302021116777

Die Deutsche Marke 302021116777 wurde als Bildmarke am 11.10.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.10.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vierecke mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Blau #Tropfen #Vierecke mit Darstellungen von Himmelskörpern oder Naturphänomenen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Weiß, grau, silber #Ein Viereck #Teile von Vögeln, Federn, Fußabdrücke, Skelette von Vögeln

Waren und Dienstleistungen

7 Druckminderer-Filter-Kombinationen, rückspülbar oder nichtrückspülbar; Druckminderer zur Regelung des Betriebsdrucks in Installationen auch industrieller Anwendung; Sicherheitsventile [Maschinenteile], soweit in Klasse 7 enthalten; Motorbetriebene, durch Druckänderung betätigte und hydraulisch gesteuerte, automatische Ventile für Flüssigkeitssysteme, Solaranlagen, Trinkwasserwärmer und Heizungsanlagen; Füllstandsregelventile

9 Mess-, Erkennungs, -Überwachungs- und Kontrollgeräte; Automatische Steuerungsgeräte; Elektrische Steuerungen; Fernbedienungen für Wasserarmaturen; Mobile Apps; Kommunikations- und Netzwerksoftware; Computersoftware [gespeichert]; Computerprogramme [herunterladbar]; Computerprogramme [gespeichert]; Druckmessgeräte; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Kesselkontrollgeräte; Kontrollapparate [elektrisch]; Messinstrumente; physikalische Apparate und Instrumente; Zentraleinheiten [für die Datenverarbeitung]; Überwachungsapparate [elektrisch]; Magnetgesteuerte und thermostatisch geregelte Ventile für Flüssigkeitssysteme, Solaranlagen, Trinkwasserwärmer und Heizungsanlagen; Differenzdruckregler; Dosiergeräte; Füllstandsmesser für Flüssigkeiten

11 Heizungsarmaturen; Trinkwasserarmaturen; Rückspülautomatiken für Filter; Filter für Trinkwasser, Wasserreinigungsgeräte für die Zubereitung von Trinkwasser; Trinkwasserverteilungsapparate; Wasserleitungen und Heizkreisläufe; Geräte zur Trinkwasserbehandlung gegen Kalk; Ionenaustauschanlagen; Thermostatische Wassermischer zur Regelung der Warmwassertemperatur; Sicherheitsventile [Sanitärarmaturen] für Flüssigkeitssysteme, Solaranlagen, Trinkwasserwärmer und Heizungsanlagen, soweit in Klasse 11 enthalten; Kombinationsarmaturen zur Entlüftung von Heizungsanlagen; Wasserstandsbegrenzer als Teile von Warmwasserbereitungsanlagen oder Heizungsanlagen; Schnellentlüfter zur Be- und Entlüftung geschlossener Warmwasser-Heizungsanlagen und flüssigkeitsgefüllter Anlagen; thermische Ablaufsicherungen für Heizungsanlagen; Feuerzugregler als Teile von Heizungsanlagen; Füllvorrichtungen zur Befüllung von Warmwasserheizungsanlagen; Systemtrenner als Teile von Heizungsanlagen oder Wasserinstallationen; Absperrhähne für die Wasserreglung; Absperrventile als Sicherheitsapparate für Wassergeräte; Automatische Spülungen für Wasserinstallationen; alle vorgenannten Waren nicht für Bewässerungssysteme im Gartenbau und in der Landwirtschaft

37 Aufstellung, Wartung und Reparatur von Computerhardware; Installation, und Reparatur von Heizungen, Wasserversorgungsanlagen, Geräten zur Wasserversorgung, Klimaanlagen und anderen wasserführenden Rohrinstallationen; Klempnerarbeiten; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht für Bewässerungssysteme im Gartenbau und in der Landwirtschaft

42 Software as a Service; Plattform as a Service; Technischer Entwurf und Planung von Trinkwasserinstallationen, Wasserversorgungsanlagen und Heizungsanlagen

Anmeldedatum	11. Oktober 2021
Veröffentlichungsdatum	26. November 2021
Eintragungsdatum	21. Oktober 2021
Beginn Widerspruchsfrist	26. November 2021
Ende Widerspruchsfrist	28. Februar 2022
Ablaufdatum	11. Oktober 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
26. März 2022	202100391111	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
21. Oktober 2021	202100375202	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020211167775
Registernummer	302021116777