302021253957 Logo (DPMA, 22.12.2021)
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Die Deutsche Marke 302021253957 wurde als Bildmarke am 22.12.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.03.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Krawatten, Fliegen, Seidentücher #Köpfe, Büsten #Weiß, grau, silber #Andere stilisierte Männer #Männer im Smoking oder Anzug, Raucheranzug #Schwarz
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020212539579 |
| Registernummer | 302021253957 |
| Anmeldedatum | 22. Dezember 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. April 2022 |
| Eintragungsdatum | 19. März 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. April 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Juli 2022 |
| Ablaufdatum | 22. Dezember 2031 |
Markeninhaber
59425 Unna
DE
Markenvertreter
50939 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Abgabemaschinen
30
Abgepackter Tee [nicht für medizinische Zwecke]; Aromapräparate für die Zubereitung von nicht arzneimittelhaltigen Kräutertees; Aromatisierte Tees [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Aromatisierter Kaffee; Blüten oder Blätter als Teeersatz; Cappuccino; Chai-Tee; Darjeeling-Tee; Earl Grey-Tee; Eiskaffee; Eistee; Entkoffeinierter Kaffee; Espresso; Extrakte aus Kaffee zur Verwendung als Geschmacksstoffe in Getränken; Fermentierter Tee; Fertigkaffeegetränke; Frappés; Früchtetee; Gefriergetrockneter Kaffee; Gefüllte Kaffeekapseln; Gemahlene Kaffeebohnen; Gemahlener Kaffee; Gemischtes Teepulver; Geröstete Kaffeebohnen; Getränke auf Schokoladenbasis mit Milch; Getränke auf der Basis von Tee; Getränke auf der Basis von Tee mit Fruchtgeschmack; Getränke mit Schokoladenaroma; Grüner Instanttee; Grüner Tee; Heiße Schokolade; Instantkakaopulver; Kaffee; Kaffee [geröstet, pulverisiert, granuliert oder als Getränk]; Kaffee in Form von ganzen Bohnen; Kaffee in gebrühter Form; Kaffee-Essenzen; Kaffeearomen; Kaffeebeutel; Kaffeeextrakte; Kaffeeextrakte zur Verwendung als Aroma in Lebensmitteln; Kaffeegetränke; Kaffeegetränke mit Eiscreme [Affogato]; Kaffeekonzentrate; Kaffeemischungen; Kaffeepads; Kakao; Kakao [geröstet, pulverisiert, granuliert oder als Getränk]; Kakao zur Verwendung bei der Zubereitung von Getränken; Kakao-Ersatz; Kakao-Extrakte für die menschliche Ernährung; Kakaoerzeugnisse; Kakaogetränke; Kakaogetränke in Pulverform; Kakaomischungen; Kakaopräparate zur Verwendung bei der Zubereitung von Getränken; Kakaopulver; Kohlensäurehaltige Kaffee-, Kakao- oder Schokoladengetränke; Kräuterpräparate für die Zubereitung von Getränken; Löslicher Kaffee; Mate-Tee; Milchfreie Schokolade; Milchhaltige Kaffeegetränke; Milchkaffee; Milchkakao; Milchschokolade; Milchschokolade [Getränk]; Mischungen von Kaffee-Essenzen und Kaffeeextrakt; Mit Kaffee gefüllte Papierfilter; Nicht medizinische Teeessenzen; Pfefferminztee; Pralinen; Präparate für die Zubereitung von Getränken auf Kakaobasis; Präparate für die Zubereitung von Getränken auf Teebasis; Präparate für die Zubereitung von Kaffeegetränken; Präparate mit Schokoladengeschmack zur Herstellung von Getränken; Präparate zur Zubereitung von Schokoladengetränken; Pulverförmige kakaohaltige Präparate für die Zubereitung von Getränken; Rohkaffee; Rooibostee; Schokolade; Schokoladenessenzen für die Zubereitung von Getränken; Schokoladenextrakte; Schokoladengetränke; Schokoladenhaltiger Kaffee; Schokoladenpulver; Schokoladensirupe für die Zubereitung von Getränken auf Schokoladenbasis; Schwarzer Instanttee; Schwarzer Tee; Tee; Tee [nicht medizinisch] mit Zitronenaroma; Tee mit Fruchtaroma [nicht für medizinische Zwecke]; Tee zum Aufgießen; Tee-Essenzen; Teebeutel; Teeblätter; Teeextrakte; Teegetränke mit Milch; Vegane heiße Schokolade; Verzehrfertiger Kaffee und Kaffeegetränke; Weißer Instanttee; Zubereitungen auf Kakaobasis; Zubereitungen für Schokoladengetränke; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür
32
Alkoholfreie Getränke
33
Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. August 2022 | 202200108939 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. März 2022 | 202100472695 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020212539579