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Die Deutsche Marke SIQMA Smoove wurde als Wortmarke am 17.11.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.01.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020211187172 |
| Registernummer | 302021118717 |
| Internationale Marke | Nr. IR1664456, 22. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 17. November 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Februar 2022 |
| Eintragungsdatum | 11. Januar 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. Februar 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. Mai 2022 |
| Ablaufdatum | 17. November 2031 |
Markeninhaber
41238 Mönchengladbach
DE
Markenvertreter
40211 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Werkzeugmaschinen; Verkaufsautomaten; Pumpenmembrane; Pumpen [Maschinen- und Motorenteile], ausschließlich als Teile von Kraftstoff-Zapfsäulen zur Führung von Flüssigkeiten, Hydraulikpumpen, Membranpumpen, Benzinpumpen, Dieselpumpen, Kraftstoffpumpen, Ölpumpen, Elektropumpen, Elektropumpen für Benzin- und Dieselmotoren, mechanische Pumpen, mechanische Pumpen für Benzin- und Dieselmotoren; Gaspumpen, Vakuumpumpen ausschließlich als Teile von Kraftstoff-Zapfsäulen zur Rückführung von Gasen, Luftpumpen, Pumpen mit Selbstregulierung, Zentrifugalpumpen, pneumatische Pumpen, Schmierpumpen, Umwälzpumpen, Saugstrahlpumpen, Wärme- und Kühlpumpen; Kraft- und Treibstoffzapfsäulen für Tankstellen; Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung; Kolbenmesser; Zapfpistolen zum Betanken von Fahrzeugen und Maschinen
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Vermessungs-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und –instrumente; Elektronische Sensoren; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Tablet-Computer; tragbare digitale elektronische Medienabspielgeräte [Handhelds]; Server, insbesondere Cloud-Server; Computerhardware und Computersoftware, insbesondere zur Verwendung mit Auftanksystemen im Einzelhandel und für Tankstellensysteme sowie im Bereich der Warenwirtschaft; POS Computersysteme; Apps; Computersysteme; Anzeigen; Ladenkassensysteme; Datenübertragungsmedien; Hardware für lokale Netzwerke; Computerperipheriegeräte; Registrierkassen [POS-Terminals]; Drucker für Computer; Computersoftware und Computerprogramme [gespeichert und herunterladbar], insbesondere auch Apps für Mobilfunkgeräte sowie für mobile Endgeräte; Web APP-Software; elektronische Publikationen [herunterladbar]; optische und magnetische Datenträger; bespielte und unbespielte Ton-, Bild- sowie Datenträger [ausgenommen unbelichtete Filme]; herunterladbare Bild-, Ton und Videodateien; Kraftstoffanzeiger; Manometer; elektronische Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate, nicht für Landfahrzeuge; Smart Cards; Magnetkarten und maschinenlesbare Karten mit kodierten Informationen; Transponder; Lesegeräte, insbesondere Barcode- und Kartenlesegeräte; Apparate und Geräte zur Echtheitsprüfung von Geld; Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren; alle vorgenannten Waren nur zur Verwendung im Bereich Warenwirtschaft oder im Einzelhandel oder für Tankstellensysteme oder für Auftank- und Ladesysteme zur Energieversorgung für Kraftfahrzeuge
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Erstellen von Abrechnungen für die Ausgabe von Flotten-, Kunden- und/oder Stationskarten sowie für den elektrischen Kapitaltransfer und Geldautomatenservice
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Ausgabe von Flotten-, Kunden- und/ oder Stationskarten; Elektronischer Kapitaltransfer und Geldautomatenservice; Erstellen finanzieller Analysen für alle vorstehend genannten Leistungen; Zahlungsbearbeitung, insbesondere Abwicklung von Kreditkartenzahlungen und Lastschriften
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Reparatur, Wartung und Installation von Tankstellenausrüstungen; Installation, Wartung und Reparatur von Tankstellen; Installation und Wartung von Computerhardware; Beratung in Bezug auf Reparatur, Wartung und Installation von Tankstellenausrüstungen; Aufstellung, Wartung und Reparatur von Computerhardware; alle vorgenannten Dienstleistungen nur im Bereich Warenwirtschaft oder im Einzelhandel oder für Tankstellensysteme oder für Auftank- und Ladesysteme zur Energieversorgung für Kraftfahrzeuge
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Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet, insbesondere über Smartphones und mobile Endgeräte; Verschaffen des Zugriffs zu einer Datenbank; Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke; E-Mail-Dienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen des Zugangs auf ein Internetportal; Online-Bereitstellung des Zugangs zu nicht herunterladbarer Computersoftware; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen, Ton und Bild über Websites, Online-Foren, Chatrooms, Listservs und Blogs über das Internet; Bereitstellung von Zugang zu Computerdatenbanken; elektronische Sofortnachrichten- und Datenübertragung; Bereitstellung des Zugangs zu Online-Computerdatenbanken und online durchsuchbaren Datenbanken im Bereich allgemein interessierende Themen, Kleinanzeigen, virtuelle Gemeinschaften, soziale Netze, Austausch von Fotografien, Austausch von Videos und Übertragung von fotografischen Bildern
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Ausbildung und Schulung, einschließlich Organisation von Lehrgängen und Berufsausbildung, insbesondere im Bereich Installation, Betrieb, Wartung und Reparatur von Tankstellenausrüstungen sowie im Bereich von Computerhardware und -software zum Einsatz in Tankstellen sowie im Bereich der Warenwirtschaft und des Einzelhandels; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere Druckschriften, Kataloge, Bücher, Zeitungen und Magazine, insbesondere im Bereich Tankstellenausrüstungen sowie im Bereich der Warenwirtschaft und des Einzelhandels
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Erstellen von Computerprogrammen; Dienstleistungen zum Schutz vor Computerviren; Erstellung und Entwicklung von Computersoftware; Wartung, Aktualisierung und Pflege von Software; Vermietung von Computersoftware; Hosting von Plattformen im Internet; Computerdienstleistungen, nämlich Dienstleistungen eines Cloud-Hosting-Providers; Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Cloud-Computing-Software zur Verwendung bei der elektronischen Speicherung von Daten; Dienstleistungen eines Anwendungsdiensteanbieters, nämlich Hosting, Bereitstellung von virtuellen Computersystemen und virtuellen Computerumgebungen durch Cloud- Computing; Dienstleistungen eines Application Service Providers [ASP], nämlich für Software für das Hochladen, Versenden, Anzeigen, Markieren, Bloggen, Sharing oder sonstiges Bereitstellen von elektronischen Medien oder Informationen über das Internet oder andere Kommunikationsnetze; Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbaren Softwareanwendungen für Kleinanzeigen, virtuelle Gemeinschaft, soziale Netze, Austausch von Fotos, Austausch von Videos sowie Übertragung von Bildern; Pflege, Aktualisierung und Hosting von Websites zur Bereitstellung des Zugangs zu Online-Computerdatenbanken und online durchsuchbaren Datenbanken im Bereich allgemein interessierende Themen, Kleinanzeigen, virtuelle Gemeinschaft, soziale Netze, Austausch von Fotografien, Austausch von Videos und Übertragung von fotografischen Bildern; alle vorgenannten Dienstleistungen nur im Bereich Warenwirtschaft oder im Einzelhandel oder für Tankstellensysteme oder für Auftank- und Ladesysteme zur Energieversorgung für Kraftfahrzeuge; Installation und Wartung von Computersoftware; Reparatur, Wartung und Installation von Warenwirtschaftssystemen [Software]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Mai 2024 | 202400184539 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Juni 2022 | 202200018037 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 11. Januar 2022 | 202100425694 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211187172