JWE BANSS Meat Processing Systems Logo (DPMA, 23.11.2021)
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Die Deutsche Marke JWE BANSS Meat Processing Systems wurde als Wort-Bildmarke am 23.11.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.08.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Gelb, Gold #Blau #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020211190394 |
| Registernummer | 302021119039 |
| Anmeldedatum | 23. November 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. September 2022 |
| Eintragungsdatum | 26. August 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. September 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Dezember 2022 |
| Ablaufdatum | 23. November 2031 |
Markeninhaber
Markenvertreter
63450 Hanau
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Lagergestelle aus Metall; Silos aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Haken aus Metall; Schlachttier-Spreizen aus Metall; Behälter aus Metall für Schlachttiere; Behälter aus Metall für die Aufnahme von Sand
7
Schlachthofausrüstungen und Fleischkühlraumausrüstungen, nämlich Förderer [soweit in Klasse 7 enthalten] einschließlich Elevatoren [Schrägaufwärts- und Schrägabwärts-Förderer], Entblutebänder als Teile von Schlachtmaschinen, Enthaarungsmaschinen, Brühmaschinen, Poliermaschinen für Schlachttiere, Enthäutemaschinen, Schlachttier-Spaltmaschinen, maschinelle Entnahmeapparate für weiße und rote Organe, Vakuum-Absaugapparate für Schlachttierbestandteile, Darmreinigungsmaschinen, Pansenreinigungsmaschinen, Zungen- und Herzen-Waschmaschinen, Winden, maschinelle Verteiler und Förderer für Zerlegungen, Zerlegeapparate, Abstützungen von Schlachttieren in Form von umlaufenden Bändern als Teile von Schlachtmaschinen, maschinelle Leerhaken-Förderer, Ultraschall-Reinigungsanlagen, Verlade-Schwenkarme (Hebegeräte), maschinelle Förderer, Roboter zum Schlachten und Zerlegen von Tieren, Reinigungs- und Trocknungsmaschinen für Schlachttiere; Schlüsselfertige Schlacht- und Zerlegeanlagen bestehend aus zuvor genannten Maschinen; Gießereiausrüstungen, nämlich Formmaschinen, Entgratungsmaschinen, maschinelle Förderer für Kreislaufmaterialrückgewinnung, maschinelle Handhabungsgeräte und -apparate für Stranggussabschnitte; Be- und Entladelifte, Maschinen zum Transportieren, Vereinzeln, Palettieren, Bündeln, Sägen, Schneiden und Schweißen von Stangenmaterial, Stahlrohren und Profilstahl; Kreisförderer; Power- and Free-Förderer; Hängebahnen [Förderer]; Vibrationsförderer; Gurtförderer; Becherwerke; Plattenbänder; Schlepp-, Trag- und Staukettenförderer; Rollbahnen; Kräne; Elektrisch oder pneumatisch betätigte Trenneinrichtungen wie Messer und Sägen; Pneumatische und hydraulische Antriebe
8
Viehbetäubungsapparate; Gasbetäubungsanlagen für Vieh, umfassend mit Betäubungsgas gefüllte Schächte und durch diese geführte Förderer für Vieh
9
Scanner [Datenverarbeitung]; Elektrische Steuerungen für den automatischen Transport von Schlachttieren durch Schlachtstraßen; Datenverarbeitungsgeräte; Software; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Elektrische und elektronische Steuerungen zur automatischen Lagerverwaltung, automatische Steuerungseinrichtungen zum Betreiben von Anlagen zur automatischen Lagerung in Schlacht- und Kühlhäusern; Kodiermaschinen für Schlachttiere und Schlachttierteile; Steuerungseinrichtungen zum Betreiben eines Schlachthofs, einer Schlachtstraße
11
Flammöfen; Kühlräume; Kühlungen für Lagerräume; Vertikale und horizontale Brühapparate; Brühtunnel; Brühmaschinen; Sand- und Gusskühler
12
Transportkarren für Schlachttierteile
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Januar 2023 | 202200283319 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 26. August 2022 | 202100432331 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211190394