [Maschinenteile], Ventile [Teile von Pumpen], Verbindungselemente [Maschinenteile], Dosierventile [Maschinenteile], Sprühventile [Maschinenteile], Schläuche [nicht aus Metall] für Hydrauliksysterne in Maschinen; Abgabemaschinen, insbesondere Spritzmaschinen; keine der vorstehenden Waren in Bezug auf Legierungen aus Wolfram oder Molybdän, Schweißstäbe aus Metall, Schweißelektroden
9
Aufgezeichnete Daten; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität, insbesondere elektrische und elektronische Bauteile, Kabel und Drähte; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte, insbesondere Sensoren und Detektoren, Steuer- und Regelgeräte, Dosiergeräte, Prüf- und Qualitätskontrollgeräte, Diagnosegeräte, nicht für medizinische Zwecke; keine der vorstehenden Waren in Bezug auf Legierungen aus Wolfram oder Molybdän, Schweißstäbe aus Metall, Schweißelektroden
11
Brenner, Boiler und Heizgeräte, insbesondere Heizplatten; industrielle Aufbereitungsanlagen; Filter für Industrie und Haushalt
17
Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke hierfür [einschließlich Ventile] sowie Anschlussstücke für Hartrohre, alle nicht aus Metall, insbesondere Ventile aus Gummi, Schläuche [nicht aus Metall]; Isolier-, Dämm- und Barrierematerialien
37
Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten, nämlich Installation, Wartung, Reparatur von Komponenten, Systemen und Anlagen in Bezug auf das Fördern, Dosieren und Auftragen flüssiger und pastöser Medien
42
IT- Dienstleistungen; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, insbesondere technische Projektplanungen, Konstruktionsplanung, Entwicklung und Konzeption von Industriemaschinen, Inbetriebnahme von Systemen und Anlagen in Bezug auf das Fördern, Dosieren und Auftragen flüssiger und pastöser Medien, Entwicklung und Konzeption von Komponenten, Systemen und Anlagen in Bezug auf das Fördern, Dosieren und Auftragen flüssiger und pastöser Medien; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Oktober 2022 | 202200096382 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 21. September 2022 | 202200308591 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 11. Mai 2022 | 202200096382 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 07. März 2022 | 202200035485 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020220015524