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Die Deutsche Marke SAMSON 37 wurde als Wortmarke am 20.12.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.01.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020211206517 |
| Registernummer | 302021120651 |
| Internationale Marke | Nr. IR1706956, 18. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 20. Dezember 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Februar 2022 |
| Eintragungsdatum | 19. Januar 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. Februar 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. Mai 2022 |
| Ablaufdatum | 20. Dezember 2031 |
Markeninhaber
60314 Frankfurt
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
7
Elektro-pneumatische Stellungsregler zur Ansteuerung und Regelung eines pneumatisch angetriebenen Ventils; Drucksteuerungen [Regler] als Maschinenteile; Regler als Maschinenteile; Maschinenteile zum Zwecke der pneumatischen Verschaltung zur Ansteuerung und Regelung eines pneumatisch angetriebenen Ventil; Luftleistungsverstärker [Maschinenteile]; Stellungsregler; Verblockrelais; Pneumatischer Verstärker als Maschinenteil; Druckregler [Maschinenteile]; Druckkontrollventile als Maschinenteile; Umkehrverstärker [als Maschinenteile]; Magnetventil [Maschinenteile]; Ventile [soweit in Klasse 7 enthalten]; Ventilantriebe für industrielle Arbeitsvorgänge und Prozessabläufe; Regler für Flüssigkeiten, Luft, Gase und Dämpfe; Teile der vorgenannten Waren in Klasse 7
9
Physikalische Apparate und Instrumente sowie deren Teile; Optische Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Regelungs- und Überwachungsgeräte, -apparate und -instrumente sowie deren Teile; Druck- und Temperaturregler mit elektrischem Schalter; Durchflussmesser; Flüssigkeitsmesser; Gasmesser; Wasserstandsmesser; Messwertwandler; Thermometer [nicht für medizinische Zwecke]; Manometer; Wassermangelmelder; Wärmezähler; Dampfzähler; Thermostate; Sicherheitsthermostate; Raumthermostate; Wärme- und Temperaturfühler; Feuchtefühler [Hygrostate]; Sicherheitstemperaturbegrenzer; Rücklauftemperaturbegrenzer; Differenzdruck-, Durchfluss- und Flüssigkeitsstandmesser; Elektrische Regler, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Temperaturregler, Druckregler, Raumtemperaturregler; Elektrische Schnellschalter, zur Ferneinstellung und Fernbetätigung oder Fernsteuerung von Ventilen, Drosselklappen, Jalousien und sonstigen Absperr-, Regel- und Überwachungsgeräten; elektronisch betätigte Stell- und Schaltgeräte zur Einstellung, Steuerung und Schaltung von Ventilen, Absperrventilen und -schiebern, Regelgeräten sowie pneumatischen Mess- und Regelanlagen; Steuerungs- und Regelgeräte, soweit in Klasse 9 enthalten, sowie deren Teile zur Automatisierung industrieller Arbeitsvorgänge und daraus hergestellte Anlagen unter Verwendung pneumatischer, hydraulischer, elektrischer oder gemischter Signale und Impulse; Pneumatische, elektrische, hydraulische und mechanische Schalter; Mikroschalter; Umschalter; Rechenmaschinen; Schaltkästen [Elektrizität]; Schaltschränke [Elektrizität]; Geräte zur Aufnahme, zum Speichern und zum Ablesen von pneumatischen, hydraulischen, elektrischen Signalen, Daten, Messwerten und sonstigen technischen Informationen; Geräte zur Ein- und Ausgabe von digitalen oder analogen physikalischen Größen; Digital-Analogwandler, Analog-Digitalwandler, analoge Anzeigegeräte, pneumatische Messgeräte zur Automatisierung von Arbeitsabläufen für Verfahrens- und Fertigungstechnik, und für Werkzeugmaschinen, pneumatische Tasten und Schalttasten sowie pneumatische Schauzeichen [Signalgeräte]; Pneumatische Binäranzeiger; Binärverstärker; Leistungsschalter; Impulszähler; Signalgeber; Relais [elektrisch]; Verteiler, Drosseln und Ferndrosseln [Elektroinstallationsmaterialien], soweit in Klasse 9 enthalten; Differenzdruckschalter; Zeitrelais; Elektronische Universalregler für Widerstandferngeber; Elektronische Feuchteregler; Elektronische Gleichlaufregler für Stellglieder; Elektronische Anzeigegeräte; Sollwertsteller [elektrische Regelungsgeräte]; Elektronische Stellungsregler; Elektrische Differenzdruckschalter; Aus Messgeräten und pneumatischen und/oder elektrischen Reglern bestehende Messwertregler, Messumformer und Dreipunktschrittregler für Druck, Differenzdruck und Temperatur; Pneumatische Grenzsignalgeber; Elektrische Regelungsgeräte, nämlich Feldregler [soweit in Klasse 9 enthalten]; Mess- und Zählgeräte für Maschinen; Elektronische Heizungs- und Lüftungsregler sowie elektronische Temperatur- und Differenztemperaturregler, soweit in Klasse 9 enthalten; Elektrische oder elektronische Geräte zur Regelung des Durchflusses und der Menge bei Flüssigkeiten, Luft, Gasen und Dämpfen, insbesondere zur Verwendung in Feuerungsanlagen, Heizkesseln, Fernwärmeversorgungsanlagen und zur Kühlung von Motoren; Elektronischer Grenzsignalgeber
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Januar 2024 | 202300420592 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Juni 2022 | 202200025205 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. Januar 2022 | 202100470908 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211206517