302021120938 Logo (DPMA, 22.12.2021)
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Die Deutsche Marke 302021120938 wurde als Bildmarke am 22.12.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.01.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Lions #Köpfe von Tieren der Serie I #Tiere der Serie I stilisiert
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020211209389 |
| Registernummer | 302021120938 |
| Anmeldedatum | 22. Dezember 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. März 2022 |
| Eintragungsdatum | 27. Januar 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. März 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. Juni 2022 |
| Ablaufdatum | 22. Dezember 2031 |
Markeninhaber
79379 Müllheim
DE
Markenvertreter
79102 Freiburg
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Mechanische, pneumatische, hydraulische Steuerungen für Motoren und Maschinen; Mechanische, pneumatische, hydraulische Prozesssteuerungen für Maschinen und Motoren; Mechanische, pneumatische, hydraulische Prozessregelungsgeräte für Maschinen und Motoren; Mechanische, pneumatische, hydraulische Steuerungseinrichtungen; Industrieprozesssteuerungen [pneumatische] für Maschinen und Motoren; Pneumatische Steuerungseinrichtungen; Industrieprozesssteuerungen [hydraulische] für Maschinen und Motoren; Antriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Antriebe für Ventile; Elektrische Antriebe [soweit in Klasse 7 enthalten]; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Elektrische Motoren und deren Teile, ausgenommen für Landfahrzeuge; Regler für Motoren; Elektrischer Antriebsmechanismus für Maschinen; Elektronische Steuerungen für Motoren; Stellglieder mit einem Getriebe für Rohrleitungsventile; Stellantriebe [Motoren] mit elektronischer Steuerung zur Steuerung und Regelung des Betriebs von beweglichen Ausrüstungen und Mechanismen einschließlich der Steuerung und Regelung des Betriebs von Ventilen, motorangetriebenen Absperrvorrichtungen und ähnlichen Mechanismen zur Verwendung in Rohrleitungen und Kanälen; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Ventile und Ventilmechanismen; Steuer- und Regelventile; Feststellvorrichtungen für Aktoren und mechanische Ventile; Mechanische und pneumatische Regler; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse vorhanden
9
Elektrische Steuerungsgeräte zur Regelung und Steuerung von Geräten und Anlagen der Industrie; Elektronische Baugruppen; Computerhardware und Computersoftware zur Steuerung, Regelung und Überwachung von industriellen Prozessen; Computerhardware für den Fernzugriff auf und die Übertragung von Daten; Computerhardware-Module zur Verwendung in elektronischen Geräten für das Internet der Dinge [IdD]; Elektrische und elektronische Steuerungsgeräte und -anlagen zur Steuerung und Regelung des Betriebs von beweglichen Ausrüstungen und Mechaniken, einschließlich der Steuerung und Regelung des Betriebs von Ventilen, Absperrvorrichtungen und ähnlichen Mechanismen zur Verwendung in Rohrleitungen und Kanälen; Elektrisch und elektronisch gesteuerte Ventile; Elektrische Steuer- und Regelventile; Elektronische Regler, Sicherheits- und lösbare Verriegelungsvorrichtungen [elektrisch]; Relais; Fernsteuerapparate zum automatischen Öffnen und Schließen von Ventilen und Stellantrieben; Sensoren und Detektoren [elektrisch]; Überwachungssensoren [elektrisch]; Analysegeräte [nicht für medizinische Zwecke] zur Messung von physikalischen Eigenschaften und chemischen Zusammensetzungen von festen, flüssigen und gasförmigen Stoffen; Analysegeräte [nicht für medizinische Zwecke] zur Emissionsüberwachung, insbesondere zur Ansteuerung von Stellantrieben; Anzeigegeräte, elektrisch; Gleichrichter für Strom; Transformatoren; Frequenzumrichter; Schalter; Schaltnetzteile; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse vorhanden; Elektrotechnische und elektronische Geräte sowie elektronische Bauelemente und Baugruppen [soweit in Klasse 9 enthalten], elektrische Signal-, Mess-, Zähl-, Registrier-, Anzeige-, Überwachungs-, Prüf-, Kontroll-, Steuer-, Regel- und Schaltgeräte sowie -instrumente; Geräte für die Aufnahme, Aussendung, Übertragung, Empfang, Wiedergabe, Be- und Verarbeitung sowie Erzeugung von Lauten, Signalen und/oder Bildern; Elektrische Nachrichten- und Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -sende-, -übertragungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte; Anlagen, die aus einer Kombination vorgenannter Waren bestehen; Datenverarbeitungsprogramme
37
Installation, Wartung und Reparatur von Geräten und Anlagen zur Steuerung, Regelung und Überwachung in der Industrie; Installation, Wartung und Reparatur von Steuerungsgeräten und störungssicheren Geräten und Anlagen für industrielle Prozesse, elektronische Baugruppen, Computerhardware zur Überwachung und Steuerung von industriellen Prozessen; Installation, Wartung und Reparatur von Teilen und Bestandteilen für die vorstehend genannten Waren [ausgenommen Software]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Juli 2022 | 202200034139 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 27. Januar 2022 | 202100472810 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211209389