Ich Volksentscheide Logo (DPMA, 22.04.2021)
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Die Deutsche Marke Ich Volksentscheide wurde als Wort-Bildmarke am 22.04.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.06.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Vierecke mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Fünf Farben und mehr #Herzen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020212201756 |
| Registernummer | 302021220175 |
| Anmeldedatum | 22. April 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Juli 2021 |
| Eintragungsdatum | 10. Juni 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. Juli 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. Oktober 2021 |
| Ablaufdatum | 22. April 2031 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. November 2021 | 202100232350 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 10. Juni 2021 | 202100166269 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020212201756