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Die Deutsche Marke SSIBIO wurde als Wortmarke am 20.01.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.05.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020220008951 |
| Registernummer | 302022000895 |
| Anmeldedatum | 20. Januar 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Juni 2022 |
| Eintragungsdatum | 02. Mai 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. Juni 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. September 2022 |
| Ablaufdatum | 20. Januar 2032 |
Markeninhaber
50968 Köln
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
1
Geschmacksverbesserer für Kaffee; Geschmacksverbesserer für Tee; Geschmacksverbesserer für Fermentierte Getränke
4
Anzünder für Feuer; Brennstoffe für Feuer; Grillbriketts; Grillanzünder; Holzkohle
5
Babynahrungsmittel; Cannabis für medizinische Zwecke
7
Elektrische Handwerkzeuge
8
Käsehobel; Kaffeelöffel; Essbesteck; Küchenmesser
9
Fleischthermometer; Digitale Fleischthermometer
11
Anzünder [Zündgeräte] insbesondere Kohlenzünder, Gasanzünder [Feuerzeuge]; Gasanzünder, -zünder, Kochgeräte, Herde [Kochgeräte], Mikrowellen, Öfen, Backöfen, Grillspieße, Kühlschränke, Tiefkühltruhen, Reifeschränke, Holzkohlegrills, Holzkohlegrills für Haushaltszwecke
12
Buffetwagen, Imbisswagen; Motorisierte Imbisswagen; nicht motorisierte Imbisswagen
21
Tassen; Tassendeckel; Tassen und Becher; Flaschenöffner; Schneidbretter; Pfannen; Töpfe; Küchengeräte; Grillzangen, Grillgabeln
29
Imbissgerichte auf Sojabasis; Fleisch und Fleischerzeugnisse; Burger aus Hähnchenfleisch; Burger aus Putenfleisch; Fleischerzeugnisse in Form von Burgern; vegetarische Wurstwaren; vegetarische Bratlinge; Eintöpfe; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Hühnchen; vorwiegend aus Fleischersatz bestehende Fertiggerichte; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Eiern; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Fleisch; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Insekten; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus in-vitro-Fleisch; Snacks auf Tofubasis; Snacks auf Fleischbasis; Snacks auf Grundlage von Gemüse; Snacks auf Basis von Käse; Snacks auf der Basis von Gemüse; Joghurt [Getränke]; Fisch- und Meeresfrüchteaufstriche; Fleischaufstriche; Pastetenfüllungen aus Fleisch; Butter; Frischkäse; Käse; Käse in Form von Rips; Knoblauchbutter; Angereicherte Butter; Aus Fisch gewonnene Speiseöle [ausgenommen Lebertran]; Brotaufstrich [fetthaltig]; Butter für Kochzwecke; Butteröle; Butterzubereitungen; Chilidie [verarbeitetes Chili]; Essbare Öle aus Leinsamen; Extranative Olivenöle; Öle für Speisezwecke; Pikante Butter; Pflanzliche Öle für Nahrungszwecke; Aromatisiertes Obst; Aromatisierte Früchte; Erdnusspaste; Gemahlene Mandeln; Geröstete Erdnüsse; Obst- und Nussmischungen; Sardellenpaste; Antipasti-Salate; Gekühlte Desserts auf Milchbasis; Geröstete Nüsse; Fisch; Kaviar; Margarine; Meeresfrüchte; Gemüsebrotaufstriche; Fetthaltige Brotaufstriche; Nuss-Brotaufstriche; Brotaufstriche, im Wesentlichen bestehend aus Früchten; Brotaufstriche im Wesentlichen bestehend aus Eiern; Milch
30
Imbissgerichte auf Getreidebasis; Imbissgerichte aus Zerealien; Imbissgerichte auf Weizenbasis; Imbissgerichte aus Weizen; Imbissgerichte aus Mais; Imbisserzeugnisse aus Sojamehl; Imbisserzeugnisse aus Getreidemehl; Imbissgerichte, die vorwiegend Teigwaren enthalten; pikante Imbissgerichte auf Mehlbasis; vorwiegend aus Reis bestehende Imbissgerichte; Imbissgerichte aus Zerealien mit Käsegeschmack; Aromawürzstoffe für Imbissgerichte [ausgenommen ätherische Öle]; Fertiggerichte in Form von Pizzen; Snacks aus Weizenvollkorn; Snacks aus Semmelmehl; Snacks aus Getreidebasis; Snacks aus Kartoffelmehl; Snacks auf Reisbasis; aus Getreide hergestellte Snacks; überwiegend aus Brot bestehende Snacks; Sandwiches; WrapS [Sandwich]; Cheeseburger [Sandwichs]; gefüllte Sandwiches; mit Fleisch belegte Sandwiches; Dessertmousses [Süßwaren]; Süßwaren in gefrorener Form; Kaffee; Tee; Kakao; Ersatzstoffe hierfür; Süßwaren [Bonbons]; Weingummi; Schokoriegel; Kaugummi; Schokolade; Schokoladenkonfekt; Pralinen; Speiseeis; Speisesalz; Würzmittel; Gewürze; Aromastoffe für Getränke; pikante Saucen, Chutneys und Pasten; Süßigkeiten; Reis; Brotaufstriche aus Schokolade mit Nüssen; Nudeln; Udon-Nudeln; Soba-Nudeln; Asiatische Nudeln; Gebratene Nudeln; Ramen Nudeln; Tiefkühlpizzen; Brot; Kombucha; Ketchup; Senf; Sushi
31
Frisches Obst; frische Früchte; frisches Gemüse
32
nicht alkoholische Getränke; Alkoholfreie Getränke; Alkoholfreie Biere; Aromatisierte Biere; Bier; Alkoholfreie Cocktail-Mixgetränke; Alkoholfreie Weine; Alkoholfreie Malzgetränke; Aperitifs, alkoholfrei; Entalkoholisierte Weine; isotonische Getränke; Nicht alkoholische Weine; weine, alkoholfrei; Kräutersirupe [alkoholfrei]; Energiegetränke; Kohlensäurehaltiges Mineralwasser; Sirupe für die Zubereitung von aromatisiertem Mineralwasser; Fruchtsäfte; Limonaden; Bio-Fruchtsäfte; Mineralwässer [Getränke]; Konzentrate für die Zubereitung von Fruchtgetränken; Mineralwässer; Mit Vitaminen angereichertes Mineralwasser [Getränke]; Aromatisiertes Mineralwasser; Fruchtgetränke, ausgenommen solcher, die alkoholfreies Bier, alkoholfreien Schaumwein, alkoholfreien Champagner oder alkoholfreies Wein enthalten
33
Alkoholische Fruchtgetränke, ausgenommen solcher, die Bier, Schaumwein, Champagner oder Wein enthalten; Alkoholische Mischgetränke, ausgenommen Biermischgetränke und ausgenommen solcher, die Schaumwein, Champagner oder Wein enthalten; Spirituosen
43
Betrieb einer Bar; Verpflegung von Gästen in Bars; Dienstleistungen eines Imbissrestaurants; Take-away-Imbis-Dienstleistungen; Catering; cateringdienstleistungen; Mobiles Catering; Outdoor-Catering; Verpflegung von Gästen; Gästebetreuung [Verpflegung von Gästen]; Verpflegung in Fastfood-Cafeterien; Verpflegung von Gästen in Speiselokalen; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Verpflegung von Gästen in Cafés; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants; Verpflegung von Gästen in Grillrestaurants; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants [Snackbars]; Verpflegungsdienstleistungen für Gäste in Restaurants; Verpflegung von Gästen in Festland-Restaurants; Verpflegung von Gästen mittels mobiler Restaurants
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Oktober 2022 | 202200159783 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 02. Mai 2022 | 202200028240 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020220008951