302021120997

DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302021120997 wurde als Bildmarke am 23.12.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.02.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Horizontale Linien oder Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Schräge Linien oder Bänder #Blau #Gerade Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020211209974
Registernummer 302021120997
Anmeldedatum 23. Dezember 2021
Veröffentlichungsdatum 25. März 2022
Eintragungsdatum 22. Februar 2022
Beginn Widerspruchsfrist 25. März 2022
Ende Widerspruchsfrist 27. Juni 2022
Ablaufdatum 23. Dezember 2031

Waren und Dienstleistungen

3 Kosmetika, insbesondere gefüllte Kosmetiknecessaires, kosmetische Hautcremes, kosmetische Hautpflegemittel, Fette für kosmetische Zwecke, Öle für kosmetische Zwecke, Lotionen für kosmetische Zwecke und Bleichmittel für kosmetische Zwecke; Deodorants für Menschen; Zahnputzmittel, insbesondere Zahnpasta; atemerfrischende Präparate für den persönlichen Gebrauch; Parfümeriewaren, insbesondere Parfüms und Parfümerieöle; Duftwasser; ätherische Öle; Öle für Körper- und Schönheitspflege; Waschmittel, Weichspülmittel und Bleichmittel für Wäsche; Reinigungsmittel, insbesondere Öle für Reinigungszwecke; Poliermittel; Schleifmittel; Fettentfernungsmittel, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren; pflanzliche Aromastoffe [ätherische Öle]
5 Nahrungsergänzungsmittel, insbesondere Nahrungsergänzungsmittel mit kosmetischer Wirkung; Nahrungsergänzungsmittel für Tiere; Öle für medizinische Zwecke; pharmazeutische Erzeugnisse; pharmazeutische Präparate, insbesondere pharmazeutische Präparate für die Hautpflege; diätetische Substanzen, Diätgetränke und Diätnahrungsmittel für medizinische Zwecke; Babykost; Verbandmaterial, insbesondere Heftpflaster; Herbizide; Fungizide; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, insbesondere Insektenvertilgungsmittel; Antiseptika; Desinfektionsmittel; Zahnfüllmittel; Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke
22 Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus textilem Material; Polstermaterial [Verpackung], ausgenommen aus Gummi, Kunststoff, Papier oder Pappe; Seile; Bindfäden [Schnüre], insbesondere Bindfäden zum Verpacken; Netze; Planen; Markisen aus textilem Material; Zelte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Juli 2022 202200070297 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. Februar 2022 202100474360 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020211209974