302021117636

DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302021117636 wurde als Bildmarke am 27.10.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.02.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020211176367
Registernummer 302021117636
Anmeldedatum 27. Oktober 2021
Veröffentlichungsdatum 18. März 2022
Eintragungsdatum 16. Februar 2022
Beginn Widerspruchsfrist 18. März 2022
Ende Widerspruchsfrist 20. Juni 2022
Ablaufdatum 27. Oktober 2031

Markeninhaber


Jieyang Guangdong Province
CN

Waren und Dienstleistungen

7 Kabellose Kehrmaschinen; Elektrische Besen; Elektrische Dampfbesen; Dampfreinigungsmaschinen; Bodenreinigungsmaschine; Brotschneidemaschinen; Fleischhackmaschinen; Gemüseraspelmaschinen; Mischmaschinen; Zentrifugalmühlen; Elektrische Entsafter; Maschinen zum Schneiden von Gemüse; Sojamilchbereiter für Haushaltszwecke; Elektrische Mixer für den Haushalt; Elektrische Universal-Küchenmaschinen; Elektrische Fruchtpressen für den Haushalt; Wäschewaschmaschinen
11 Luftreinigungsgeräte und daraus zusammengestellte Luftreinigungseinheiten; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Elektrische Lüfter für den persönlichen Gebrauch; Elektrische Wäschetrockner; Dampfglätter; Elektrohaartrockner; Wasserreinigungsanlagen; Elektrische Taschenwärmer zum Wärmen der Hände; Taschenwärmer; Luftbefeuchter; Kaffeeröstmaschinen; Röster; Elektrische Dampfgarer; Heißluftfritteusen; Elektrische Teekessel; Multikocher; Elektrische Heizkessel; Glühbirnen für Beleuchtungszwecke; Elektrische Lebensmitteldörrgeräte; Tiefkühlapparate und -anlagen; Luftkühlgeräte; Badinstallationen; Sterilisatoren für Geschirr; Sterilisatoren [nicht für medizinische Zwecke]
21 Schalen; Kochgeschirre [Gamellen]; Gefäße für Haushalt oder Küche; Proviantdosen; Essstäbchen; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Isolierflaschen; Aerosolzerstäuber, nicht für medizinische Zwecke; Zahnbürsten; Zahnbürstenhalter; Zahnstocherbehälter; Kannen und Krüge; Glasballons [Behälter]; Elektrische Zahnbürsten; Trinkgefäße; Reinigungstücher; Ultraschallgeräte zur Mückenabwehr; Elektroverdampfer mit Netzanschluss für Mückenschutzmittel; Fliegenfallen; Tafelgeschirr

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Juli 2022 202200065102 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. Februar 2022 202100394238 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020211176367