302021216395

DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302021216395 wurde als Bildmarke am 31.03.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.04.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Kreis #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Weiß, grau, silber #Kreise mit Darstellungen von Himmelskörpern oder Naturphänomenen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Gelb, Gold #Rot, rosa, orange #Ein Viereck #Flammen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020212163951
Registernummer 302021216395
Anmeldedatum 31. März 2021
Veröffentlichungsdatum 14. Mai 2021
Eintragungsdatum 12. April 2021
Beginn Widerspruchsfrist 14. Mai 2021
Ende Widerspruchsfrist 16. August 2021
Ablaufdatum 31. März 2031

Markeninhaber


86899 Landsberg
DE

Waren und Dienstleistungen

1 Geschmacksverbesserungsmittel für Tabak; Geschmacksverbesserer für Tabak; Soße für die Tabakbearbeitung; Geschmacksverbesserungssubstanzen für Lebensmittel; Chemische Separationsmittel [ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke]; Geschmacksverbesserungsmittel für Nahrungsmittel; Feuerbeständige Chemikalien; Gummiarabikum für gewerbliche Zwecke; Chemische Zusatzstoffe für Fette; Bindesubstanzen für Fertigungsverfahren; Chemische Additive für Ton; Chemische Erzeugnisse für die Herstellung von flammenhemmenden Polymeren; Gummiarabikum; Chemische Präparate mit antistatischen Eigenschaften; Chemische Zusatzmittel; Chemische Erzeugnisse für die Herstellung von flammenhemmenden Mitteln; Aromastoffe [Chemikalien]; Chemische Erzeugnisse zur Herstellung von Klebstoffen; Bindesubstanzen für industrielle Zwecke; Chemische Additive für Kunststoffe; Flammen hemmende Mittel; Chemische Präparate als Brennstoffzusätze zur Verbesserung der Verbrennung; Chemische Schmiermittelzusätze; Chemische Präparate zur Bildung feuerfester Eigenschaften; Geschmacksverbesserer für Nahrungsmittel; Flammenhemmende Mittel; Beschichtungsmittel zum Schutz vor den Auswirkungen von Überkrustungen [chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke]; Bindemittel [chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke]; Chemische Substanzen zur Herstellung von Klebstoffen; Chemische Zusatzstoffe zur Herstellung von Beschichtungen; Beschichtungsmittel zum Schutz vor den Auswirkungen von Verkrustungen [chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke]; Kunstharzverbindungen [im Rohzustand] für den industriellen Einsatz; Chemische Erzeugnisse für die Herstellung von flammenhemmenden Beschichtungen; Chemische Präparate für die Herstellung von Oberflächenbeschichtungen; Chemische Präparate mit leitenden Eigenschaften; Chemische Versiegelungsmittel; Chemische Präparate zur Erzielung von Feuer hemmenden Eigenschaften; Anti-Belag-Substanzen [Chemikalien]
34 Dosen für Zigaretten; Tabakfreie Nikotinbeutel zur oralen Verwendung [nicht für medizinische Zwecke]; Mundstücke für Zigarettenspitzen; Kräuter zum Rauchen; Gestelle für Tabakpfeifen; Befeuchter für Tabak; Aromen für elektronische Zigaretten, ausgenommen ätherische Öle; Zigarrenspitzen aus Edelmetall; Streichholzhalter; Tabak zum Selbstdrehen; Feuerzeugfeuerstein; Zigarren; Tabakhaltiger Snus; Aromen für Tabakersatzstoffe, ausgenommen ätherische Öle; Rauchloser Tabak; Zigarettenanzünder, nicht aus Edelmetall; Schnupftabakdosen; Schnupftabakdosen, nicht aus Edelmetall; Tabakpfeifenpapier [absorbierend]; Tabakpfeifen aus Edelmetall; Zigarrenfilter; Chemische Aromastoffe in flüssiger Form zum Nachfüllen von Patronen für elektronische Zigaretten; Pfeifenhalter; Schnupftabak; Aschenbecher aus Edelmetall; Elektronische Zigaretten; Taschenfeuerzeuge, nicht aus Edelmetall; Zigarettenmundstücke; Feuersteine; Nachfüllpatronen für elektronische Zigaretten; Standascher; Snus; Tabakpfeifenkratzer; Streichholzschachteln, nicht aus Edelmetall; Kautabak; Behandelter Tabak; Schnupftabakdosen aus Edelmetall; Kräutermelassen [Tabakersatzstoffe]; Liquide für elektronische Zigaretten [E-Liquid], bestehend aus Aromastoffen in flüssiger Form zum Nachfüllen von Patronen für elektronische Zigaretten; Elektronische Geräte zum Inhalieren von nikotinhaltigem Aerosol; Tabakaufbewahrungsdosen; Tabakerzeugnisse zum Erhitzen; Feuersteine für Feuerzeuge; Inhalatoren zur Verwendung als Alternative zu Tabak-Zigaretten; Wasserpfeifentabak; Streichholzhalter aus Edelmetall; Etuis für Tabakpfeifen, nicht aus Edelmetall; Schwefelstreichhölzer; Zigarrenbeutel; Behälter für Zigarren; Glutlöscher für Zigaretten, Zigarren und erhitzte Tabaksticks; Etuis für elektronische Zigaretten; Pfeifen zum Rauchen von mentholhaltigen Tabakersatzstoffen; Zigarren zur Verwendung als Alternative zu Tabak-Zigaretten; Zigarrenetuis, nicht aus Edelmetall; Spitzen für Zigaretten; Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten sowie Aromastoffe und Lösungen hierfür; Pfeifenstopfer [Raucherartikel]; Absorbierendes Papier für Tabakpfeifen; Stumpen; Aschenbecher für Raucher aus unedlen Metallen; Zigarettenpapier; Tabak und Tabakersatzstoffe; Pfeifenreiniger; Tabak und Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe; Mentholzigaretten; Streichholzschachteln; Tabak zum Selbstdrehen von Zigaretten; Zigarrenspitzen; Mundstücke für Pfeifen; Pfeifenablagen; Zigaretten; Feuerzeuge, nicht aus Edelmetall [ausgenommen für Kraftfahrzeuge]; Raucherwaren aus Edelmetall; Tabakteer zur Verwendung in elektronischen Zigaretten; Aromen für Tabak, ausgenommen ätherische Öle; Tabakfreie Zigaretten, ausgenommen für medizinische Zwecke; Zerstäuber für elektronische Zigaretten; Tabakhaltiger Schnupftabak; Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer mit weißem Phosphor; Nicht tabakhaltiger Schnupftabak; Spucknäpfe für Tabakkonsumenten; Feuerzeuge für Raucher; Pfeifenständer [Raucherartikel]; Beutel für Tabak; Schnupftabakspender; Befeuchter für Zigarren; Halter für elektronische Zigaretten; Tragbare Aschebeutel für Zigaretten; Tabakdosen; Streichhölzer mit gelbem Phosphor; Zigarillos; Patronen für elektronische Zigaretten; Liquide für elektronische Zigaretten [E-Liquide] aus pflanzlichem Glyzerin; Elektronische Zigarren; Tabakersatzstoffe, nicht für medizinische Zwecke; Zigarettenetuis aus Edelmetall; Hüllen für lange asiatische Tabakpfeifen; Taschenapparate zum Drehen von Zigaretten; Kleingeschnittener japanischer Tabak [Kizami-Tabak]; Liquide für elektronische Zigaretten [E-Liquide] aus Propylenglykol; Pfeifenmesser; Zigarrenkisten mit Humidor; Tabakersatzstoffe enthaltende Zigaretten; Zigarettenschachteln aus Edelmetall; Rauchtabak; Zigarrenetuis, -kästen, -kisten; Schachteln für elektronische Zigaretten; Pfeifenstiele; Zigarrenschneider; Zigarrenabschneider; Streichholzhalter, nicht aus Edelmetall; Zigaretten, Zigarren, Zigarillos und andere gebrauchsfertige Rauchartikel; Tabakfilter; Gaspatronen für Feuerzeuge; Aromatisierter Tabak; Tabakbeutel; Aschenbecher; Zigarettentabak; Wasserpfeifen; Zigarettenanzünder, nicht für Landfahrzeuge; Mundstücke für Zigaretten; Zigaretten aus Tabakersatzstoffen, nicht für medizinische Zwecke; Lange asiatische Tabakpfeifen [Kiseru]; Zigarrenhülsen; Inhalierbare Aerosole und deren Trägersubstanzen zur Verwendung in Wasserpfeifen; Pfeifentabak; Handgeräte zum Einführen von Tabak in Zigarettenhülsen; Nicht tabakhaltiger Snus; Zigarettenspitzen; Zigarrenkisten [mit Humidor]; Kleine Zigarren; Streichhölzer; Automatische Zigarettenetuis; Streichholzschachteln aus Edelmetall; Zigarettenpapierhülsen mit Filtern; Behälter für Raucherartikel, Humidore; Zigarettenspitzen, nicht aus Edelmetall; Loser Tabak zum selbst drehen und für die Pfeife; Tabakpfeifenreiniger; Halter aus Edelmetall für Zigarettenanzünder; Elektronische Geräte zum Inhalieren von Nikotin; Tabakersatzstoffe; Zigarrenbefeuchter; Dochte für Feuerzeuge; Humidore aus Edelmetall; Verdampferröhrchen für rauchfreie Zigaretten; Bernsteinmundstücke für Zigarren- und Zigarettenspitzen; Shag; Rauchgarnituren für elektronische Zigaretten; Tee zum Rauchen als Tabakersatz; Elektronische Shishas; Tabak zum Drehen von Zigaretten; Etuis für Zigaretten; Zigarettenanzünder aus Edelmetall; Paraffin-Streichhölzer; Zigarettenaschenbehälter; Humidore für Zigarren aus Edelmetall; Zigarettenetuis, -dosen; Kartuschen für elektronische Zigaretten; Streichholzständer; Liquide für elektronische Zigaretten; Zigarettenabschneider; Erhitzer für Tabak zu Inhalationszwecken; Ersatzkartuschen für elektronische Zigaretten; Feuerzeuge aus Edelmetall; Etuis aus Edelmetall für Tabakpfeifen; Feuersteine für Feuerzeuge für Raucher; Mentholtabak; Tabakpfeifen, nicht aus Edelmetall; Sicherheitsstreichhölzer; Erhitzer für Tabakersatzstoffe zu Inhalationszwecken; Befeuchtende Zigarrenschachteln; Pfeifenstopfer; Pfeifenbeutel; Menthol-Pfeifentabak; Mentholhaltige Pfeifen; Tabakblätter; Zigarrenkästen; Tabakerzeugnisse; Mu'assel [sirupartige Tabakmischung für Wasserpfeifen]; Tabakpfeifen; Tabakbehälter; Dampfsteine für Wasserpfeifen; Verdampfer zum Inhalieren für Raucher; Aromastoffe für Tabak; Raucherwaren, nicht aus Edelmetall; Beutel für Pfeifen; Mit flüssigen chemischen Aromastoffen gefüllte Patronen für elektronische Zigaretten; Tabakpfeifenabsorbtionspapier; Nikotinliquide für elektronische Zigaretten; Pfeifenfilter; Halter für Zigarettenanzünder; Zigarettenfilter; Saugfähiges Papier für Tabak; Elektronische Tabakpfeifen; Substanzen zum Inhalieren mittels Wasserpfeifen, insbesondere Aromastoffe; Zigarettenspitzen aus Edelmetall; Zigarettenetuis, nicht aus Edelmetall; Cartomizer [Aromaverdampfer] für elektronische Zigaretten; Pfeifenständer; Flüssiggasbehälter für Zigarettenanzünder; Nelkenzigaretten, nicht für medizinische Zwecke; Filterzigaretten; Zigarettenhülsen; Pfeifen; Reiniger für elektronische Zigaretten; Zigarettenanzünder; Natürlicher Tabak; Zigarettenpapiere; Zigarrenkästen aus Edelmetall; Halterungen für Schnupftabakdosen; Zigarrenanzünder; Halter für Zigarettenanzünder, nicht aus Edelmetall; Zigarettenpapierheftchen
35 Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Tabak; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Tabak; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Artikel zur Verwendung mit Tabak; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Artikel zur Verwendung mit Tabak
41 Betrieb von Videospielen in Spielhallen; Betrieb von Casinos und Spielhallen; Betrieb von Spielhallen mit Videospielen; Dienstleistungen von Spielhallen; Betrieb von Spielhallen
42 Planung [Gestaltung] von Kneipen; Planung [Gestaltung] von Restaurants; Planung [Entwurf] von Gebäuden; Planung [Designerbüro] von Clubs; Planung [Entwurf] von Anbauten; Planung [Gestaltung] von Läden; Planung [Design] von Clubs; Planung [Gestaltung] von Bars
43 Shisha-Lounge-Dienstleistungen; Betrieb von Shisha-Bars; Bereitstellung von Speisen und Getränken in Restaurants und Bars; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Verpflegung von Gästen in Fastfood-Restaurants; Dienstleistungen der Verpflegung von Gästen in Gaststätten; Cateringdienstleistungen; Bereitstellung von Speisen für den sofortigen Verzehr; Cateringdienstleistungen für Cocktail-Lounges; Verpflegung von Gästen in Gaststätten; Verpflegung von Gästen in Teestuben; Verpflegung von Gästen in Grillrestaurants; Verpflegung von Gästen in Selbstbedienungsrestaurants; Catering für die Bereitstellung von Speisen und Getränken; Dienstleistungen von Schnellimbissrestaurants; Betrieb von Teestuben; Dienstleistungen der Verpflegung von Gästen in Feinkostrestaurants; Gästeverpflegung in Restaurants; Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen mit Speisen; Zubereitung und Zurverfügungstellen von Speisen und Getränken für den unmittelbaren Verzehr; Verpflegung von Gästen mit Speisen und Getränken; Zubereitung von Mahlzeiten; Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen in Cocktailbars; Hotelcatering; Verpflegung von Gästen in Gasthäusern; Betrieb einer Bar; Verpflegungsdienstleistungen eines Restaurants mit Außer-Haus-Verkauf; Dienstleistungen der Verpflegung von Gästen in Eisdielen; Dienstleistungen von Weinbars; Dienstleistungen von Bars und Restaurants; Verpflegungsdienstleistungen für Gäste in Gaststätten; Betrieb von Saftbars; Verpflegung von Gästen in Touristenrestaurants; Betrieb von Bistros; Dienstleistungen von Imbisslokalen; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants [Snackbars]; Verpflegung von Gästen in Sushi-Restaurants; Dienstleistungen der Verpflegung von Gästen in Salatbars; Verpflegung von Gästen mit Speisen und Getränken zum Mitnehmen; Dienstleistungen von Teehäusern; Bereitstellung von Speisen und Getränken in Bistros; Verpflegung von Gästen in Cafeterias; Dienstleistungen einer Cocktailbar; Verpflegung von Gästen in Restaurants mit Außer-Haus-Verkauf; Verpflegung von Gästen in Kneipen; Dienstleistungen von Teestuben; Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen mit Getränken; Verpflegung von Gästen mittels mobiler Restaurants; Zubereitung von Speisen und Getränken; Dienstleistungen der Verpflegung von Gästen in Grillrestaurants; Gästeverpflegung in Schnellimbissrestaurants [Snackbars]; Outdoor-Catering; Verpflegung von Gästen in Fast-Food-Restaurants; Dienstleistungen eines Imbissrestaurants; Dienstleistungen von Cocktailbars; Dienstleistungen von Bierbars; Verpflegungsdienstleistungen für Gäste in Restaurants; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants; Zubereitung von Speisen; Betrieb einer Cocktailbar; Zubereitung von Speisen für Dritte auf Basis ausgelagerter Dienstleistungen; Verpflegung von Gästen in Feinkostrestaurants; Verpflegung von Gästen in Speiselokalen; Betrieb von Schnellimbissrestaurants; Dienstleistungen einer Bar; Verpflegung von Gästen in Eisdielen; Verpflegung von Gästen in Cafés; Verpflegung von Gästen in Clubs; Betrieb von Gaststätten; Verpflegung von Gästen in Biergärten; Zubereitung von Nahrungsmitteln; Betrieb von Cocktailbars; Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Verpflegung von Gästen in Nachtklubs

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Februar 2022 202200069811 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. September 2021 202100145315 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
12. April 2021 202100125254 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020212163951