Königlich Bayerische Eismanufaktur Logo (DPMA, 13.02.2021)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke Königlich Bayerische Eismanufaktur wurde als Wort-Bildmarke am 13.02.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.03.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kronen mit Kugeln auf den Spitzen der Punkte #Eine Krone #Stilisierte oder phantasievolle Kronen #Oben offene Kronen #Schilder mit anderen figurativen Elementen oder Inschriften #Schilde, die Darstellungen von geometrischen Figuren oder Körpern, Linien, Bändern oder Trennwänden enthalten #Schilde mit Anhängern #Schilde, die von figurativen Elementen oder Inschriften überragt werden #Schilder mit figurativen Elementen oder Inschriften, die außen angebracht sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Bandes mit 1 oder mehreren gewellten oder zickzackförmigen Seiten bilden #Fünf Farben und mehr #Sterne mit mehr als vier Punkten #Mehr als drei Sterne #Speiseeis, einschließlich Waffeltüten für Eiscreme #Heraldische Löwen #Tiere der Serie I stilisiert #Tiere der Serie I stehend
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020212077176 |
| Registernummer | 302021207717 |
| Anmeldedatum | 13. Februar 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. April 2021 |
| Eintragungsdatum | 31. März 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. April 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juli 2021 |
| Ablaufdatum | 13. Februar 2031 |
Markeninhaber
15745 Wildau
DE
Waren und Dienstleistungen
30
Vanillesoßenmischungen; Feine Backwaren mit Cremefüllungen; Fruchtaromen, ausgenommen Essenzen; Kuchendekorationen aus Zuckerguss; Eiscreme auf Joghurtbasis [hauptsächlich bestehend aus Eiscreme]; Eiscremedesserts; Natürliche Aromastoffe für Speiseeis [ausgenommen ätherische Essenzen oder ätherische Öle]; Eiscreme aus Schokolade; Eishörnchen; Gefrorenes Milchkonfekt; Karamell; Vanille; Eiswaffeltütenmischungen; Schokoladensoßen; Gefrorene Kuchen; Eiscremetüten; Glasuren für Konditoreiwaren; Süße Glasuren und Füllungen; Karamellkonfekt; Zubereitungen zur Herstellung von Waffeln; Marzipanrohmasse; Löffelbiskuits [Kekse]; Speiseeis; Kuchendekorationen aus Zucker; Waffeln mit Schokolade; Erdbeertorten; Blätterteiggebäck; Christbaumdekoration [essbar]; Milchspeiseeis; Fertige Törtchenböden; Fruchteis; Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse; Glukosesirup zur Verwendung als Süßungsmittel für Speisen; Karamellisierter Zucker; Schokoladenknusperwaffeln; Pulver für die Herstellung von Eiscreme; Tiramisu; Eis aus Früchten; Dessertpuddings; Gefrorene Joghurtkuchen; Dessertmousses [Süßwaren]; Eiscremepulver; Eisspäne mit gesüßten roten Bohnen; Erdnusssoße; Sirupe zum Garnieren; Glukose [Traubenzucker] für Speisezwecke; Gefrorene Süßwaren mit Eiscreme; Aus Früchten hergestellte Aromastoffe [ausgenommen ätherische Öle]; Eiskonfekt; Fruchtaromen, andere als ätherische Öle; Soßenmischungen; Mandelkonfekt; Mousse; Schokoladenmousses; Fertigsoßen; Schokoladenconfiseriewaren; Eiscremetorte; Mandelaromen; Eis in Blockform; Gefrorene Lutscher; Sorbets [Fruchteis]; Tortendekorationen aus Schokolade; Natürliche Aromastoffe für Eiscremes [ausgenommen ätherische Essenzen oder ätherische Öle]; Eiscremesandwiches; Eissticks; Lebkuchen; Softeis; Trüffeleis; Speiseeis mit Fruchtgeschmack; Vegane Eiscreme; Aromatisiertes Speiseeis; Speiseeis mit Alkohol versetzt; Gezuckerte Mandeln; Gefrorene Joghurttorten; Wassereis; Likörpralinen; Speiseeispulver; Soßen mit Nussaroma; Frische Feinbackwaren; Fruchteis am Stiel; Nicht medizinische gefrorene Süßwaren; Eiskuchen; Schokoladencremes; Eiscremeriegel; Aus Schokolade geformte Konditorwaren; Mischungen für Soßen; Glasuren; In Dosen abgefüllte Soßen; Essbare Christbaumornamente; Vanillesoßenpulver; Eis am Stiel mit Milchgeschmack; Instant-Eiscrememischungen; Mischungen für die Herstellung von Speiseeis; Eiscreme; Eiercremetörtchen; Essbare Soßen; Guarkernmehl; Aromatisierte Zuckerwaren; Füllungen auf Schokoladenbasis; Gefrorener Joghurt [Speiseeis]; Konfekt aus Schokolade; Eiscremekonfekt; Gerollte Waffeln [Biskuits]; Künstliches Eiscreme; Trüffelcremesoßen; Eiscremeersatzstoffe auf Sojabasis; Fruchtsoßen; Vanille [Gewürz] für Speisezwecke; Speiseeicreme; Backwaren; Gefrorene Joghurtsüßwaren; Eierkeksröllchen; Butterkekse; Glasierte Torten; Hüllen für feine Backwaren; Waffelkekse; Mandelgeschmacksstoffe, andere als ätherische Öle; Kaffeegetränke mit Eiscreme [Affogato]; Aromastoffe für Nahrungsmittel [nicht ätherische Öle]; Mischungen zur Herstellung von Eiskonfekt; Gefrorene Süßwaren am Stiel; Zuckermasse [Süßwaren]; Gefrorene Süßigkeiten [Süßwaren]; Eiscremeersatz; Eis für Speisezwecke; Glukosepulver für Speisen; Glasuren aus Zucker; Fruchteiscreme; Glukosesirup für Speisezwecke; Waffeln mit Schokoladenüberzug; Eiscreme, nicht aus Milch; Eiscremeerzeugnisse auf Sojabasis; Eiskaffee; Sorbets mit Alkohol versetzt; Erdnusskrokant; Schokoladenkekse; Mischungen zur Herstellung von Eiscremeerzeugnissen; Nicht medizinisches Schokoladenkonfekt; Krokantmandeln; Soßen mit Nüssen; Vanillecrèmetorten; Soßen für Eiscreme; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Mischungen für die Zubereitung von Soßen; Essbare Eisskulpturen; Eisgetränke auf Kakaobasis; Sirup; Glukosesirup zur Verwendung bei der Herstellung von Speisen; Bindemittel für Eiscreme [Speiseeis]; Eis am Stiel mit Milch; Aromapräparate für Eiscremes; Moussekonfekt; Krokant; Waffeln; Cremekuchen; Crèmetorten; Sorbets [Wassereis]; Eis [gefrorenes Wasser]; Marzipan; Butterkekse mit teilweisem Schokoladenüberzug; Eiskrem; Aus Früchten hergestellte Aromastoffe; Schokoladenkonfekt; Eisbonbons; Schokolade für Überzüge; Konfekt; Gefrorene Süßwaren; Kühlhalteeis; Vanillesoßen; Essbares Eispulver für die Benutzung in Eismaschinen; Eisgetränke auf Schokoladenbasis; Feine Backwaren mit Obst; Natürlich oder künstlich gefrorenes Roheis; Eiscreme aus Früchten; Fruktosesirup zur Verwendung bei der Lebensmittelerzeugung; Geeiste Biskuitkuchen; Christbaumschmuck aus Schokolade; Nicht medizinisches Minzkonfekt; Feine Backwaren; Kuchendekorationen aus Süßwaren; Tortendekorationen aus Süßwaren; Soßenpulver; Beeren mit Schokoladenüberzug; Eisgetränke auf Kaffeebasis; Erdnusskonfekt; Feine Backwaren aus Mandeln; Waffeln [Nahrungsmittel]; Kühleis; Sorbets [Speiseeis]; Erzeugnisse auf Schokoladenbasis; Stieleis; Pulver für Soßen; Essbare Papierwaffeln; Mischungen für die Herstellung von Eiscreme; Bayrische Crème; Gefrorene Vanillesoße; Soßen; Biskuit; Mousse [süß]; Esspapier; Feingebäck; Geeiste Obstkuchen; Schokoladenaromen; Sirupe für Speisen; Eispralinen; Waffeln [Kekse]; Mischungen zur Herstellung von Wassereis; Buttergebäck mit Schokoladenüberzug; Eiscreme mit Früchten; Eiscremegetränke; Eiskonfekt in Form von Lutschern; Sorbet-Mischungen; Eiscrememischungen; Butterkekse mit Schokoladenaromaüberzug; Aromastoffe für Speisen; Feinbackwaren; Konfekt mit Schokoladengeschmack; Mandelaromen für Nahrungsmittel oder Getränke; Milcheisriegel; Eis am Stiel; Soßen für Teigwaren; Karamellstücke; Eiscremekuchen; Eistüten; Eismilch [Eiscreme]; Süßwaren in gefrorener Form; Bindemittel für Speiseeis; Vanillearomen für Speisezwecke; Eiscreme mit Schokoladengeschmack; Joghurteis [Speiseeis]; Cookies; Gefrorene Feinbackwaren; Sirupe zum Aromatisieren; Zuckerwaren, Konfekt; Fertigsaucen; Brownies [kleine Schokoladenkuchen]; Substanzen als Bindemittel für Eiscreme; Vanillearoma; Aromastoffe [ausgenommen ätherische Öle]; Eiscreme als Riegel; Essbarer Christbaumschmuck; Fruktose für Nahrungszwecke; Wassereis mit Fruchtgeschmack in Form von Lutschern; Fruchtzucker; Butterkekse mit teilweisem Schokoladenaromaüberzug; Eis zum Kühlhalten
32
Konzentrierte Fruchtsäfte; Sorbets in Form von Getränken; Alkoholfreie Fruchtgetränke; Fruchtsaftkonzentrate; Traubensaftgetränke; Molkegetränke; Fruchtsirup; Orangensäfte mit Fruchtfleischanteilen; Fruchtsäfte; Fruchtsaftgetränke; Fruchtgetränke ohne Alkohol; Sorbetgetränke; Smoothies [alkoholfreie Fruchtgetränke]; Granatapfelsaft; Traubensäfte; Alkoholfreie Getränke mit Fruchtsäften; Orangensäfte; Konzentrierte Obstsäfte; Wassermelonensaft; Orangensaftgetränke; Apfelsaftgetränke; Getränke mit Fruchtgeschmack; Ananassaftgetränke; Fruchtgetränke; Getränke auf der Basis von Früchten; Säfte aus gemischten Früchten; Sirupe für die Zubereitung von Getränken mit Fruchtgeschmack; Säfte mit Fruchtfleischanteilen [nicht alkoholische Getränke]; Zitronensäfte mit Fruchtfleischanteilen; Mangosaft; Melonensaft; Sorbets [Getränke]; Bio-Fruchtsäfte; Eisgekühlte Fruchtgetränke; Fruchtsäfte mit Fruchtfleisch; Grapefruitsaft
43
Verpflegung von Gästen in Restaurants; Dienstleistungen der Verpflegung von Gästen in Gaststätten; Cateringdienstleistungen; Bereitstellung von Speisen für den sofortigen Verzehr; Verpflegung von Gästen in Gaststätten; Durchführung von Cateringdienstleistungen für Geburtstagsfeiern; Verpflegung von Gästen in Selbstbedienungsrestaurants; Gästeverpflegung in Restaurants; Kuchendekoration; Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen mit Speisen; Zubereitung und Zurverfügungstellen von Speisen und Getränken für den unmittelbaren Verzehr; Verpflegung von Gästen mit Speisen und Getränken; Hotelcatering; Verpflegung von Gästen in Gasthäusern; Servieren von Speisen und Getränken in Restaurants und Bars; Verpflegungsdienstleistungen eines Restaurants mit Außer-Haus-Verkauf; Dienstleistungen der Verpflegung von Gästen in Eisdielen; Cateringdienstleistungen für Aufenthaltsräumlichkeiten; Dienstleistungen von Bars und Restaurants; Verpflegungsdienstleistungen für Gäste in Gaststätten; Dekorieren von Nahrungsmitteln; Gästebetreuung [Verpflegung von Gästen]; Betrieb von Saftbars; Catering; Betrieb von Cafés mit kleiner Restauration; Cateringdienstleistungen für Konferenzzentren; Verpflegung von Gästen; Verpflegung von Gästen mit Speisen und Getränken zum Mitnehmen; Dekorieren von Kuchen; Künstlerisches Gestalten von Lebensmitteln; Verpflegung von Gästen in Cafeterias; Verpflegung von Gästen in Restaurants mit Außer-Haus-Verkauf; Servieren von Speisen und Getränken für Gäste; Catering von Speisen und Getränken für Messe- und Ausstellungsgelände; Verpflegung von Gästen mittels mobiler Restaurants; Catering zur Bereitstellung von Nahrungsmitteln; Zubereitung von Speisen und Getränken; Cateringdienstleistungen für Unternehmen; Servieren von Speisen und Getränken für Gäste in Restaurants; Catering von Speisen und Getränken für Banketts; Gästeverpflegung in Schnellimbissrestaurants [Snackbars]; Mobiles Catering; Gästebetreuung für Unternehmen, nämlich Verpflegung von Gästen; Verpflegung von Gästen durch einen mobilen LKW; Verpflegungsdienstleistungen für Gäste in Restaurants; Zubereitung von Speisen; Dienstleistungen von Selbstbedienungscafeterias; Verpflegung von Gästen in Feinkostrestaurants; Verpflegung von Gästen in Speiselokalen; Dienstleistungen einer Bar; Verpflegung von Gästen in Eisdielen; Verpflegung von Gästen in Cafés; Betrieb von Gaststätten; Zubereitung von Nahrungsmitteln
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Oktober 2024 | 202100125711 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen |
| 11. August 2021 | 202100125711 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 31. März 2021 | 202100058923 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020212077176