QL

DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke QL wurde als Wort-Bildmarke am 03.03.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.04.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Dünne Linien #Schräge Linien oder Bänder #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020212110254
Registernummer 302021211025
Anmeldedatum 03. März 2021
Veröffentlichungsdatum 07. Mai 2021
Eintragungsdatum 06. April 2021
Beginn Widerspruchsfrist 07. Mai 2021
Ende Widerspruchsfrist 09. August 2021
Ablaufdatum 03. März 2031

Markeninhaber

Ltd. Wenzhou Qianli Import and Export Co.

Wenzhou Zhejiang Province
CN

Markenvertreter

Isidro Jose Rechtsanw. Garcia Egea
Murcia ES

Waren und Dienstleistungen

9 Geldzähl- und Geldsortiermaschinen; Digitale Schilder; Video-Babyüberwachungsgeräte; Selfie-Sticks [Handstative]; Teleskope; Türgucker; Akustische Alarmgeräte; Mengenmesser; Chronografen [Zeiterfassungsgeräte]; Biometrische Personalausweise; Elektrische Waagen; Smartphones; Virtual-Reality-Headsets; Ladegeräte für Batterien; Elektronische Türschlösser; Wearables [Computer]; Schallmembranen; Elektro-Stecker; Sonnenbrillen; 3D-Brillen
11 Elektrische Babyflaschenwärmer; Brotbackmaschinen; Luftdesodorierungsgeräte; Elektrische Lüfter für den persönlichen Gebrauch; Mischbatterien für Wasserleitungen; Fußbodenheizgeräte und -installationen; Elektrische Dampfgarer; Elektrische Wäschetrockner; Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden [LEDs]; Elektrische Wasserkessel; Elektrische Kaffeeperkolatoren; Kühlapparate; Luftsterilisatoren; Haartrockner; Dampfglätter; Elektrische Heißlufthandtrockner; Elektrische Klimaanlagen; Toilettensitze [WC]; Elektrische Radiatoren; Elektrisch beheizte Kleidung
21 Küchengeräte; Haushaltsgeräte; Toilettegeräte [Körperpflege]; Elektrische Zahnbürsten; Kosmetische Geräte; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Nicht elektrische Schuhputzgeräte; Elektroverdampfer mit Netzanschluss für Mückenschutzmittel; Spender für Flüssigseifen; Stangen und Ringe für Handtücher; Toilettenpapierhalter; Mülleimer; Mopps; Elektrische oder nicht elektrische Fusselentferner; Teppichkehrer; Elektrische Kämme; Isolierflaschen; Papierhandtuchspender

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. September 2021 202100140313 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. April 2021 202100086614 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020212110254

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