302021116991

DPMA DPMA 2021 Trademark registered

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The German trademark 302021116991 was filed as Figurative mark on 10/14/2021 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 12/22/2021. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Several circles, juxtaposed, tangential or intersecting #Circles with dark surfaces or parts of surfaces #Five colours and over

Trademark Details Last update: January 18, 2024

Trademark form Figurative mark
File reference 3020211169913
Register number 302021116991
Application date October 14, 2021
Publication date January 21, 2022
Entry date December 22, 2021
Start of opposition period January 21, 2022
End of the opposition period April 21, 2022
Expiration date October 14, 2031

goods and services

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speicher, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; CDs; DVDs; andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierungskassen; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsanlagen; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware und Computerprogramme [herunterladbare/gespeicherte Computersoftware]; Betriebsprogramme für Rechner, gespeichert; Computerhardware und -software [gespeichert und/oder herunterladbar] zur Ermöglichung und Verwaltung von Zahlungen, Bankgeschäften, Kreditkarten, Debitkarten, Zahlkarten, Geldautomaten, Guthaben, elektronischen Kapitaltransfers, elektronischen Zahlungen, elektronischer Bearbeitung und Übertragung von Rechnungszahlungsdaten, Barauszahlungen, Authentifizierung von Transaktionen, Weiterleitung, Autorisierung und Abrechnung, Betrugsaufdeckung und -bekämpfung, Datenrettungs- und Verschlüsselungsdiensten; Telekommunikations- und Elektroapparate und -instrumente, nämlich Apparate zur Aufnahme, Speichern, Übertragung und Wiedergabe von Daten, einschließlich Ton und Bild; Buchungsapparate; elektronische Geräte zur Verfolgung, Verwaltung und Analyse von Finanzkonten über ein weltweites Computernetz; Computerhardware und -software, insbesondere für die Entwicklung, Pflege und Verwendung von lokalen und globalen Computernetzen; Geräte zum Lesen von Speicherkarten und Geräte zum Lesen von Daten in Speichern, einschließlich IC-Speichern und Bankkarten-Speicher; elektronische Publikationen [herunterladbar]; Druckapparate, einschließlich Druckapparate für Datenverarbeitungssystem und Finanztransaktionssysteme; Kodierer; Dekodierer; Modems; Computerhardware und -software zur Vereinfachung des elektronischen Zahlungsverkehrs, nämlich insbesondere zur Verwendung im Rahmen drahtlosen [Wireless] Netzwerks, globale Computernetzwerke und/oder mobile Telekommunikationsgeräte; Computerhardware und Verschlüsselungssoftware in Form von und/oder zur Generierung und Überprüfung von Kodierungsschlüsseln, digitalen Zertifikaten sowie digitalen Unterschriften, Software für sichere Datenspeicherung, sicheren Datenabruf und zur Übertragung vertraulicher Kundeninformationen zur Verwendung durch Einzelpersonen, Banken und Finanzinstitutionen; Computersoftware und -hardware, welche die Identifikation und Authentifizierung von Nahfeldkommunikation [NFC] Geräten und Radiofrequenz-Identifikation [RFID] Geräten ermöglichen; Computerhardware und -software in Bezug auf eine digitale Brieftasche, welche insbesondere Kundenkontoinformationen, einschließlich für den Zugriff auf Coupons, Voucher, Codes und Rabattangebote sowie Treuepunkte oder Angebote für Preisermäßigungen/ Gutschriften speichert, die ihren Konten gutgeschrieben werden können; herunterladbare Computerprogramme und Anwendungssoftware für Mobiltelefone und andere digitale Geräte mit einer digitalen Brieftasche die Nutzern den Zugang zu Preisvergleich-Informationen, Produktrezensionen, Links zu Einzelhandelswebsites von anderen und Rabatt-Informationen erlauben; Software zur Verwendung im Zusammenhang mit kontaktlosen Zahlungsterminals zur Ermöglichung der Annahme kontaktloser Handelsgeschäfte mithilfe mobiler Geräte durch Händler, zur kontaktlosen Präsentation von Treuereferenzen und zur kontaktlosen Einlösung von Kupons, Rabatten, Gutscheinen und Sonderangeboten; Software, die Händlern das Ausstellen von Kupons, Rabatten, Preisnachlässen, Gutscheinen und Sonderangeboten direkt an mobile Telekommunikationsgeräte von Verbrauchern über kontaktlose Kommunikation mittels RFIC oder NFC ermöglicht; Software, die Händlern die Implementierung von Smart-Postern in Einzelhandels- und Großhandelsgeschäften ermöglicht, die Verbraucher mit ihren mobilen Telekommunikationsgeräten antippen können, um Zugang zu über kontaktlose RFID- oder NFC-Kommunikation bereitgestellten Kupons, Rabatten, Preisnachlässen, Gutscheinen und Sonderangeboten zu erhalten; Chips [integrierte Schaltkreise] zur Verwendung in Mobiltelefonen und NFC- und RFID-Geräten; Magnetkarten und Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]; mit Sicherheitsfunktionen kodierte Karten; kodierte Karten mit Sicherheitsfunktionen für Authentifizierungszwecke; verschlüsselte Karten mit Sicherheitsfunktionen für Identifizierungszwecke; mit Hologramm beschichtete Karten [kodiert]; Abbuchungskarten; Bankkarten; Kreditkarten; Debitkarten; Chipkarten; Guthabenkarten; elektronische Datenträgerkarten; Zahlungskarten; kodierte Zahlungskarten; Bankkarten, insbesondere magnetisch-kodierte Bankkarten und Bankkarten mit Magnetspeichern und IC-Speichern; Kartenlesegeräte; Lesegeräte für kodierte Magnetkarten; Lesegeräte für Zahlungskarten; Lesegeräte für elektronische Datenträgerkarten, elektronische Verschlüsselungsgeräteeinheiten, Computerhardware, Computerterminals, Computersoftware zur Verwendung im Finanzdienstleistungs- und Bankgewerbe sowie in der Telekommunikationsbranche; Computersoftware zur Ermöglichung der Interaktion von Chipkarten mit Terminals und Lesegeräten; in Telefone und andere Kommunikationsgeräte eingebettete Computerchips; Telekommunikationsgeräte; Verkaufsterminals und Computersoftware für die Übertragung, Anzeige und Speicherung von Transaktions-, Identifikations- und Finanzinformationen zur Verwendung im Finanzdienstleistungs- und Bankgewerbe und im Bereich der Telekommunikation; Funkfrequenzerkennungsgeräte [Transponder]; elektronische Prüfgeräte zur Überprüfung der Echtheit von Abbuchungskarten, Bankkarten, Kreditkarten, Debitkarten und Zahlkarten; Geldautomaten; Computerperipheriegeräte und elektronische Waren, nämlich Rechenmaschinen, elektronische Organisationshilfen, elektronische Notizblöcke, elektronische Taschenkalender, Mobiltelefone, Mobiltelefonhandapparate, Tablet-Computer, Digitale Lesegeräte und persönliche digitale Assistenten [PDAs] und Alarmgeräte; Mousepads [Mausmatten]; Feuerlöschgeräte; Herunterladbare Computersoftware zur Verwaltung und Verifizierung von Kryptowährungstransaktionen mittels Blockchain-Technologie; Herunterladbare Software zum Erzeugen von kryptografischen Schlüsseln für den Empfang und das Ausgeben von Kryptowährung; Herunterladbare Computersoftware zur Verwendung im Hinblick auf eine digitale Brieftasche für Kryptowährungen; Herunterladbare Computersoftware für Blockchain-basiertes Bestands- und Lieferkettenmanagement; Herunterladbare Computersoftware für Zugriff, Lesen und Verfolgen von Informationen im Bereich der Finanztransaktionen basierend auf einer Blockchain; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
36 Versicherungsdienstleistungen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; finanzielle Beratung; Erteilung von Finanzauskünften; finanzielle Förderung; Finanz- und Bankgeschäfte, insbesondere Kreditkarten-, Debitkarten-, Abbuchungskarten-, Guthabenkarten-, Prepaidkarten-, Geldautomatenkarten-, Geldkarten- und Zahlkartendienstleistungen, Ausgabe von Kredit-, Debit-, Abbuchungs-, Guthaben-, Prepaid-, Geldautomaten-, Geld- und Zahlkarten, Abwicklung von elektronischen Kredit- und Debitkartentransaktionen, Bezahlung von Rechnungen, Barauszahlung, Scheckprüfung, Einlösung von Schecks, Dienste im Bereich Bankautomaten und Zugang zu Geldeinlagen, nämlich Ausgabe von Bargeld mittels Geldautomaten, Erteilung von Genehmigungen für Finanz-Transaktionen, Abstimmung von Finanz-Transaktionen, Kassenführung, Abwicklung von unablösbaren Anleihen, Erteilung von Finanzauskünften über Dienstleistungen mit Bezug zu Daten-Repository- und Kundenprofilinformationen sowie über entsprechende Dienstleistungen mit Bezug zu Schaltungen, Gateways, Abwicklung/Abstimmung und Geldbewegung im Bereich Zahlkarten, Verarbeitung von elektronischen Zahlungen; Wertumtausch, nämlich sichere elektronische Zahlungstransaktionen und elektronische Bargeldüberweisungen über öffentliche Computernetze zur Ermöglichung des elektronischen Handels; elektronischer Kapitaltransfer, Bereitstellung von Finanzinformationen, nämlich von Daten und Berichten zu Kredit- und Debitkarten; Verwaltung von Finanzunterlagen, elektronischer Kapitaltransfer und Währungsumtausch, Finanzprüfung und Risikomanagement für Dritte im Bereich Privatkredite; mittels Computer über ein sicheres Computerinformationsnetz bereitgestellte Finanzinformationen und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen; Finanzdienstleistungen zur Unterstützung von Einzelhandelsdienstleistungen, die über mobile Telekommunikationsmedien, nämlich Zahlungsverkehr über drahtlose Geräte bereitgestellt werden; Finanzdienstleistungen zur Unterstützung von Einzelhandelsdienstleistungen, die online über elektronische Netze bereitgestellt werden; Finanzanalysen und -beratung; Bank- und Kreditdienstleistungen; Bankwesen; Zahlungswesen; Kreditwesen; Abwicklung von Lastschriftverfahren; Abbuchung; Barauszahlungen; Scheckprüfung; Bearbeitung von Finanztransaktionen sowohl online über eine Computerdatenbank als auch über Telekommunikation und an einer Verkaufsstelle; Bearbeitung von Finanztransaktionen durch Karteninhaber über Geldautomaten; Bereitstellung von Kontoinformationen; Einzahlung und Auszahlung von Geld an Karteninhaber über Geldautomaten; Finanzabrechnung und Finanzbevollmächtigungen in Bezug auf die Verarbeitung finanzieller Zahlungstransaktionen; Reiseversicherungsdienstleistungen; Ausgabe und Einlösung von Reiseschecks und Reisegutscheinen; Verifizierung von Finanzauskünften; Fernabwicklung von Zahlungen; Ausgabe von Geldkarten für Kleinbeträge [elektronische Geldbeutel]; Abwicklung des elektronischen Zahlungsverkehrs und Erteilung von Genehmigungen für Transaktionen; Bereitstellung von Debitkarten- und Kreditkartendiensten mittels Funkfrequenzerkennungsgeräten [Transpondern]; Bereitstellung von Debit- und Kreditdiensten mit Hilfe von Kommunikations- und Telekommunikationsgeräten; Finanzdienstleistungen zur Unterstützung von Einzelhandelsdienstleistungen, die über mobile Telekommunikationsmedien bereitgestellt werden, einschließlich Zahlungsverkehr über drahtlose Geräte; Verarbeitung von Kredit- und Debittransaktionen per Telefon und Telekommunikationsverbindung; Finanzdienstleistungen zur Unterstützung von Einzelhandelsdienstleistungen, die online, über Netze oder andere elektronische Medien unter Verwendung von elektronisch digitalisierten Informationen bereitgestellt werden; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Austausch von Werten, nämlich geschützter Austausch von Finanzwerten, einschließlich elektronischer Zahlungsverkehr über mittels Smart-Cards zugängliche Computernetze; Abwicklung von Zahlungen über eine Webseite; Online-Banking; Finanzdienstleistungen per Telefon und über ein weltweites Computernetz oder das Internet; Finanzdienstleistungen, nämlich die Bereitstellung von kontaktlosem mobilen Zahlungsverkehr durch Händler im Einzelhandel, online und in Großhandelsstandorten; Finanzdienstleistungen, nämlich Bereitstellung einer cloud-basierten digitalen Brieftasche, die Informationen zu Kundenkonten speichert, um auf Kupons, Gutscheine, Gutscheinkodes und Rabatte im Einzelhandel zuzugreifen und Treuepunkte oder Prämien im Rahmen eines Barauszahlungssystems auf dem Konto gutschreiben zu lassen; Finanzdienstleistungen in Bezug auf Immobilien; Immobilienbewertung; Managementdienstleistungen in Bezug auf Anlagen in Immobilien; Vermittlung von Investments in Immobilien; Vermitteln von Immobilienversicherungen; Vermittlung von Versicherungen für Immobilienbesitzer; Sachversicherungsdienste; Finanzdienstleistungen für Immobilien; Dienstleistungen eines Immobilienmaklers; Schätzung von Immobilien; Immobilienvermittlung; Verwaltung von Liegenschaften; Gewährung von Krediten für Immobilien; Finanzierungen bei der Erschließung von Immobilien; Finanzmaklerdienstleistungen in Bezug auf Immobilien; Finanzdienstleistungen für Immobilien und Gebäude; Finanzdienstleistungen für den Erwerb von Immobilien; Vermittlung von durch Immobilien gesicherte Kredite; Vermittlung von Mitinhaberschaften an Immobilien; Vermittlung von Finanzierungen für den Immobilienerwerb; Hilfe beim Erwerb von Immobilien und Beteiligungen daran; Geldanlagegeschäfte mit Immobilien; Investmentgeschäfte mit Gewerbeimmobilien; Finanzdienstleistungen für den Erwerb von Grundbesitz; Finanzdienstleistungen für den Verkauf von Grundbesitz; Finanzielle Bewertung von Grundbesitz; Finanzielle Bewertung von Pachtgrundstücken; Vermittlung der Vermietung von Immobilien; Leasing von Grundbesitz; Immobilienverwaltung bei der Abwicklung von Grundstücksgeschäften; Ermitteln von Immobilienwerten; Verwaltung von Immobilienportfolios; Immobilien verwalten; Beratung in Bezug auf Immobilienbesitz; Beratung bei der Bewertung von Immobilien; Beratungsdienstleistungen für Unternehmen in Immobilienangelegenheiten; computergestützte Information in Bezug auf Immobilien; Immobilienberatung; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Immobilienbesitz; Erteilung von Auskünften in Bezug auf den Immobilienmarkt; Recherchedienstleistungen im Zusammenhang mit dem Erwerb von Immobilien [Immobilienwesen]; Recherchen in Bezug auf die Wahl von Immobilien; Hypothekenfinanzierung und Vermögenssicherung; Beratung in Bezug auf Zahlungslösungen, Bank-, Kreditkarten-, Debitkarten-, Zahlkartendienste; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen; elektronischer Kapitaltransfer sowie Devisenhandel und Währungsumtausch; Zahlungsdienstleistungen unter Einsatz von Kryptowährungen; Dienstleistungen in Bezug auf den Umtausch und Handel von Kryptowährungen mittels Blockchain-Technologie; Zurverfügungstellung von Finanzinformationen im Bereich von Kryptowährungen
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Trademark history

Date Document number Area Entry
January 15, 2024 202300415955 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 21, 2022 202100472840 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
December 22, 2021 202100380774 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020211169913