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Die Deutsche Marke OXYSPIN wurde als Wortmarke am 20.04.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.05.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020212198461 |
| Registernummer | 302021219846 |
| Anmeldedatum | 20. April 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Juni 2021 |
| Eintragungsdatum | 05. Mai 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. Juni 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. September 2021 |
| Ablaufdatum | 20. April 2031 |
Markeninhaber
83707 Bad Wiessee
DE
Waren und Dienstleistungen
11
Wasserfilter für gewerbliche Zwecke; Kartuschen für Wasserfilterkannen; Wasserfilter [Maschinen] für landwirtschaftliche Zwecke; Wasserfilter; Wasserfiltergeräte für Aquarien; Abwasserfilter; Leitungswasserfilter für den Haushalt; Trinkwasserfilter; Wasserfiltereinheiten für den Haushalt; Wasserfilter [Anlagen] für landwirtschaftliche Zwecke; Apparate zur Wasserfilterung; Leere Wasserfilter-Flaschen; Wasserfiltergeräte für gewerbliche Zwecke; Wasserfilteranlagen; Membranen zur Wasserfilterung; Wasserfiltergeräte für Haushaltszwecke; Wasserfiltergeräte; Umkehrosmosefiltergeräte [Geräte zur Wasseraufbereitung]; Wasseraufbereitungsgeräte zur Wasserenthärtung; Wasseraufbereitungsgeräte; Kartuschenfiltergeräte [Geräte zur Wasseraufbereitung]; Transportable Wasseraufbereitungsanlagen; Wasseraufbereitungsgeräte zur Wasserenthärtung für Haushaltszwecke; Wasseraufbereitungsfilter; Wasseraufbereitungsanlagen; Wasseraufbereitungsapparate
21
Isolierflaschen zur Aufbewahrung von Nahrungsmitteln; Isolierflaschen zur Aufbewahrung von Getränken; Isolierte Vakuumflaschen; Flaschen; Isolierflaschen
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
40
Wasseraufbereitungsdienste; Wasseraufbereitung und -reinigung; Abfall- und/oder Wasseraufbereitung; Vermietung von Wasseraufbereitungsgeräten; Bereitstellung von Informationen über die Wasseraufbereitung; Wasseraufbereitung; Boden-, Abfall- und Wasseraufbereitung [Umweltsanierung]; Dienstleistungen der Wasseraufbereitung und -reinigung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. April 2022 | 202200098611 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Oktober 2021 | 202100184557 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 05. Mai 2021 | 202100164818 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020212198461