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Die Deutsche Marke SCINTO wurde als Wortmarke am 23.11.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.12.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020211190750 |
| Registernummer | 302021119075 |
| Anmeldedatum | 23. November 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Januar 2022 |
| Eintragungsdatum | 08. Dezember 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. Januar 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. April 2022 |
| Ablaufdatum | 23. November 2031 |
Markeninhaber
50739 Köln
DE
Markenvertreter
50672 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte für Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Mess-, Signal-, Kontroll- und Rettungsapparate sowie Mess-, Signal-, Kontroll- und Rettungsinstrumente für Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb [soweit in Klasse 9 enthalten]; Tachometer; Kilometerzähler; Fahrradcomputer; Batterien [elektrisch] für Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Akkumulatoren [elektrisch] für Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; elektrische, elektronische, optische, optoelektronische oder akustische Mess-, Signal-, Kontroll- und Rettungsapparate sowie Mess-, Signal-, Kontroll- und Rettungsinstrumente für Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Displays oder Displayhalterungen für Fahrzeuge; Schutzhelme; Sicherheitshelme; Fahrradhelme; Zweiradhelme; Motorradhelme; Jethelme; Integralhelme; Sporthelme; Brillen; Brillenetuis; Brillenbänder; Schutzbrillen; Sportbrillen; Sonnenbrillen; Brillen und Visiere für Radfahrer oder Motorradfahrer; Kinderbrillen; Sensoren und automatische Steuereinrichtungen für Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Ladegeräte und Ladestationen für elektrische Akkumulatoren, Batterien oder Fahrzeugbatterien für Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; elektronische herunterladbare Publikationen; Fahrzeugdisplays; Displayhalterungen für Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Visualisierungsdisplays und Steuerdisplays für Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Computersoftware zum Steuern von Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Datenaustauscheinheiten für Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Computersoftware und Computerprogramme zum Betreiben von Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Computersoftware für mobile Anwendungen, die eine Interaktion und Schnittstelle zwischen Fahrzeugen und mobilen Geräten ermöglichen; Satellitennavigationssystem und globale Positionierungssysteme für Fahrräder; Computer für Fahrräder; Wartungssoftware für Fahrzeuge; Echtzeit-Datenverarbeitungsvorrichtung für Fahrzeuge; Intelligente Gateways zur Echtzeit-Datenanalyse an Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Computerprogramme zum Steuern, Kontrollieren und Überwachen von Fahrzeugen, Fahrzeugzubehör oder Fahrzeugteilen; Elektrische Schlösser für Fahrzeuge; Schutzhandschuhe und Schutzbekleidung gegen Unfälle; Reflektierende Kleidung zur Unfallverhütung; Kleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwerk zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Cover für Helme; Regencover für Helme; Helmüberzüge; Fitnesstracker; Teile, Ersatzteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Fahrzeuge und Beförderungsmittel; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Fahrzeuge und Beförderungsmittel, soweit in dieser Klasse enthalten; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Landfahrzeuge; Zweiradfahrzeuge; unmotorisierte Fahrzeuge; unmotorisierte Landfahrzeuge; motorisierte Zweiradfahrzeuge und Dreiradfahrzeuge; unmotorisierte Zweiradfahrzeuge und Dreiradfahrzeuge; Fahrräder; Elektrofahrräder; Pedelecs; S-Pedelecs; eBikes; Elektrobikes; Elektromobile; Elektrotransporter; Elektroscooter; pedalbetriebene Landfahrzeuge; durch Muskelkraft betriebene Landfahrzeuge; durch Muskelkraft betriebene Landfahrzeuge mit Kette oder Riemen als Kraftübertragungsmittel; Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung; Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Fahrzeuge mit Handkurbelantrieb; Fahrzeuge mit Tretkraftunterstützung; Kinderfahrräder; Dreiräder; Anhänger für Fahrzeuge, insbesondere für Zweiradfahrzeuge; Transportfahrräder; Lastenfahrräder; Transportfahrzeuge; Transportdreiräder; Mopeds; Mofas; Motorräder; Kleinkrafträder; Motorfahrräder; Elektro-Motorfahrräder; Roller [Fahrzeuge]; Scooter [Fahrzeuge]; Sportfahrräder; Rennräder; Mobilitätsfahrzeuge; Liegefahrräder; Falträder; Faltfahrräder; Klappräder; Einräder; Fahrradanhänger zur Beförderung von Kindern, Tieren, Sachen oder Frachten; Elektroroller; selbstbalancierende Fahrzeuge; selbstbalancierende Elektro-Stehroller; selbstbalancierende Elektroroller; Tretroller [Fahrzeuge]; Cityroller [Fahrzeuge]; Streetroller [Fahrzeuge]; Zweiräder und deren konstruktionsbedingte Teile, soweit in Klasse 12 enthalten; Teile, Zusatzteile und Ersatzteile für alle vorgenannten Fahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrrad- und Zweiradteile, soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrradteile und Zweiradteile, insbesondere Fahrradbremsen, Fahrradglocken, Fahrradklingeln, Fahrradnaben, Fahrradpedale, Fahrradsättel, Fahrradvorbauten, Fahrradstützen, Radnaben, Lenker, Lenkerbügel, Lenkervorbauten, Felgen, Schutzbleche, Speichen, Lenkerhörnchen [BarEnds], Sattelklemmen, Kettenschützer, Naben- und Kettenschaltungen, Fahrradglocken, Ballhupen, Richtungsanzeiger, Elektrohörner, Luftpumpen, Laufmäntel und Schläuche für Luftreifen, Lenkergriffe und Lenkerbänder; Stützräder für Kinderfahrräder; Fahrrad- und Zweiradteile, nämlich insbesondere BMX-Fahrrad-Teile, Mountain-Bike-Spezialteile, selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche, Freilauf-Zahnkränze, Fahrrad-Gabeln und deren Teile, Körbe für Gepäckträger, Ausfallenden für Gabeln und Hinterbauten, Kettenradgarnituren und Kettenräder, Rücktritt- und Mehrgangnaben, Muffen und anderen Rahmenverbindungsteile, Speichen-Nippel, Bremsbeläge, Fahrrad-Rennhaken und Fußriemen; Fahrrad-Rahmen, Fahrrad-Rückblickspiegel, Fahrrad-Speichenschlösser, Fahrrad-Schutzbleche und deren Teile; Rohre für Zweiräder; Fahrrad-Trinkflaschen; Fahrrad-Bremsen und deren Teile; Fahrrad-Bowdenzüge, Fahrrad-Lenkerband, Fahrrad-Ketten, Fahrrad-Flaschenhalter, Fahrrad-Tretkurbeln, Fahrrad-Tretlager und deren Teile; Fahrradständer aus Metall; Fahrradrahmen; Fahrzeugrahmen; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Fahrrad-Kindersitze; Kinderwagen; Golfkarren; Golfwagen, auch mit Pedalantrieb; Golfcarts; Golfmobile; Fahrzeugreifen; Fahrradreifen; Schläuche, Ventile und Flickzeug für Fahrzeugreifen; Laufmäntel für Luftreifen von Fahrzeuge; Fahrrad-Packtaschen; Gepäcktaschen, Satteltaschen, Lenkertaschen und Gepäckkoffer für Zweiräder; speziell an Fahrzeuge angepasste Taschen und Koffer; Fahrradtaschen; Fahrradkörbe; Fahrrad-Transporttaschen; Fahrradtransportkoffer; Satteltaschen oder Gepäcktaschen für Fahrräder oder Motorräder; Fahrradgepäckträgertaschen; Motoren für Landfahrzeuge und Zweiradfahrzeuge; Motoren für Fahrzeuge; Zweiradmotoren; Fahrradmotoren; Zweiradelektromotoren; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Gepäckgestelle und Gepäckträger für Fahrzeuge; Gepäckkarren auf Rädern; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Gepäckträger für Fahrräder; Gepäckträger und System-Gepäckträger für Zweiradfahrzeuge; Gepäckträger zum Anbringen an Fahrzeugen, insbesondere Gepäckträger zum Anbringen an Zweiradfahrzeugen; Gepäckträgergestelle für Fahrzeuge; Gepäckwagen mit Motorantrieb; nicht motorisierte zusammenklappbare Gepäckkarren; Körbe, Boxen, Gepäckboxen oder Transportboxen zur Anbringung an Fahrzeugen; Satteltaschen, Sitztaschen, Fahrradrahmentaschen, Lenkertaschen und Fahrradkörbe, alle zum Anbringen an Fahrrädern oder Zweiradfahrzeugen; Pumpen zum Aufpumpen von Luftreifen; Pumpen zum Aufpumpen von Fahrzeugreifen, insbesondere Fahrradreifen; Fahrradpumpen; Laufräder und Laufradsätze für Fahrzeuge, insbesondere Fahrräder und Zweiradfahrzeuge; angepasste Abdeckungen für Fahrzeuge, insbesondere für Fahrräder, Transportfahrräder, Kindertransporter oder Pedelecs; Verdecke für Fahrzeuge; Zahnradübersetzungen für Fahrräder; Zweiradständer [Stützen]; Fahrradsättel; Motorradsättel; Sättel und Sitze für Fahrzeuge; Sattelüberzüge für Fahrräder; Sattelstützen für Fahrräder; Sattelstützen [Fahrzeugteile]; an Fahrräder oder Dreiräder angepasste Satteltaschen; Diebstahlsicherungsvorrichtungen für Fahrzeuge; speziell angepasste Montageständer für Fahrzeuge, insbesondere Fahrräder; Fahrradständer; Reparaturständer für Zweiradfahrzeuge, insbesondere Fahrräder; Teile, Ersatzteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Leder und Lederimitationen; Tierhäute; Tierfelle; Regenschirme und Sonnenschirme; Reisegepäck; Tragetaschen; Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre; Sattlerwaren; Halsbänder für Tiere; Leinen für Tiere; Decken für Tiere; Reise- und Handkoffer; Geldbörsen; Badetaschen; Brieftaschen; Einkaufstaschen; Handtaschen; Reisetaschen; Rucksäcke; kleine Rucksäcke; Rucksäcke für Fahrradfahrer; Gepäckbehältnisse in Form von Taschen; nicht angepasste Koffer für Sportartikel; Packsäcke; Sporttaschen; Schlüsselhalter; Gepäckbehältnisse; Dokumentenkoffer; Reiserucksäcke; Geldscheintaschen; Aktentaschen; Schlüsseletuis; Kleidersäcke als Gepäckbehältnisse; Koffer; Taschen für Besorgungen; kleine Handkoffer; Umhängetaschen; Musterkoffer; Portemonnaies; Hüfttaschen; Mappen; Kosmetikkoffer; Kartentaschen; Schuhkoffer; Gepäckgurte; Gepäckanhänger; Reiseboxen als Gepäckbehältnisse für Reisezwecke; Schultaschen; Gepäckgurte [Leder, Sattelgurte]; Sättel für Pferde; Sattel- und Zaumzeug, Geschirre für Tiere; Sattelgurte; Satteltaschen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Mai 2022 | 202100457030 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 08. Dezember 2021 | 202100432422 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211190750