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Die Deutsche Marke ottobock. the human empowerment company wurde als Wortmarke am 15.10.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.02.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020211170938 |
| Registernummer | 302021117093 |
| Anmeldedatum | 15. Oktober 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. März 2022 |
| Eintragungsdatum | 21. Februar 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 25. März 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. Juni 2022 |
| Ablaufdatum | 15. Oktober 2031 |
Markeninhaber
37115 Duderstadt
DE
Markenvertreter
38122 Braunschweig
DE
Waren und Dienstleistungen
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Hebegeräte; Hubgeräte; von Menschen getragene nichtmedizinische Exoskelettsysteme zur hydraulischen, mechanischen, pneumatischen, elektrischen und/oder elektronischen Unterstützung menschlicher Bewegungen
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Handbetätigte Hebegeräte; Handbetätigte Hubgeräte; Handbetätigte von Menschen getragene nichtmedizinische Exoskelettsysteme zur Unterstützung menschlicher Bewegungen
9
Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; aufgezeichnete Medien; herunterladbare Medien; Computersoftware; leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechengeräte; Computer; Computerperipheriegeräte; Taucheranzüge; Tauchermasken; Ohrstöpsel für Taucher; Nasenklemmen für Taucher und Schwimmer; Taucherhandschuhe; Atemgeräte zum Tauchen; Feuerlöschgeräte; Steuerungsgeräte für künstliche Gliedmaßen; Sensoren und Messeinrichtungen für künstliche Gliedmaßen; Geräte und Programme [Software] zur Messung, Bestimmung und/oder Auswertung von Muskelaktivität; Elektrische oder optische Bussysteme [Sammelleitungen zur Datenübertragung zwischen mehreren Funktionseinheiten] zur Steuerung von Gliedmaßen; Elektronische Steuerungen für Rollstühle; Arbeitsschutzbekleidung zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Herunterladbare Softwareapplikationen für mobile Geräte [Apps]
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Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen; künstliche Augen; künstliche Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; für Menschen mit Beeinträchtigungen angepasste therapeutische und unterstützende Geräte; Massagegeräte; Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge; Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität; am Körper tragbare medizinische Exoskelettsysteme zur Unterstützung menschlicher Bewegungen; Orthesen zur Unterstützung menschlicher Bewegungen; Dehnbare Gymnastikanzüge [Bekleidungsstücke] mit Elektroden zur Stimulation der Muskeln des diesen Anzug tragenden Patienten
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Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande; Rollstühle; Sitzschalen, Stützkissen und Kopfstützen für Rollstühle und Kinderwagen; Kindersitze für Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung in der Luft; Apparate zur Beförderung auf dem Wasser
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Werbung; Geschäftsführung; Geschäftsorganisation; Geschäftsverwaltung; Büroarbeiten; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch im Internet, in den Bereichen chemische Erzeugnisse, Drogeriewaren, Kosmetikwaren, Maschinen und Werkzeugmaschinen, Elektrowaren und Elektronikwaren, Waren des Gesundheitssektors, Orthopädische Artikel und künstliche Gliedmaßen, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Kunststoffe, Möbel und Matratzen, Webstoffe und Textilwaren, Schuhe, Bekleidung und Sportartikel
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Baudienstleistungen; Installationsarbeiten und Reparaturdienstleistungen, nämlich Reparatur und Instandhaltung von mechanischen, elektrischen und elektronischen Geräten, orthopädischen Artikeln und künstlichen Gliedmaßen, Fahrzeugen und Gehhilfen sowie Sportartikeln; Bergbau; Erdölbohrungen; Erdgasbohrungen
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Telekommunikationsdienstleistungen, insbesondere Übertragung von Multimediainhalten; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zu Datenbanken; Bereitstellung eines Benutzerzugangs zu Internet-Portalen; Bereitstellen des Zugriffs auf eine Online-Computerdatenbank; Bereitstellen von Onlineforen und Internet Chatrooms
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Vermietung von Rollstühlen
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Materialbearbeitung, nämlich Anfertigung von Prothesen, Orthesen, orthopädischen Bandagen, orthopädischen Schuhen und Sitzsystemen; Recycling von Müll; Recycling von Abfall; Luftreinigung; Wasserbehandlung; Druckereidienstleistungen; Konservierung von Nahrungsmitteln; Konservierung von Getränken
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Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Bereitstellen von Online Veröffentlichungen und elektronischen Publikationen; Bereitstellen von Audio- und Videoclips, Fotografien und anderen Multimediainhalten [nicht herunterladbar]
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse; industrielle Forschung; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; IT-Dienstleistungen; Bereitstellung der vorübergehenden Nutzung nicht herunterladbarer Software zur Ermöglichung des Hochladens, des Abspielens und Betrachtens von Multimediainhalten, Videos, Bildern, Texten, Fotografien, nutzergenerierten Inhalten, Audioinhalten und Informationen über das Internet sowie andere Kommunikationsnetze; Hosting von Websites mit Multimediainhalten für Dritte; interaktives Hosting zur Ermöglichung der Online-Veröffentlichung und gemeinsamen Nutzung von eigenen Inhalten und Bildern durch den Benutzer
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Medizinische Dienstleistungen; veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheitspflege für Menschen; Schönheitspflege für Menschen; Gesundheitspflege für Tiere; Schönheitspflege für Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Landwirtschaft; Dienstleistungen im Bereich der Aquakultur; Dienstleistungen im Bereich Gartenbau; Dienstleistungen im Bereich der Forstwirtschaft; Vermietung von orthopädischen Artikeln, Gehhilfen und Rehabilitationsartikel; Anpassen von Prothesen, Orthesen, orthopädischen Bandagen, orthopädischen Schuhen und Sitzsystemen
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Vermittlung von Bekanntschaften via Internet; Dienste in Bezug auf das miteinander Bekanntmachen von Personen mittels Computer
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Juli 2022 | 202200069410 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 21. Februar 2022 | 202100381691 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211170938