TURBO SPIn

Die Deutsche Marke TURBO SPIn wurde als Wort-Bildmarke am 15.01.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.02.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Verkaufsautomaten, Münzautomaten (außer 15.1.23), Registrierkassen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Gruppen von Früchten verschiedener Arten #Andere Spiele oder Spielzeug, Puppen (+ Abschnitt 2.5), Teddybären (+ Abschnitt 3.1.14) & ähnliches, Roulette #Fünf Farben und mehr #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinenteile und Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren, insbesondere für Unterhaltungsautomaten [soweit in Klasse 07 vorhanden]

9 Elektrische und elektronische Geräte zur Überwachung, Steuerung und Regelung von Spielautomaten; Mechaniken für geldbetätigte, münzbetätigte oder chipbetätigte Apparate und Automaten, einschließlich Münzschaltgeräte; Unterhaltungsgeräte, die insbesondere mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind; Software für Videospiele; Geldwechselautomaten; Apparate zur Abrechnung von vorgenannten Automaten, auch in Verbindung mit Apparaten zur Datenübertragung, Datenaufzeichnung oder mit Datendruckern; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Teile vorgenannter Automaten, soweit in Klasse 09 enthalten; vorgenannte Geräte und Automaten auch vernetzbar betriebsfähig; mit Programmen oder Daten versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten und Geräte, sowie für Maschinen in Klasse 28; Software für Computerspiele; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild

28 Geldbetätigte Automaten [Maschinen], insbesondere Geldspielautomaten, Glücksspielautomaten, Videospielautomaten, Wettautomaten und Sportspielautomaten; vorgenannte Automaten auch mit zahlungspflichtigen Leistungen, die durch Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Magnet- oder Chipkarten betätigt werden; Spiele, einschließlich Videospiele [Hardware] auch als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; elektronische Spielkonsolen als Handgeräte, auch als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Sportautomaten [Maschinen] und Sportgeräte [soweit in Klasse 28 enthalten], insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Poolbillard, Snooker; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Teile vorgenannten Automaten, soweit in Klasse 28 enthalten

41 Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsautomaten und dergleichen Anlagen, insbesondere für Casinos und Spielhallen; Organisation und Durchführung von Gewinnspielen, insbesondere Verlosungen, Lotterien, Ausspielungen, Netzwerkspielen; Betrieb eines Spielcasinos; Betrieb von Spielhallen; Betrieb von Wettbüros; Dienstleistungen von Wettbüros [Unterhaltung]; Organisation und Durchführung von Sportveranstaltungen, insbesondere mit Unterhaltungsautomaten [soweit in Klasse 28 vorhanden]; Durchführung von Spielen und Wettbewerbern im Internet, insbesondere auch über Internet-Casinos und Wettplattformen

Anmeldedatum	15. Januar 2022
Veröffentlichungsdatum	01. April 2022
Eintragungsdatum	25. Februar 2022
Beginn Widerspruchsfrist	01. April 2022
Ende Widerspruchsfrist	01. Juli 2022
Ablaufdatum	15. Januar 2032

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
01. August 2022	202200077338	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
25. Februar 2022	202200030420	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020220010360
Registernummer	302022001036