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DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke top DIENSTLEISTUNGEN wurde als Wort-Bildmarke am 19.11.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.02.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Ein Kreis #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020211188594
Registernummer 302021118859
Anmeldedatum 19. November 2021
Veröffentlichungsdatum 18. März 2022
Eintragungsdatum 16. Februar 2022
Beginn Widerspruchsfrist 18. März 2022
Ende Widerspruchsfrist 20. Juni 2022
Ablaufdatum 19. November 2031

Waren und Dienstleistungen

3 Reinigungsmittel, soweit in Klasse 3 enthalten
12 Transport-, Ver- und Entsorgungswagen für Reinigungsmaterial und -gerät
21 Reinigungstücher; handbetätigte Reinigungsgeräte; Haushaltshandschuhe
30 Backwaren
35 Buchführung und Buchhaltung; Dienstleistung eines Steuerberaters, nämlich Erstellen von Steuererklärungen; Vermittlung und Überlassung von Zeitarbeitskräften; Unternehmungsberatung; Schreibdienste durch ein Schreibbüro
37 Außen- und Innenreinigung von Gebäuden, Reinigung von Fenstern, Reinigung von Gardinen, Jalousien und Lamellen, Reinigung von Computern, Reinigung und Pflege von Fahrzeugen im Außen- und Innenbereich, Rohrreinigung; Spezialreinigung, nämlich Reinigung in großen Höhen mit und ohne Alpintechnik, Reinigung von Oberflächen aller Art im Außen- und Innenbereich unter Verwendung eines Oberflächenschutzes mittels Nanotechnologie, Glasreinigung und -polierung, Entfernen von toxischen und explosiven Verunreinigungen durch Reinigung, Entkeimung, Reinigung von Flugzeugtechnik, Reinigung von Tankanlagen, Reinigung von Industriemaschinen aller Art; Vermietung von Reinigungsmaschinen; Facility-Management, nämlich Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Immobilien einschließlich den damit fest verbundenen Versorgungsanlagen, insbesondere Heizungs-, Klima- und Elektroanlagen; Hausmeisterdienste; Reinigung zum Zwecke der Pflege und Sanierung im Rahmen von Reparaturen von Fußböden aller Art; Schädlings- und Ungeziefervernichtung, ausgenommen für landwirtschaftliche Zwecke
39 Abtransport von Abfall, nämlich Papier-, Pappen- und Abfallentsorgung; Regalservice, nämlich Auffüllen von Verkaufsständen und Verkaufsregalen; Hol- und Bringdienste; Entfernen von toxischen und explosiven Verunreinigungen durch Abtransport
40 Luftreinigung; Veredelung von Oberflächen aller Art im Außen- und Innenbereich durch Oberflächenbearbeitung unter Verwendung eines Oberflächenschutzes mittels Nanotechnologie
41 Veranstaltung und Durchführung von Seminaren im Bereich der Gebäudereinigung, Unternehmensführung, Mitarbeitermotivation, Handwerks- und Gewerberecht
43 Catering; Verpflegung von Gästen in Kantinen, Schnellimbiss- und Selbstbedienungsrestaurants
44 Facility-Management, nämlich Grünanlagenpflege und Gartenarbeiten; Gartenbau

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Juli 2022 202200065161 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. Februar 2022 202100430308 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020211188594