PRIVIFINER Logo (DPMA, 01.07.2021)
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Die Deutsche Marke PRIVIFINER wurde als Wort-Bildmarke am 01.07.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.07.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Terrestrische Globen mit ausschließlicher Darstellung von Meridianen und Parallelen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020212310407 |
| Registernummer | 302021231040 |
| Anmeldedatum | 01. Juli 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. August 2021 |
| Eintragungsdatum | 16. Juli 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. August 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. November 2021 |
| Ablaufdatum | 01. Juli 2031 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
7
Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen
9
Medien- und Veröffentlichungssoftware; Bespielte Medien; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte
11
Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken
15
Musikinstrumente
20
Möbel und Einrichtungsgegenstände; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall
21
Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien
22
Beutel und Säcke für Verpackung, Lagerung und Transport
24
Stoffe
28
Sportartikel und -ausrüstungen; Spielwaren, Spiele und Spielzeug
38
Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Dezember 2021 | 202100272773 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. Juli 2021 | 202100255201 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020212310407